Internationales

ICS_201230.05.2012: 58 Kommunistische und Arbeiterparteien nahmen am 21. Internationalen Seminar der Partei der Arbeit Belgiens teil. Die Delegierten diskutierten ihre Erfahrungen und Sichtweisen zum Thema „Die aktuellen Aufgaben der Kommunisten und der Kampf für Sozialismus“. Im Mittelpunkt vieler Beiträge aus vier Kontinenten standen die Auswirkungen der kapitalistischen Krise, der Kampf gegen Sozial- und Demokratieabbau und Überlegungen zum Weg zu einer sozialistischen Alternative. Es wurde während des Seminars eine Abschlusserklärung erarbeitet, die jetzt von den anwesenden Parteien unterzeichnet werden kann.

Weiterlesen … Schwerpunkt: Europa

alt29.05.2012: Gestern ist der Sonderbeauftragte der UN und der Arabischen Liga für Syrien, Kofi Annan, zu Gesprächen über die weiteren Schritte und Möglichkeiten zur Umsetzung seines Befriedungsplans in Damaskus eingetroffen. Heute wird er insbesondere mit Syriens Präsident al-Assad sprechen. Nach dem brutalen terroristischen Blutbad Ende letzter Woche in der Ortschaft Houla (am Rande von Homs) dürften dessen Bewertung und Konsequenzen im Zentrum der Gespräche stehen.

Weiterlesen … Eskalation gegen Syrien - das Massaker von Houla

G8_summit_2012_Oxfam_International_30023.05.2012: Mehr als ein Formelkompromiss ist bei dem Gipfeltreffen der „Weltenlenker“, das am 18./19. Mai als G8-Gipfel in Camp David (USA) stattfand, nicht herausgekommen. Als ein „Gipfel der Unverbindlichkeit“ wurde es in einem Bericht auf der Internetseite der ARD-Tagesschau bewertet. „Eine klare wirtschaftspolitische Linie sieht anders aus“, hieß es dort. „Spiegel- Online“ versuchte, das magere Ergebnis mit der „Ohnmacht der Mächtigen“ zu beschönigen, stellte aber gleichfalls fest, das Ergebnis des Gipfels sei „ein großes Nichts“.

Weiterlesen … G8-Gipfel: Differenzen per Formelkompromiss überdeckt

23.05.2012:  Eine heftige Debatte wurde in der letzten Zeit in Venezuela über Ein- und Auswanderung geführt. Anstoß waren Behauptungen der Opposition, dass viele Fachleute, Geschäftsleute und Bewohner der 'Oberklasse' aus dem Land auswandern, während Kenner an der Seite der Regierung darauf hinweisen, dass Venezuela ein wahrer 'Anziehungspunkt' für Ausländer geworden sei und das zweitbeliebteste Zielland in Südamerika für Auswanderer geworden sei.

Weiterlesen … Einwanderungsland Venezuela

NATO_Summit_200512_DVIDSHUB22.05.2012:  Zur Abschlusserklärung des NATO-Gipfels in Chicago erklären die Sprecher des Bundesausschusses Friedenratschlag Lühr Henken und Peter Strutynski, in einer ersten Stellungnahme:

Die von den 28 Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer unterzeichnete Gipfelerklärung hält den größten Militärpakt in der Geschichte der Menschheit weiter auf Kurs; und der ist auf Bedrohung, Krieg und Aufrüstung gerichtet.

Weiterlesen … Kriegskurs und Aufrüstung - Falsche Weichenstellungen auf dem NATO-Gipfel

alt20.05.2012:  Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu Kuba ungeachtet der ablehnenden Haltung einzelner Mitgliedsstaaten neu ordnen. Nach jüngsten Informationen aus diplomatischen Kreisen in Brüssel setzten sich Vertreter der 27 EU-Mitgliedsstaaten vor wenigen Wochen im Rahmen der Lateinamerika-Arbeitsgruppe des Europäischen Rates (COLAT) in einer mehrstündigen Diskussion mit dem bilateralen Verhältnis auseinander. Dabei wurde auf der Basis einer Einschätzung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) der Versuch unternommen, eine gemeinsame Linie zu finden, um das seit Jahren schwer belastete Verhältnis zur sozialistischen Regierung in Kuba zu verbessern.

Weiterlesen … Holprige 'Neuorientierung' der EU auf Kuba

alt16.05.2012:  Seit dem 17. April – dem Tag des politischen Gefangenen – hatten etwa 1.500 von israelischen Behörden eingesperrte Palästinenser sich mittels eines Hungerstreiks gegen ihre illegale und rechtlose Inhaftierungen zu wehren. Zwei der Häftlinge - Tha’er Halahla und Bilal Thiab - befanden sich nach Angaben von Menschenrechtlern in akuter Lebensgefahr, weil sie seit 78 Tagen keine feste Nahrung zu sich genommen hatten. Nun konnte der Hungerstreik beendet werden, nachdem unter ägyptischer Vermittlung sich Israel bereit erklärte, den Forderungen der Gefangenen weitgehend zu entsprechen.

Weiterlesen … Ein Sieg für die palästinensischen Gefangenen Israels

alt05.05.2012: Im ersten Quartal des Jahres 2012 wächst Chinas Wirtschaft weiter. Diese Entwicklung scheint anzuhalten, auch wenn eine Reihe wirtschaftlicher Indikatoren Spekulationen über einen Abschwung auslösen. Im ersten Quartal 2012 stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Chinas im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 8,1 Prozent und erreichte eine Höhe von 10,8 Billionen Yuan. Nach den Angaben des Statistikamtes liegt das Wachstum damit jedoch unter den Raten von 8,9 Prozent im 4. Quartal 2011 und von 9,2 Prozent im gesamten vergangenen Jahr.

Weiterlesen … Chinas Wirtschaft im 1. Q 2012

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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