Internationales

27.10.2011:  Die Endergebnisse der Richterwahlen in Bolivien am Sonntag vor einer Woche stehen jetzt kurz vor ihrer offiziellen Bekanntgabe. Am Montag dieser Woche teilte das Oberste Wahlgericht (Tribunal Supremo Electoral - TSE) die Auszählung von 99 Prozent der Stimmzettel mit. Die Zahlen, die auf der Internet-Seite des Wahlgerichts fortlaufend aktualisiert werden, weisen auf ein Unentschieden zwischen gültigen und ungültigen Stimmzetteln hin. Das Verhältnis dieser Stimmabgaben hat Bedeutung als Ausdruck des Einflusses der 'Bewegung des Sozialismus' (MAS) unter Führung von Staatspräsident Evo Morales und der bolivarischen Opposition bei diesen Wahlen.

Weiterlesen … Boliviens Richterwahl - Mut zu echter Demokratie

gaza_israel_Gilad_181011_Douglas606_300x20025.10.2011: Der Gefangenenaustausch zwischen der israelischen Regierung und der im Gazastreifen regierenden Palästinenserorganisation Hamas, dessen erste Etappe am 18. Oktober stattfand, kann unter humanitären Gesichtspunkten nur begrüßt werden. Allerdings knüpft sich daran mehr und mehr die Frage, warum diese humanitäre Aktion erst jetzt von der israelischen Regierung genehmigt worden ist, obwohl der gleiche Austausch praktisch zu den gleichen Bedingungen schon vor zwei Jahren hätte stattfinden können.

Weiterlesen … Gefangenenaustausch mit Hinterabsichten

06.10.2011:  Wie es sich schon in der letzten Woche abgezeichnet hatte, wurde vorgestern Abend ein erneuter Versuch der westlichen imperialen Mächte im UN-Sicherheitsrat (UN-SC) zur diplomatischen Stützung weiterer Angriffe auf die Souveränität Syriens erfolgreich abgewehrt. Russland und China blockierten mit ihrem Veto die Verabschiedung eines anti-syrischen Resolutionsentwurfes, den Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Portugal vorgelegt hatten. Vier Staaten, die Republik Südafrika, Indien, Brasilien und der Libanon enthielten sich der Stimme.

Weiterlesen … Ein Rückschlag der Aggressoren im UN-SC

04.10.2011: René González ist einer der in Gefängnissen der USA seit 13 Jahren eingesperrten 'Fünf Kubaner', die unberechtigt und verlogen von der US-Justiz als "Spione" bezeichnet und behandelt wurden, die zu Unrecht im anti-kubanischen Umfeld von Miami beschuldigt und zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt wurden: wegen des "Verbrechens" der Infiltration anti-kubanischer Exilgruppen in Miami (Florida) zur Aufdeckung dort geplanter terroristischer Aktionen gegen Kuba, d.h. wegen ihres Kampfes gegen den exil-kubanischen Terrorismus.

Weiterlesen … Petition gegen neue Angriffe auf 'Fünf Kubaner'

occupy_wallstreet_021011_vipez03.10.2011: Unter dieser Losung hatten weit über tausend Demonstranten am vergangenen Samstag die berühmte Brooklyn-Hängebrücke in New York blockiert. Die Polizei ging mit großem Aufgebot gegen die Demonstranten vor und nahm nach ihren eigenen Angaben über 700 Beteiligte fest.

Vom Liberty-Platz aus war der Demonstrationszug am frühen Nachmittag gestartet, auf der Brücke aber ins Stocken geraten. Viele versuchten, auf den Gehsteigen über die Brücke zu gelangen, die jedoch zu eng waren, sodass es zu Verstopfungen kam. Das veranlasste einige hundert Teilnehmer, dann auch auf die Fahrbahn zu gehen und dort weiter zu demonstrieren. Dadurch wurde der Autoverkehr zeitweilig unterbunden. Als die Polizei eingriff und Teilnehmer festnahm, kam es zu spontanen Sitzblockaden. Erst am Abend konnte der Verkehr wieder normal über die Brücke fließen.

Weiterlesen … 'Besetzt die Wallstreet!'

Bolivien TIPNIS 201130.09.2011: In Bolivien hat der Konflikt um den Bau einer umstrittenen Durchgangsstraße durch das Schutzgebiet 'Indigenes Territorium Nationalpark Isiboro Sécure' (TIPNIS) einen neuen Höhepunkt erreicht. Polizisten lösten am späten Nachmittag des letzten Sonntags (25.9.) einen Protestmarsch gegen das umstrittene Straßenbauprojekt gewaltsam auf. Einen Tag danach hat Boliviens Präsident Evo Morales einen Baustopp für das Straßenprojekt verkündet. Bei einer am Montagabend (Ortszeit) live in Fernsehen und Radio ausgestrahlten Ansprache sagte er, dass der Bau solange unterbrochen werde, wie die Diskussion über das Projekt andauere. Noch vor der Verkündung dieser Entscheidung war am Montag Verteidigungsministerin Cecilia Chacón aus Protest gegen die Aktion der Sicherheitskräfte zurückgetreten.

Weiterlesen … Bolivien liegt nur scheinbar 'weitab von Syrien'

alt25.09.2011:  Am vorgestrigen Freitag beantragte der offizielle Vertreter des palästinensischen Volkes, Mahmoud Abbas, bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen in ihrer 66. Sitzungsperiode die Aufnahme als Vollmitglied der Vereinten Nationen. Dieser Antrag fand große Unterstützung in der palästinensischen Nation (insgesamt etwa 80%; hauptsächliche Ausnahme: die Hamas) und ebenso in den Vereinten Nationen selbst, wo Abbas bei seinem Auftritt mit großem, ehrendem Applaus gefeiert wurde. Hintertrieben werden dürfte dieser Antrag vor allem von den USA und von Israel, die BRD steht in gleicher unrühmlicher zweiter Reihe ihnen zur Seite. Nachstehend die Rede von Präsident Mahmoud Abbas zur Begründung seines Antrages in vollem Wortlaut:

Weiterlesen … Palästinas Antrag vor der UN Vollversammlung

alt21.09.2011:  Wie allgemein bekannt ist, hat die Volksrepublik China auf Grund der gewaltigen Exportüberschüsse in den letzten mehr als 10 Jahren die größten Devisenreserven aller Staaten angesammelt (Anfang April 2011 betrug ihr Wert 3,045 Billionen US-Dollar), der überwiegende Teil dieser Devisen besteht aus US-Dollar. Die damit verbundene Abhängigkeit des Landes von der Entwicklung der US-Wirtschaft wird von der chinesischen Staatsführung durchaus als Gefahr gesehen. Eine Gefahr, die jedoch auch Chancen enthält, nämlich die Ablösung der US-Währung als (fast) einziger Weltwährung.

Weiterlesen … Der Yuan auf dem Weg zur Weltwährung ?

Weitere Beiträge …

Einladungmarxli 10Jahre 1

Wir laden alle Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde der marxistischen linken ein, gemeinsam 10 Jahre marxistische linke zu feiern - und mit Ingar Solty über das Ergebnis der EU-Wahl und die Herausforderungen für marxistische Kräfte zu diskutieren.
Damit wir besser planen können, bitten wir um baldige Anmeldung: marxistischelinke.sh@t-online.de
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Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
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Farkha2023 21 Buehnentranspi

Farkha-Festival 2024 abgesagt.
Wegen Völkermord in Gaza und Staatsterror und Siedlergewalt im Westjordanland.
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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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