Internationales

13.02.2011: Zu den Ereignissen in Ägypten erklärte die DKP-Vorsitzende Bettina Jürgensen:

Ein erster großer Erfolg wurde errungen. Mubarak musste gehen. Das haben Hundertertausende, ja Millionen Menschen unterschiedlicher sozialer Herkunft, religiöser Überzeugung und politischer Orientierung in Ägypten mit ihren Aktionen erzwungen. Unerträgliche Armut sowie Unterentwicklung aufgrund von kapitalistischer Ausbeutung, aufgrund der Herrschaft korrupter "Eliten" und der Diktate neoliberaler kapitalistischer Politik, von Weltbank, IWF usw. sowie jahrzehntelange politische Unterdrückung und fehlende Zukunftsperspektiven für die junge Generation haben sie in Bewegung gebracht.

Weiterlesen … Ägypten - Regierungen fürchten das Beispiel

11.02.2011: Eigentlich wollte ich heute Mittag Magdi anrufen und zur Rede von Mubarak befragen und zu dem neuen Gerücht, dass Mubarak aus Kairo abgereist sei. Aber die Verbindung mit ihm kam nicht zustande. Ich erreichte aber einen Gesprächspartner, der gerade auf dem Platz vor dem staatlichen Fernsehgebäude stand. Er schilderte mir eine Momentaufnahme der Situation auf dem Platz.

"Ich bin auf dem Platz vor dem staatlichen Fernsehgebäude und steige gerade auf einen Panzer. Was hier passiert, ist wirklich hochinteressant.

Weiterlesen … Momentaufnahme aus Kairo – vor dem staatlichen Fernsehgebäude

alt10.02.2011:  Obwohl viele sogenannte Entwicklungsländer gute natürliche Voraussetzungen zur  Eigenversorgung ihrer Bevölkerung mit Lebensmitteln haben, ist es eine Tatsache, dass das kapitalistische Wirtschaftssystem eben dieses in vielen Fällen verhindert und Hunger und Ernährungsnot tagtäglich erzeugt. Die Konsequenz: viele Entwicklungsländer verschulden sich zunehmend durch Nahrungsmittelimport und geraten so in die Stromschnellen einer ständig anwachsenden und 'tödlichen' Abhängigkeit. Anfang des Jahres startete die Regierung Venezuelas eine groß angelegte Initiative, um das Land aus einer solchen Zwangslage zu befreien.

Weiterlesen … Landwirtschaftsanschub in Venezuela

alt08.02.2011: Während am vergangenen Sonntag die Teilnehmer des 10. Weltsozialforums unter der Losung "Eine andere Welt ist möglich!" durch die Straßen der senegalesischen Hauptstadt Dakkar zogen, standen zur gleichen Zeit erneut Zehntausende auf dem zentralen Tahrir-Platz in Kairo, um ihre Forderung nach dem sofortigen Abgang des ägyptischen Staatschef Mubarak und des von ihm installierten Regimes zu bekräftigen. Die revolutionären Volkserhebungen in Tunesien und Ägypten bestätigen die Richtigkeit dieser Überzeugung: "Eine andere Welt ist möglich." Sie liefern zugleich aber auch eine Antwort auf die Frage, wie diese andere Welt zu erreichen ist.

Weiterlesen … Ägypten im 'Übergang' - wohin ?

alt03.02.2011:  Seit dem gestrigen Mittwoch - etwa gegen 14 Uhr - fallen in Ägypten und in erster Linie in Kairo die Anhänger des Staatspräsidenten Hosni Mubarak über die friedlich, aber entschieden ihre Forderung nach seinem Rücktritt und nach demokratischen Freiheiten und sozialen Besserungen erhebenden Volksmassen. Mit allen Arten von Waffen, auf Kamelen, Pferden und mit Autos trugen sie ihre Angriffe zunächst auf dem Tahrir-Platz in Kairo, dann später in der ganzen Stadt vor. 4 Tote und 4.000 Verletzte waren das statistische Resultat dieser Verbrechen bis heute, aus denen sich noch bzw. weiterhin die Armee heraushielt.

Weiterlesen … Forderungen der KP Ägyptens - Solidaritätserklärung der DKP

alt02.02.2011:  Mit Sorgen blicken die extremistisch rechte Regierung Israels und ihre Bündnisgenossen in den USA und der EU auf die aktuellen Ereignisse und Volkserhebungen in ihrem Umfeld. Denn es droht eine Schwächung und ein Abbröckeln des eigenen Einflusses und der westlichen Hegemonie. Und die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, hatte das sicherlich auch im Hinterkopf, als sie gestern in Israel anmahnte, den sogenannten 'Friedensprozess' mit den Palästinensern wieder in Gang zu setzen - solange es noch Zeit und Optionen dafür gäbe ... ! Was in Ägypten jedoch erst noch und hoffentlich bald ansteht: im Libanon hat die letzte Regierungsbildung den Prozess "Nationen wollen ihre Befreiung" schon voran gebracht.

Weiterlesen … 'Treffen der Linksparteien' des Libanons

alt30.01.2011:   Dass aus einem 'Funken ein Steppenbrand' entstehen kann, ist eine alte sprichwörtliche Wahrheit, die sich dieser Tage in Nordafrika und im Nahen Osten erneut beweist. Am 17. Dezember des letzten Jahres wurde der Funken mit der erschütternd traurigen Selbstverbrennung eines arbeitslosen und verzweifelten jungen Akademikers im tunesischen Sidi Bouzid im wahrsten Sinne des Wortes gezündet. Es folgten zunehmende Massenproteste und Aufstände, am 14. Januar dann der Sturz der Clique um den ehemaligen Staatspräsidenten Ben Ali, anhaltende Kämpfe um die Eliminierung der Vertreter der früheren Staatspartei RCD aus ihren Machtpositionen. Und das Feuer der demokratischen und sozialen Volkserhebungen sprang über in den Jemen und in der letzten Woche mit Macht auch nach Ägypten.

Weiterlesen … Steppenbrand in Nordafrika / Nahost

alt26.01.2011:  Vom 19.-23. Januar besuchte der oberste politische Führer der VR China, Hu Jintao, die USA zu einem Staatsbesuch. Es war nicht die erste derartige Begegnung. Der chinesische Staatspräsident und Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas hatte die USA bereits 2006 noch vor Barack Obamas Amtszeit besucht und Obama selbst stattete China im November 2009 einen Staatsbesuch ab. Die jetzige Begegnung erfolgte nach großem diplomatischem Protokoll und entsprach damit der gewachsenen Bedeutung der VR China in der Welt und in den Beziehungen zu den USA.

Weiterlesen … Chinas Präsident in den USA

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