30.12.2010: Das kubanische Parlament hat zum Jahresende weitreichende Änderung im staatlichen Beschäftigungssektor beschlossen. Die Entscheidungen waren das Resultat mehrtägiger Beratungen über die künftige Wirtschaftspolitik des Landes. Die gut 600 Abgeordneten besprachen auch den geplanten Stellenabbau in staatlichen Institutionen, der kurz- und mittelfristig zu einer nachhaltigen Gesundung der kubanischen Volkswirtschaft beitragen soll.
Internationales
Korea: Spiel mit dem Feuer
29.12.2010: Südkorea beendet das Jahr martialisch. Von 27. Dezember bis Silvester führt es ein weiteres Flottenmanöver nahe den Küsten der koreanischen Halbinsel durch, wobei an 23 Stellen scharf geschossen wird. Es ist das vierte Marinemanöver binnen weniger Wochen. Das erste Manöver fand Ende November statt, was zu den militärischen Auseinandersetzungen zwischen der Demokratischen Volksrepublik (Nordkorea) und der der Republik Korea am 23. November führte.
Soldaten Israels brechen erneut das Schweigen
22.12.2010: Seit Jahren regt sich auch unter SoldatInnen der Streitkräfte Israels Widerstand gegen das Vorgehen dieser Streitkräfte gegenüber der palästinensischen Nation. Im Rahmen der Organisation "Das Schweigen brechen" (Breaking the Silence) enthüllen sie immer wieder und fortgesetzt die Brutalität und Menschenfeindlichkeit des Alltags der militärischen Besatzung und der Einsätze der israelischen Soldaten. Jetzt haben sie erneut mit einer beeindruckenden Veröffentlichung "das Schweigen gebrochen".
Ein Blick in die Werkstatt des (US-)Imperialismus
18.12.2010: "Wer den Geschmack einer Birne kennen lernen will, muss in sie hinein beißen." So lautet die populäre Formulierung eines fundmentalen Sachverhaltes der Erkenntnistheorie. Sind Birnen jedoch weit und breit nicht vorhanden und erreichbar, wird es unmöglich sein, die Erfahrung und Erkenntnis ihres wunderbaren Geschmackes zu machen. Im gesellschaftlichen Leben und im Klassenkampf ist es nicht anders. Manche Erkenntnis, manches Verstehen braucht die unmittelbare Erfahrung und Wahrnehmung. In diesen Tagen helfen uns diesbezüglich einige Veröffentlichungen von Wikileaks. Und ganz aktuell bietet uns eine USA-Depesche ungewöhnlich direkt den Einblick in einen Teil der Werkstatt des USA-Imperialismus.
Jacob Zumas Botschaft an die Weltjugend
16.12.2010: Unter dem Motto "Für eine Welt des Friedens der Solidarität und des sozialen Wandels, lasst uns den Imperialismus besiegen" wurde vor drei Tagen die 17. Weltfestspiele der Jugend und der Studenten in Tshwane (Republik Südafrika) eröffnet. 20.000 Teilnehmer aus Südafrika und 10.000 Gäste aus aller Welt erwarten das Organisationskomitee und der Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ). Aus Deutschland nimmt eine 72 Personen starke Delegation aus Mitgliedern der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), der Freien Deutschen Jugend (FDJ), der DKP sowie aus Ortsgruppen von Antifa, GEW-Jugend, ver.di-Jugend und IG-Metall-Jugend teil.
17. Weltfestspiele der Jugend und StudentInnen in Südafrika eröffnet
15.12.2010: Am 13. Dezember fand im Moripe-Stadion in Atteridgeville, Tshwane (Pretoria) in Südafrika die Eröffnungsfeier der 17. Weltfestspiele der Jugend und StudentInnen als Auftakt für acht Tage Konferenzen, Workshops und Aktivitäten mit 20 000 TeilnehmerInnen statt. Umgeben von der begeisternden Ausgelassenheit der südafrikanischen Gastgeber und Helfer diskutieren Jugendliche aus allen Teilen der Welt unter dem Motto „Schlagt den Imperialismus – Für eine Welt des Friedens, der Solidarität und sozialer Umgestaltung“ über aktuelle Einschätzungen und unterschiedliche Erfahrungen.
Kosmetik in Cancún
14.12.2010: Was in Mexiko vereinbart worden ist, ist Kosmetik. Die großen Treibhausbefeuerer haben den Gipfel nicht platzen lassen, weil ihnen die Ergebnisse nicht weh tun. Wäre es anders, hätte Bolivien nicht als einziges Land die Zustimmung verweigert. "Das Ergebnis von Cancun zeigt das Kräfteverhältnis heute in der Überlebensfrage des globalen Klimawandels," schreibt Helmut Selinger, Klimaexperte des Instituts für sozialökologische Wirtschaftsforschung isw (www.isw-muenchen.de), in einer Stellungnahme zur Klimakonferenz in Mexiko.
12. Internationales KPn-Treffen in Südafrika
12.12.2010: Vom 3.-5. Dezember fand in Tshwane (Republik Südafrika) das 12. Internationale Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien statt. Ihr Thema: "Die sich vertiefende Systemkrise des Kapitalismus. Die Aufgaben der Kommunisten bei der Verteidigung der Souveränität, der Erweiterung sozialer Bündnisse, der Stärkung der anti-imperialistischen Front im Kampf für Frieden, Fortschritt und Sozialismus." 102 Delegierte von 51 teilnehmenden Parteien aus 43 Ländern und von allen Kontinenten der Welt kamen zusammen, um die Arbeit der vorangegangenen Treffen fortzusetzen und um gemeinsame, abgestimmte Aktionen auf Grundlage einer miteinander geteilten Ansicht zu fördern und zu entwickeln.