Meinungen

DIE LINKE Dario Azzellini11.03.2020: Es lief gerade so gut für DIE LINKE. Die Parteivorsitzende Katja Kipping in den großen Talkshows; ihr Buch "Neue linke Mehrheit" beschäftigt die Feuilletons der großen Zeitungen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil signalisiert Bereitschaft der SPD für Rot-Rot-Grün. Aber kaum befindet sich DIE LINKE im Aufwind und kaum zeichnen sich wahlarithmetische Mehrheiten für Rot-Rot-Grün ab, setzt eine gewaltige Kampagne gegen DIE LINKE ein. Allerdings macht es DIE LINKE ihren Gegner*innen auch nicht allzu schwer.

Weiterlesen … Wieder einmal: LINKE in einer Zerreißprobe

Bernd Riexinger Strategiekonferenz 2020 03 0103.03.2020: Am vergangenen Wochenende (29.2./1.3.) fand in Kassel eine Strategiekonferenz der Partei DIE LINKE statt. Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender, zog auf dem Abschlussplenum ein erstes Fazit und bekräftigte, dass Die LINKE die Partei für einen sozial-ökologischen Systemwechsel ist. Er beendete seine Rede mit den Worten: "Lasst uns Menschen für eine der besten Ideen dieser Welt gewinnen, nämlich die Emanzipation der Menschen."

Weiterlesen … Bernd Riexinger: "Lasst uns Menschen für eine der besten Ideen dieser Welt gewinnen, nämlich die...

DIE LINKE Dario Azzellini27.02.2020: Am kommenden Wochenende (29.2/1.3.) findet in Kassel die Strategiekonferenz der Partei DIE LINKE statt. In der Vorbereitung der Konferenz wurden über 300 Diskussionsbeiträge veröffentlicht, der Veranstaltungsort, der Kasseler Kulturbahnhof, war schon in kürzester Zeit komplett ausgebucht. Die Frage einer linken Strategie angesichts der anhaltenden organischen Krise des neoliberalen Kapitalismus und vor dem Hintergrund der politischen Umbrüche und der bevorstehenden Auseinandersetzungen für die Zeit nach Merkel treibt die Linken innerhalb und außerhalb der Partei DIE LINKE um.

Weiterlesen … Linkspartei, was nun?

Ulrich Sander16.01.2020: Ulrich Sander zum Entzug der Gemeinnützigkeit für die VVN/BdA, der Zusammenarbeit von "Verfassungsschutz" und Gerichten gegen Links, und zu staatlich geduldeten rechtsextremen Umtrieben. ++ Das höchste bayerische Verwaltungsgericht behauptet, dass die Losung "Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!" bereits ein klarer Aufruf zu verfassungswidriger Gewalt sei

Weiterlesen … Höchstrichterliches aus Bayerns Verfassungsschutzamt - Drohung mit dem KPD-Verbotsurteil

Cuba Plaza de la Revolución10.01.2020: Kuba, Platz der Revolution in Havanna mit den Großdarstellungen von Che und Camillo, dem Turm und dem Denkmal von José Marti – und dahinter das eher unscheinbare Gebäude des ZK der KP Kubas. Am 8. Dezember war unsere Reisegruppe gemeinsam mit den Teilnehmer*innen der UZ - Lesereise zu Gast dort. Genosse Juan Carlos Marsan , Leiter der Internationalen Abteilung, informierte über die aktuellen Probleme Kubas.

Weiterlesen … Heinz Stehr über ein Gespräch im ZK der KP Cubas

DKP wohin07.01.2020: Vom 28. Februar bis 1. März 2020 findet der 23. Parteitag der DKP statt. Der Parteivorstand hat für den Parteitag ein zentrales Dokument vorgelegt. [1] Nun haben mehrere DKP-Mitglieder ein Diskussionspapier veröffentlicht, mit dem sie deutlich andere Akzente als der Parteivorstand setzen.

Weiterlesen … Zur Debatte in der DKP

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Kein Handel mit den illegalen Siedlungen

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