Meinungen

Bundesverfassungsgericht16.05.2020: Über die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der EZB gibt es in der Linken unterschiedliche Meinungen. Michael Wendl, Mitherausgeber der Zeitschrift »Sozialismus«, meint, dass sich das Bundesverfassungsgericht von deutschen Rechtspopulisten und dogmatischen Ordoliberalen habe kapern lassen, die auf das Ende der Europäischen Währungsunion abzielen.

Weiterlesen … Das Gericht als Beute des Rechtspopulismus?

Klima Ueberschwemmung27.04.2020: Nach der Wirtschaftskrise 2008 wurden alle Ansätze für eine ökologischere Produktion und Konsumtion schnell wieder abgewürgt ++ auch heute besteht wieder die Hoffnung, dass die Corona-Krise zu einem Umsteuern führen könnte ++ doch wieder versuchen Konzerne und ihre Lobby einen Umbau zu verhindern ++ Fabian Scheidler schlägt Weichenstellungen für ein anderes Wirtschaftsmodell vor, aber es "kann nur Wirklichkeit werden, wenn sich Bürgerinnen und Bürger und die gesamte Zivilgesellschaft aus der gegenwärtigen Schreckstarre befreien und aktiv werden"

Weiterlesen … Mit zweierlei Maß: Warum bei Corona der Ausnahmezustand herrscht, aber nicht beim Klima

Autos flickr johovac22.04.2020: Nach Volkswagen, Audi und Daimler hat nun auch Ford angekündigt, die Produktion in Deutschland wieder hochzufahren. Von schon vorher sinkender Nachfrage und Überkapazitäten gezeichnet, hat der wochenlange Shutdown den Druck auf die Automobilindustrie zusätzlich erhöht. Doch die Frage ist nicht, ob die Branche die Krise überleben wird. Denn das wird sie. Dafür sorgen die Regierungen mit ihren Hilfsprogrammen. Die Frage ist vielmehr, ob sie so weitermacht wie bisher, oder ob eine Wende zu einer menschen- und umweltverträglicheren Mobilität durchgesetzt wird.

Weiterlesen … Die Autoindustrie vor und nach "Corona": Konversion statt Rezepte von gestern!

Corona Polizei EAE Suhl16.04.2020: "Das Virus infiziert nicht nur einzelne Menschen, sondern die ganze Gesellschaft. Wir gewöhnen uns gerade an den Ausnahmezustand – und der wird fortdauern", schreibt der italienische Philosoph Giorgio Agamben in einem Essay. [1] Nach der Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident*innen der Länder am gestrigen Mittwoch (15.4.) drängt sich der Eindruck auf, dass Agamben zumindest in diesem Punkt recht hat. ++ Halina Wawzyniak und Udo Wolf über die Schieflage bei den krisenpolitischen Maßnahmen

Weiterlesen … Mit weniger Freiheitsrechten wird staatliches Versagen bezahlt

Noam Chomsky09.04.2020: 09.04.2020: Noam Chomsky im Gespräch mit Srećko Horvat von DiEM25 TV ++ Chomsky ist der Meinung, dass die Corona-Krise eine erste Krise mit ersthaften gesundheitlichen Konsequenzen ist ++ Sie ist allerdings nur temporär, während die Menschheit von zwei weiteren ernsteren Krisen bedroht wird: Atomkrieg und Erderwärmung ++ Nach Ende der Krise beständen zwei Möglichkeiten: Entweder totalitäre, brutale Staaten oder ein radikaler Umbau der Gesellschaft mit humaneren Bedingungen.

Weiterlesen … Noam Chomsky: "Wir werden die Coronakrise überstehen, aber wir haben noch viel ernstere Krisen vor...

Corona Virus 216.03.2020: Das Coronavirus beherrscht Politik und Medien, beeinflusst die Wirtschaft und das tägliche Leben. Das öffentliche Leben ist weitgehend lahmgelegt. Der Krieg in Syrien, Klimakrise, das Flüchtlingselend an der türkisch-griechischen Grenze und in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln, die humanitäre Krise der Europäischen Union im Umgang mit Flüchtenden sind durch das Virus aus den Nachrichten verdrängt.

Weiterlesen … Das Virus, die Wirtschaft, die Demokratie und die Menschenrechte

DIE LINKE Dario Azzellini11.03.2020: Es lief gerade so gut für DIE LINKE. Die Parteivorsitzende Katja Kipping in den großen Talkshows; ihr Buch "Neue linke Mehrheit" beschäftigt die Feuilletons der großen Zeitungen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil signalisiert Bereitschaft der SPD für Rot-Rot-Grün. Aber kaum befindet sich DIE LINKE im Aufwind und kaum zeichnen sich wahlarithmetische Mehrheiten für Rot-Rot-Grün ab, setzt eine gewaltige Kampagne gegen DIE LINKE ein. Allerdings macht es DIE LINKE ihren Gegner*innen auch nicht allzu schwer.

Weiterlesen … Wieder einmal: LINKE in einer Zerreißprobe

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