Meinungen

Uiguren 315.04.2021: Seit Jahren wird der VR China vorgeworfen, die Uiguren systematisch zu unterdrücken. Die USA, Kanada und die Niederlande sprechen sogar von Genozid. Die EU hat wegen der Vorgänge in Xinjiang zum ersten Mal seit dreißig Jahren Sanktionen gegen China erlassen. Uwe Behrens untersucht die Vorwürfe:

Pariser Commune 119.03.2021: Für Friedrich Engels war es "ein schwerer politischer Fehler", dass die Commune die Nationalbank nicht in ihre Hände genommen hat. Karl Marx meinte, dass die Commune vielleicht überlebt hätte, wenn die Nationalbank übernommen worden wäre. Doch die Commune blieb mit "heiligem Respekt .. vor den Toren der Bank von Frankreich ehrerbietig stehen". Warum? Der britische Marxist Michael Roberts geht der Frage nach:

Rosa Luxemburg flickr photos ashtonpal 6275245637Rosa Luxemburg und der Parlamentarismus   

05.03.2021: Neben der Corona-Pandemie wird das Jahr 2021 sicher auch im Zeichen der sechs Landtagswahlen (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern) und vor allem der Bundestagswahl am 26. September stehen, der sich daraus ergebenden Zusammensetzungen der Parlamente und der Fragen nach möglichen Regierungskonstellationen. Günther Stamer (Kiel) nimmt den 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg am 5. März zum Anlass, an ihren Blick auf demokratisches Wahlrecht, Parlamentarismus und Rätedemokratie zu erinnern.

Ken Loach Yanis Varoufakis24.02.2021: Im Vorfeld der zurückliegenden Unterhauswahlen im Dezember 2019 musste sich die britische Labour-Partei mit dem Vorwurf beschäftigen, wonach mehrere Parteimitglieder eine antisemitische Gesinnung hätten. Im Zentrum der Rufmordkampagne: der damalige linke Vorsitzende Jeremy Corbyn. Und jetzt ist Ken Loach wieder dran, einer der engagiertesten Regisseure Englands, der sich in seinen Filmen immer und immer wieder für die Schwachen eingesetzt hat, für die Opfer, für die Übergangenen, Vergessenen, Verstossenen. Dazu zählt er auch die Palästinenser*innen. Yanis Varoufakis verteidigt Ken Loach:

Cuba Tangana29N 316.02.2021: update | DIE LINKE stellt klar: Keine Neuausrichtung der Kuba-Politik. Solidarität mit dem sozialistischen Kuba     

08.02.2021: "Die Linkspartei hat ein Tabu gebrochen, das auf einem Großteil der internationalen Linken lastet. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte solidarisierte sich ihre Führung mit den Kritikern der kubanischen Regierung", berichtet die Deutsche Welle über einen Beschluss des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23. Januar 2021.

Corona Virus 302.02.2021: Die Halbherzigkeit des gegenwärtigen "Lockdowns" hängt damit zusammen, dass die Regierenden seit dem Beginn der Pandemie neben ihrer Eindämmung ein zweites Ziel verfolgt haben, das dazu im Widerspruch steht: Die Kapitalverwertung sollte möglichst nicht behindert werden. In der Pandemiebekämpfung darf die nicht lebensnotwendige Produktion nicht länger tabu sein. Sie muss zeitweilig eingestellt werden, meint Thomas Sablowski und weist die Einwände von Alex Demirović gegen #ZeroCovid zurück.

Corona Virus 228.01.2021: Der Aufruf #ZeroCovid hat innerhalb weniger Tage eine enorme Resonanz erhalten. #ZeroCovid will einen Kurswechsel in der Pandemiepolitik: Nicht Eindämmung, sondern Null Neuinfektionen. Dafür fordert die Initiative vom Staat umfassende Kontakteinschränkungen und einen ″solidarischen Shutdown″. Ob es sich hierbei um die Unterstützung von links für autoritäre, saatliche Maßnahmen, um Fantasien von einem europäischen sozialistischen Geist, oder eine wirkliche Alternative handelt, darüber gehen die Meinungen auseinander.

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften
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Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
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