10.01.2020: Kuba, Platz der Revolution in Havanna mit den Großdarstellungen von Che und Camillo, dem Turm und dem Denkmal von José Marti – und dahinter das eher unscheinbare Gebäude des ZK der KP Kubas. Am 8. Dezember war unsere Reisegruppe gemeinsam mit den Teilnehmer*innen der UZ - Lesereise zu Gast dort. Genosse Juan Carlos Marsan , Leiter der Internationalen Abteilung, informierte über die aktuellen Probleme Kubas.
Meinungen
Zur Debatte in der DKP
07.01.2020: Vom 28. Februar bis 1. März 2020 findet der 23. Parteitag der DKP statt. Der Parteivorstand hat für den Parteitag ein zentrales Dokument vorgelegt. [1] Nun haben mehrere DKP-Mitglieder ein Diskussionspapier veröffentlicht, mit dem sie deutlich andere Akzente als der Parteivorstand setzen.
Imperialismus im Anthropozän- die ausrottende Phase des Kapitalismus
von John Bellamy Foster, Hannah Holleman und Brett Clark [1]
16.12.2019: Der Klimagipfel in Madrid ging zu Ende wie die vorherigen: Versprechungen aber keine Verpflichtungen. Die wurden wieder einmal auf das nächste Treffen verschoben. Dabei ist die Zeit für Verhandlungen abgelaufen. Schnelles Handeln wäre notwendig, damit die Katastrophe noch einigermaßen eingedämmt werden könnte. Aber die wichtigste Reaktion der wirtschaftlichen und militärischen Machtstrukturen im Norden auf die Klimakrise sei hauptsächlich zweifach, schreiben die John Bellamy Foster &Co.: (1) zu untersuchen, wie diese Schwachstellen im Süden neue globale Sicherheitsprobleme schaffen und (2) wie sie genutzt werden könnten, um die imperiale Vorherrschaft zu verstärken. "Der Imperialismus des 21. Jahrhunderts ist die exterministische Phase des Kapitalismus", meinen die Autor*innen in dem folgenden Artikel:
Die Regierung gewinnen und nicht die Macht haben
Von Josué Veloz Serrade (Cuba)
22.11.2019: Die Regierung zu gewinnen und nicht die Macht zu haben, das ist die Realität aller Prozesse, die alternative Gesellschaften zum gegenwärtigen Kapitalismus aufbauen wollen. Dies ist eine Gegebenheit, die durch die sukzessive Ansammlung von Macht langsam überwunden werden muss. Der Weg dorthin und die Zeit, die benötigt wird, um die Regierung des Volkes in eine revolutionäre Macht zu verwandeln, hängen von vielen Variablen ab.
Irak: Ein Aufstand für den Wandel
von Rashid Ghewielib
15.11.2019: Der Aufstand, der seit dem 1. Oktober den Irak erschüttert, ist eine Fortsetzung der Protestbewegung von 2011 und 2015. Auch vor und nach diesen Protesten gab es Streiks und Demonstrationen. Arbeiter*innen kämpften für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Ingenieur*innen, Akademiker*innen und verschiedene Volksgruppen demonstrierten für ihre Rechte. Doch der jetzige Aufstand ist etwas Besonderes, weil er die Macht- und Systemfrage stellt.
China und die Große Transformation. Warum muss die sozialistische Linke über die VR China diskutieren?
21.10.2019: Am 11./12. Oktober fand in München die Konferenz »Der Aufstieg Chinas und die Krise des neoliberalen Kapitalismus« statt. Eingeladen hatte das Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw in Kooperation mit transform Europe! und dem Asien Referat der Rosa Luxemburg Stiftung. Vor dem Hintergrund des 70. Jahrestages der Gründung der Volksrepublik China und einer Zuspitzung des Handelskriegs zwischen USA und China beleuchteten zahlreiche Referenten die historischen und wirtschaftlichen Meilensteine des seit sieben Dekaden anhaltenden Aufstiegs Chinas. (Bericht über die Konferenz hier) Wir dokumentieren den Beitrag von Walter Baier:
Mit dieser Regierung wird das nichts mit Klimaschutz. Aber so könnte es weitergehen.
30.09.2019: "Die GroKo abtreten lassen. Eine vorgezogene Bundestagswahl zur Klimawahl machen. Und dann mit ambitionierten Grünen an der Regierung und einer Klimabewegung auf den Straßen die sozial-ökologische Transformation durchsetzen – das klingt doch nach einem Plan. Doch machen wir uns nichts vor: Dafür muss einiges zusammenkommen und gelingen." ++ Campact stellt Vorschläge für das weitere Vorgehen zur Debatte. Vorgestellt und kommentiert von Leo Mayer
Warum Klimaschutz und soziale Frage nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.
Von Ines Wallrodt
26.09.2019: Es war im Juli, als es Altkanzler Schröder genug war. In einem Interview beklagte er, dass »fast die gesamte politische Debatte von der Klimafrage dominiert wird«. Fragen wie Wettbewerbsfähigkeit, Bildung oder Digitalisierung würden »überdeckt.« Schon klar: Der einstige »Auto-Kanzler« kann schlecht aus seiner Haut. Doch dürfte er hier ausnahmsweise Zustimmung auch von Leuten erhalten, die seine sonstige Agenda ablehnen.