12.04.2015: SYRIZA regiert in Griechenland, in Spanien führt PODEMOS bei den Umfragen und könnte aus den kommenden Wahlen siegreich hervorgehen. Es scheint fast so als sei die südliche Peripherie der Europäischen Union fest in linker Hand. Da könnte man annehmen, dass die portugiesische Linke ebenfalls im Aufwind ist. Zahlreiche Generalstreiks, Massenproteste mit mehreren hunderttausend Menschen und eine reiche Geschichte linker Organisationen sprechen eigentlich dafür, dass die Linke bei den kommenden Wahlen im Oktober 2015 erfolgreich sein müsste. Die Meldungen, dass in Portugal eine Schwesterpartei von Podemos entsteht, scheinen diese Annahme zu bestätigen. Von Ismail Küpeli:
Linke / Wahlen in Europa
Frankreichs enttäuschte Wähler drifteten nach rechts
02.04.2015: Die zweite „Tour“ der französischen Departementswahlen am letzten Sonntag (29. März) hat die Trends des ersten Wahlgangs (UZ v. 27.3.15) bestätigt und weiter ausgeprägt. Die Wahlbeteiligung lag zwar nur geringfügig (- 0,18 %) unter der in der 1. Runde. Aber auch diesmal blieb die Hälfte der Wählerinnen und Wähler zu Hause. Die Enttäuschung über die „sozialistische“ Regierungspolitik sitzt offenbar so tief, dass auch die Gefahr eines unheilbringenden Rechtsrucks sie nicht an die Urnen brachte. In städtischen Ballungsgebieten wie dem Departement Seine – Saint-Denis ging sogar nur ein Viertel der Wahlberechtigten (25,2 %) zur Wahl.
Andalusien: PODEMOS verdreifacht Stimmen – aber "zu wenig für den Wechsel"
26.03.2015: PODEMOS hat ein überraschend gutes Ergebnis bei der Regionalwahl in Andalusien am Sonntag (22.3.) erzielt, aber trotzdem ein ungenügendes um das Zwei-Parteien-System zu brechen und den "Prozess des gesellschaftlichen Wechsels selbst zu führen". Mit diesen Worten fasste die Verantwortliche für Politische Analyse bei PODEMOS, Carolina Bescansa, das Wahlergebnis zusammen. Obwohl sich der legendäre kommunistische Politiker Julio Anguita engagiert für die Vereinigte Linke (IULV-CA) einsetzte, büßte sie mehr als die Hälfte ihrer Sitze ein. Er plädiert für den Aufbau einer 'organischen Partei' mit PODEMOS. Die große Verliererin ist die rechts-konservative Volkspartei (PP) von Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy.
Frankreich: Wähler-Frust über Hollande-Kurs
Die Hälfte ging nicht zur Wahl – Starke Verluste der regierenden „Sozialisten“ – Erfolg für Rechte und Rechtsextremisten
24.03.2015: Die stärkste Partei bei der Wahl zu den französischen Departements-Parlamenten am vergangenen Sonntag (22. März) blieben die Nichtwähler. Die Wahlbeteiligung lag zwar gegenüber 2011 um 6,5 Prozent höher, aber noch immer nur bei 50,17 Prozent. Die Hälfte aller Wahlberechtigten sah offenbar keinen Sinn darin, einer der kandidierenden Formationen die Stimme zu geben.
.. und ‘Jetzt Madrid‘
09.03.2015: PODEMOS führt seit Wochen in den Umfragen, liegt vor der regierenden Partei Partido Popular (PP) und weit vor der Sozialistischen Partei (PSOE). Doch vorher muss sich PODEMOS in einem Wahlmarathon beweisen. Erste Hürde ist am 22. März die Regionalwahl in Andalusien. Dann folgen am 24. Mai die Kommunalwahlen. Am vergangenen Freitag (6. März) haben sich in Madrid PODEMOS und GANEMOS unter dem Namen ‘Ahora Madrid’ (Jetzt Madrid) zusammengeschlossen, um die Bürgermeisterwahl zu gewinnen. Die Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) ist tief gespalten und entscheidet in einer Mitgliederabstimmung, ob sie bei ‘Ahora Madrid‘ mitmachen wird. Mit dem Manifest ‘Wir sind links!‘ rufen AktivistInnen quer durch alle linken Organisationen und Bewegungen zur Einheit in der Vielfalt auf.
Dokumentiert: Rede von PODEMOS-Generalsekretär Pablo Iglesias
14.02.2015: Zu Hunderttausenden zogen am Samstag , den 31. Januar, Menschen aus ganz Spanien auf einem „Marsch der Veränderung“ durch die Straßen der Hauptstadt Madrid, von der Plaza de Cibeles zu dem überfüllten zentralen Platz Puerto del Sol in der Innenstadt. (siehe: Spanien: "Jetzt ist der Moment der Veränderung!") Dazu aufgerufen hatte die aus der Bewegung der „Indignados“ („Empörten“) entstandene Partei PODEMOS, die laut Vorschau-Umfragen auf die Regionalwahlen im Mai und auf die Parlamentswahl im Herbst vor den derzeit regierenden Konservativen („Volkspartei“, PP) und den „Sozialisten“ (SPOE) an der Spitze der Wählergunst liegt und somit beste Chancen hat, stärkste Partei zu werden.
Claudio Grassi: SYRIZA, PODEMOS und Italien – verlieren wir keine Zeit!
06.02.2015:Die Situation in ganz Europa ist stark in Bewegung gekommen - es stehen Veränderungen an. Der Sieg von SYRIZA in Griechenland trägt zu diesem Prozess entscheidend bei. Eine Alternative zu der Politik der Troika ist jetzt nicht mehr nur eine Hypothese, die von Oppositionskräften vertreten wird, sondern das konkrete Programm einer Regierung und die ersten Maßnahmen von Tsipras, wie auch die ersten Erklärungen seines Finanzministers, bestätigen dies.
Spanien: "Jetzt ist der Moment der Veränderung!"
31.01.2015: „¡Sí, se puede! Ja, man kann!” „Erst Athen und jetzt Madrid!” Aus Hunderttausenden Kehlen schallten heute diese Rufe immer wieder über die Puerta del Sol in Madrid. PODEMOS (Wir können) hatte zum „Marsch der Veränderung“ aufgerufen. „Ihr seid die Kraft der Veränderung. Das Jahr 2015 wird zum Jahr des Wechsels”, rief Pablos Iglesias seinen Anhängern zu. Symbolträchtig auch das gemeinsam gesungene Lied zum Abschluss „¡Cambia! Todo Cambia! von Mercedes Sosa.