Aus Bewegungen und Parteien

Karlsruhe FB Non letal weapons Plakat03.06.2013: Vom 3. bis zum 5. Juni tagt zum siebten Mal ein erlauchter Kreis von Wissenschaftlern, Vertretern von Polizeibehörden, Rüstungsfirmen und Verteidigungsministerien in der Ettlinger Stadthalle.
Das "European Symposium on Non-Lethal Weapons" wird vom Fraunhofer Institut in Pfinztal veranstaltet und ist nach eigenen Angaben die größte wissenschaftliche Konferenz in Europa auf dem Gebiet "non-letaler Waffen".

Was sind "Non-lethal Weapons" (NLW)?
Die wörtliche Übersetzung lautet "nicht-tödliche Waffen". Zu ihnen werden Wasserwerfer, Tränengas und Pfefferspray gezählt, wie sie von der Polizei häufig bei sozialen Protesten und Demonstrationen eingesetzt werden. Aber auch Mikrowellenstrahlenwaffen oder Elektroschock-Taser, Blendgranaten, Infra-/Ultraschallwaffen, Geruchsstoffe oder materialzersetzende Mikroorganismen.

Weiterlesen … Symposium zu "Non-letalen Waffen" in Ettlingen

blockupy ffm 2013 Martin Kliehm 102.06.2013: Axel Köhler-Schnura von der Stiftung ethecon war am Samstag in Frankfurt dabei. Er verfasste ein Erlebnisprotokoll:

Um10 Uhr noch recht leer, strömen bis ca. 12 Uhr zig Tausende zusammen. Wie man es von der letzten Blockupy-Großdemonstration 2012 her kennt: Bunt, laut, phantasievoll. Kinder, Jugendliche, Grauhaarige. Von nah und fern. Sprachgewirr aus ganz Europa.

Transparente wie: "S21 - bei Brand effizienter als jedes Krematorium". Oder: "Gegen Bankenmacht und Profitgier!" Während ver.di- und IG-Metall-Fahnen neben attac-, Linkspartei- und anderen Fahnen gut sichtbar waren, habe ich nicht eine einzige Fahne der Grünen gesehen und auch die SPD glänzte durch Abwesenheit.

Weiterlesen … Blockupy Frankfurt - Getreten, geprügelt, mit Giftgas bekämpft

blockupy ffm 2013 DKP Block02.06.2013:  Der Beginn der Demonstration am Sonnabend nach dem Sammeln der TeilnehmerInnen und einer kurzen Eröffnung hatte friedlich begonnen. Für alle, die bereits am Tag zuvor an den Aktionen teilnahmen, schien auch der Wunsch auf einen regenfreien Demonstrationstag erfüllt zu werden. Kurz nach 12 Uhr setzte sich der Zug mit ca. 20.000 Menschen (geschätzte Zahl, da die Zählung nicht zuende geführt werden konnte), mit Fahnen und Transparenten, mit Musik und auch politischen kurzen Aussagen in Bewegung. "Für ein Europa der Menschen - und nicht der Banken!" war eine der Losungen, die allgemein Zustimmung erhielten. Auch bei den Protesttagen 2013 war die DKP wieder so gut vertreten, wie bereits 2012. Von allen TeilnehmerInnen gab es die Hoffnung auf eine gute und erfolgreiche Demo mit anschließender inhaltlicher Abschlusskundgebung und der Beteiligung von internationalen RednerInnen.

Weiterlesen … Blockupy: Polizei tritt Richterspruch mit Füßen! - Dann wird auf DemonstrantInnen eingetreten!

blockpy ffm 2013 deutsche bank 345401.06.2013: Diesmal waren es nur wenige Angestellte, die in die Bankentürme der EZB zu ihrer Arbeit gehen  konnten. Zwar waren bei strömendem Regen „nur“ ca. 2.000 Blockierer gekommen, aber die Plätze vor der EZB, die zur Blockade festgelegt worden waren, waren belegt. Der Betrieb wurde wie geplant gestört an diesem Tag - und zwar ganz real. Abgesehen von ein paar Rangeleien am Rande der Hauptblockade, mit der an diesem Tag relativ ruhigen Polizei, wurde der Platz gut gehalten. Es gab ein paar Beiträge vom Lautsprecherwagen aus zum Krisenmanagement der Banken in den südeuropäischen Ländern - und dann wurde es gegen 10:30 Uhr konkreter: Die Teilnehmer brachen auf zur Deutschen Bank.

Weiterlesen … Über den Symbolcharakter hinausgegangen - Blockupy-Blockaden am Freitag

kongress umg 250513 Doerthe Krohn31.05.2013: "Zur Durchsetzung einer Politik für mehr Gerechtigkeit hat dieser Kongress ein Signal gesetzt", sagte Hugo Braun vom Attac-Koordinierungskreis am Sonntag zum Abschluss von elf Foren und 70 Workshops an der gastgebenden Technischen Universität Berlin: "Gewerkschaften, Sozialverbände und zivilgesellschaftliche Organisationen wie Attac haben sich zusammengefunden, um gemeinsam die Schuldigen an der sozialen Misere in Deutschland und Europa zur Rede zu stellen. In weiteren Aktionen werden wir zu den Bundestagswahlen und darüber hinaus dafür kämpfen, dass ein Politikwechsel stattfindet."

Weiterlesen … 'Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit' - Aufgaben für die Gewerkschaften und Sozialverbände

blockupy ffm 300513 Martin Krolikowski30.05.2013: Seit Donnerstag nachmittag werden Busse, die zu dem "Camp Anitcapitalista" fahren wollen, vor den Toren Frankfurts angehalten und kontrolliert. Das Camp ist für viele Teilnehmer der am Freitag stattfindenden Blockade- und anderen Aktionen in Frankfurt der Übernachtungsort. Trotzdem sind bis Mitternacht schon weit über 1000 Teilnehmer im Camp eingetroffen. Bei den Kontrollen werden die AktivistInnen u.a. aus den Bussen in abgeschlossene Räume geführt, in denen sie teilweise mehr als eine Stunde festgehalten werden. Nicht einmal der Gang zur Toilette wird ohne Bewachung erlaubt (teilweise gibt es diese gar nicht, sondern die Notdurft muss im Anblick von Waffen auf der Wiese erfolgen). Das Erfassen der Personalien und eine Leibesvisitation gehören zur "Überprüfung" durch die Polizei dazu, ebenso wie das teilweise erfolgte fotografieren. Betroffen von diesem Vorgehen sind bisher überwiegend Busse aus Berlin und Hamburg. Die ersten Busse aus Berlin konnten deshalb erst gegen 22.00 Uhr das Camp erreichen.

Weiterlesen … Jetzt erst recht: Auf in die Festung Frankfurt!

solingen sternmarsch Fronttransparent 290513 BSV 30.05.2013: Der Sternmarsch von über 1500 Schülerinnen und Schülern in die Solinger Innenstadt hatte am 29.Mai zwar einen zurückliegenden Hintergrund, an Aktualität hatte das Thema aber auch nach 20 Jahren nichts verloren. Organisiert und durchgeführt wurde der Sternmarsch von der Bezirksschülervertretung aus Anlass des 20. Jahrestages des Brandanschlags auf ein Wohnhaus in Solingen. Es verbrannten damals fünf Menschen, die als Opfer des Rassismus in den Flammen ihren Tod fanden. Bereits am Sonnabend, den 25.5. wurde in Solingen eine große 2000 TeilnehmerInnen zählende Demonstration durchgeführt, an der sich auch viele Menschen aus Solingen und Umgebung, antifaschistische Initiativen und Organsiationen, ebenso wie VertreterInnen verschiedener Parteien beteiligten.

Weiterlesen … Solingen - Jugend gegen Rassismus!

demo nsu 290513 sosch 01229.05.2013: Etwa eintausend überwiegend junge Menschen kamen am 29. Juni in München zu einer Demonstration gegen die jüngsten Anschläge von Neonazis in München. An diesem Mittwoch jährt sich der mörderische Brandanschlag von Solingen, dem vor 20 Jahren fünf Menschen zum Opfer fielen. Bei der Demonstration durch das Westend, wo es in den letzten Tagen zu mehreren Nazi-Attacken kam und wo am 15. Juni 2005 der NSU einen Menschen ermordet hatte, wurde die Route wurde so gewählt, dass die Demonstrierenden an allen Anschlagsorten vorbeizogen. In den Reden auf der Kundgebung, auf Transparenten und Plakaten und auf Flugblättern, die an Passanten verteilt wurden, wurde klar gemacht: Wir lassen uns vom Naziterror nicht einschüchtern. Kritisiert wurde die offensichtliche Komplizenschaft von Staat, Justiz und Geheimdiensten mit den Nazi-Terrorbanden.

Weiterlesen … München - Demonstration gegen Nazi-Anschläge

Weitere Beiträge …

Wir werden in unsere Heimat zurückkehren

Palestina Wir werden zurüückkehren

Viva Palästina

++++++++++++++++++++++++++++++++

Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
++++++++++++++++++++++++++++++++

EL Star 150