14.04.2010: Wir wollen am Samstag, den 17.04.2010, in Frankfurt über die praktischen Erfahrungen aus den Aktivitäten im ersten Quartal 2010 diskutieren und Schlussfolgerungen für unsere weitere Tätigkeit als KommunistInnen in den Bewegungen ziehen.

Aktionen gegen die „Münchner Sicherheitskonferenz“, Demonstrationen für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Ostermärsche, Blockade der Nazis in Dresden, Menschenkette in Brunsbüttel und Großkundgebung in Neckarwestheim für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ und andere Aktionen gegen die Abwälzung der Krisenfolgen, Bankentribunal von attac – eine Aktivität folgt auf die andere in diesem ersten Quartal des Jahres 2010.

14.04.2010: Seit nun über einem Jahr läuft der zweite „NoNPD-Kampagne“ der VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Das Ziel ist, „5 000 Gründe für das NPD-Verbot“ zu sammeln.

Praktisch bedeutet dies, dass individuelle Stellungnahmen für das NPD-Verbot auf der Internetseite www.npd-verbot-jetzt.de oder auf Papier-Formularen gesammelt werden. Diese ganz persönlichen Argumente können auf der Internetseite nachgelesen werden. Der inhaltliche Kern der Kampagne ist also ein stetig wachsendes „kollektives Lesebuch“.

14.04.2010: Am 26. April jährt sich das Unglück von Tschernobyl. Damals explodierte einer von vier Reaktoren des dortigen AKW. Das Ereignis gilt als bisher größte Havarie in einem Kernkraftwerk und als eine der größten Umweltkatastrophen überhaupt. Diesen Jahrestag nimmt die Umweltbewegung der Bundesrepublik zum Anlass, um am Samstag, 24. April, an verschiedenen Orten gegen die Atomindustrie und die Atompolitik der Regierung zu demonstrieren.

Geplant sind drei Aktionen. Im hohen Norden wird es die ehrgeizigste Aktion geben – eine etwa 120 Kilometer lange Menschenkette von AKW zu AKW: von Brunsbüttel bis Krümmel, vorbei am AKW Brokdorf und mitten durch Hamburg hindurch. In Elmshorn wird die DKP einen Kilometer der Menschenkette abdecken.

12.04.2010: Drei Beweisaufnahmen standen am Samstag im Zentrum des Tribunals. Jeder Beweisaufnahme war ein Anklägerteam zugeordnet. Wir dokumentieren im Anhang die Beweisaufnahme I :
Vorbereitung der Krise und Aushöhlung der Demokratie.
Der Anklagetext basiert u.a. auf Vorarbeiten von Werner Rügemer. Ankläger war Conrad Schuhler, Leiter des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München.

11.04.2010:Die Richterinnen und Richter haben die Anklage beim Bankentribunal von Attac in wichtigen Punkten bestätigt. In ihrem am heutigen Sonntag in der Berliner Volksbühne verkündeten Urteilsspruch stellten sie fest:

"Die Jury kommt zu der Überzeugung, dass die Finanzkrise nicht wie eine Naturgewalt über die deutsche Wirtschaft hereingebrochen ist. Es gibt klare Verantwortliche. Dazu gehört die Politik, hier vertreten durch Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

11.04.2010: Etwa 600 bis 800 Menschen beteiligten sich am Samstag, 10. April an einer Menschen- und Aktionskette für die Forderung "Atomkraft abschalten!".
Was ursprünglich als Werbeaktion für die Ketten-re-Aktion am 24. April von Brunsbüttel zum AKW Krümmel gedacht war, geriet zu einer beachtlichen Kundgebung gegen die Politik der Stromkonzerne und der Bundesregierung(en), zu einer Aktionskette, die sich quer über den Münchner Marienplatz erstreckte.

07.04.2010: Auf über 80 Veranstaltungen im ganzen Bundesgebiet haben zehntausende Ostermarschierer den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert. Alle Aufrufe und die meisten Reden durchzog diese Forderung wie ein roter Faden. Wie sollte es auch anders sein, angesichts des immer häufigeren Mordens und Sterbens am Hindukusch.

Doch auch der Anfänge vor 50 Jahren wurde gedacht. In einer Presseerklärung hebt das Netzwerk Friedenskooperative zum Abschluss der Ostermärsche das Verdienst der Pioniere hervor: „In der Adenauer-Ära angefeindet und verfemt, haben die Initiatoren der Ostermärsche eine Tradition begründet, die immer noch aktuell, lebendig und mit langem Atem auf Missstände der Regierungspolitik aufmerksam macht“, erklärt der Geschäftsführer des Netzwerks, Manfred Stenner.

06.04.2010: Vor der historischen Kulisse der Altstadt in Landshut versammelten sich am Ostermontag 220 Teilnehmer zum diesjährigen Ostermarsch unter der Hauptlosung: Bundeswehr raus aus Afghanistan! Kurt Büttler vom AK 3. Welt benannte mit einem Zitat von Jean-Jacques Rousseau das, was die Ostermarschierer bewegt: „Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann was er will, - sondern – dass er nicht tun muss, was er nicht will.“