03.04.2010: Rund 300 Beteiligte, darunter DKP-Mitglieder aus Hessen und Rheinland-Pfalz, zogen nach der Auftaktkundgebung vom Bahnhof der hessischen Landeshauptstadt durch die City zum Mauritiusplatz. Aufgerufen hatten neben lokalen Friedenskräften und Migrantenorganisationen u. a. die DFG-VK, Attac, ATIF, regionale Untergliederungen von DGB, ver.di, IGM und IG BAU, die Partei Die Linke, die DKP und die Tierschutzpartei.
Aus Bewegungen und Parteien
Ostermarsch 2010: Ansbach
04.04.2010: Am Samstag den 03.April 2010 begann der Ostermarsch in Ansbach mit einer Kundgebung vor der US-Kasserne in Katterbach. Das jetzige Zentrum von US-Kampfhubschrauben beherbergte vormals die Legion Condor. Nicht Spanien sondern der Irak ist heute das Ziel der Einsatze. Während der Erholungspausen in Ansbach wird zum Leidwesen der Ansbacher und der umliegenden Dörfer fleißig weiter trainiert. Die Bevölkerung hat die Lärmbelästigungen satt.
Abschied von Jupp Angenfort
9. 1. 1924 – 13. 3. 2010
Aus einer katholischen Eisenbahnerfamilie stammend, wird Josef Angenfort gleich nach der Schulzeit in die Wehrmachtsuniform gesteckt. Im Oktober 1943 gerät er in der Sowjetunion in Kriegsgefangenschaft. In Gesprächen mit russischen Soldaten „begann ein Prozess der Erkenntnis“, wie Jupp später sagt. Er wird Mitglied des Nationalkomitees Freies Deutschland und wirkt unter deutschen Soldaten gegen Krieg und Faschismus. Ende 1949 kehrt er in seine Heimatstadt Düsseldorf zurück, wird Mitglied und bald darauf Vorsitzender der Freien Deutschen Jugend in der BRD, der antifaschistischen und antimilitaristischen Jugendorganisation, die 1951 von der Regierung Adenauer verboten wird.
Marxloh: Keinen Fußbreit den Faschisten!
30.03.2010: Großspurig hatten NPD und die rechtspopulistische Vereinigung ProNRW zu einem Sternmarsch auf den Duisburger Stadtteil Marxloh am vergangenem Wochenende aufgerufen. Statt der angekündigten Massen von Teilnehmern folgten jedoch nur einige Hundert aus der gesamten Bundesrepublik ihren Aufrufen. Desto zahlreicher protestierten Gewerkschafter, Anwohner, unterschiedliche Parteien und Organisationen gegen den Marsch der Mumien.
Ostermärsche in gewohnter Eintracht
30.03.2010: Sieht man sich die Aufrufe zu den diesjährigen Ostermärschen an, so fällt – trotz ihrer thematischen Breite – eine große Übereinstimmung bei den formulierten Zielen und Forderungen auf. Der Krieg in Afghanistan, dessen Ende mit dem „sofortigen“ Abzug der Truppen herbeizuführen sei, die Abschaffung aller Atomwaffen sowie das Heraushalten militärischer Propaganda aus Schulen, Ausbildungsstätten und Arbeitsagenturen beherrschen die Flugblätter, die dieser Tage in über 100 Städten verteilt werden. Eine solche Eintracht war nicht immer selbstverständlich in der Friedensbewegung, die untereinander nicht selten mit harten argumentativen Bandagen um Arbeitsschwerpunkte und Aktionsorientierungen gerungen hat.
Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform
28.03.2010: Die friedenspolitischen Prinzipien zu wahren und zu verteidigen, das sieht die Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke (KPF) als ihre vorrangige Aufgabe im Rahmen der Programmdebatte in der Partei Die Linke. Schon im Bericht des Bundessprecherrates verwies Friedrich Rabe auf viel Übereinstimmung mit dem vorliegenden Entwurf.
Ein eindeutiges Bekenntnis zu den friedenspolitischen Grundsätzen, wie sie der Münsteraner Parteitag der PDS im April 2000 verabschiedet hat und deren Aufweichung auf dem Gründungsparteitag der Partei Die Linke im März 2007 verhindert werden konnte, das forderte auch Prof. Dr. Moritz Mebel in seinem Beitrag zum 65. Jahrestag der Befreiung:
DKP auf das Neue einstellen, Alternativen entwickeln
Parteivorstand beschloss Anträge zum Parteitag
29.03.2010: Am 27. und 28. März fand in Essen die 10. Tagung des Parteivorstands der DKP statt. Natürlich spielten die Aktionen von „Pro NRW“ und die Aufmärsche der Neofaschisten an diesen Tagen eine Rolle – auch bei der Beschlussfassung. Einstimmig angenommen wurde der Antrag „Naziaufmärsche verhindern! - Solidarität mit wegen ihres demokratischen Engagements verfolgten Antifaschistinnen und Antifaschisten!“
Wie kann man Gegenwehr gegen die Politik der Herrschenden organisieren? Warum sind es nicht mehr, die derzeit auf die Straße gehen um für ihre Rechte zu kämpfen? Wie „steht“ es mit dem Massenbewusstsein? Und was müssen wir als Mitglieder der DKP in dieser Situation tun? Leo Mayer, stellvertretender Vorsitzender der DKP, ging in seinem einleitenden Referat (siehe Anlage) auf diese und andere Fragen ein.
Lübeck: Nazis kamen nur 200 Meter weit
28.03.2010: Das war ein großer Erfolg: Über 2.500 Menschen setzten am Samstag, den 27. März 2010, in Lübeck ein deutliches Zeichen gegen Rechts. Mit Sitzblockaden wurde ein von der NPD initiierter Aufmarsch von Neonazis nach kurzer Zeit gestoppt. Die Polizei sah sich gezwungen den Aufmarsch der Rechten, wegen der „Unverhältnismäßigkeit“ von Räumaktionen gegen viele hundert Menschen, nach wenigen hundert Metern zu beenden. Bereits zwei Stunden nach ihrem Eintreffen saßen die rund 200 Neonazis wieder im Zug.