Der Mensch geht vor Profit – den Kapitalismus überwinden!

Für notleidende Menschen war nie Geld da. Für notleidende Kredite und wackelnde Banken sind Regierung und Staat sofort eingesprungen. Mit dem Geld der Steuerzahler haben sie die Banken und die Vermögen der Reichen gerettet. Jetzt wachsen die Schulden der öffentlichen Haushalte ins Unermessliche. Während Mövenpick, die Unternehmen und die Reichen steuerlich entlastet werden, droht die Regierung der Bevölkerung mit Kürzungen bei allem was das Gemeinwesen ausmacht.

19.04.2010: Der rote „DKP-Kilometer“ quer durch die Stadt Elmshorn am kommenden Samstag im Rahmen der 120 km langen Aktions- & Menschenkette macht deutlich, dass die DKP zwar eine kleine Partei ist, dass aber viele ihrer Mitglieder aktiv sind in den außerparlamentarischen Bewegungen. Und so war es auch gar nicht einfach, einen Termin zu einer gemeinsamen Beratung zu finden.

14.04.2010: Wir wollen am Samstag, den 17.04.2010, in Frankfurt über die praktischen Erfahrungen aus den Aktivitäten im ersten Quartal 2010 diskutieren und Schlussfolgerungen für unsere weitere Tätigkeit als KommunistInnen in den Bewegungen ziehen.

Aktionen gegen die „Münchner Sicherheitskonferenz“, Demonstrationen für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Ostermärsche, Blockade der Nazis in Dresden, Menschenkette in Brunsbüttel und Großkundgebung in Neckarwestheim für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ und andere Aktionen gegen die Abwälzung der Krisenfolgen, Bankentribunal von attac – eine Aktivität folgt auf die andere in diesem ersten Quartal des Jahres 2010.

14.04.2010: Seit nun über einem Jahr läuft der zweite „NoNPD-Kampagne“ der VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Das Ziel ist, „5 000 Gründe für das NPD-Verbot“ zu sammeln.

Praktisch bedeutet dies, dass individuelle Stellungnahmen für das NPD-Verbot auf der Internetseite www.npd-verbot-jetzt.de oder auf Papier-Formularen gesammelt werden. Diese ganz persönlichen Argumente können auf der Internetseite nachgelesen werden. Der inhaltliche Kern der Kampagne ist also ein stetig wachsendes „kollektives Lesebuch“.

14.04.2010: Am 26. April jährt sich das Unglück von Tschernobyl. Damals explodierte einer von vier Reaktoren des dortigen AKW. Das Ereignis gilt als bisher größte Havarie in einem Kernkraftwerk und als eine der größten Umweltkatastrophen überhaupt. Diesen Jahrestag nimmt die Umweltbewegung der Bundesrepublik zum Anlass, um am Samstag, 24. April, an verschiedenen Orten gegen die Atomindustrie und die Atompolitik der Regierung zu demonstrieren.

Geplant sind drei Aktionen. Im hohen Norden wird es die ehrgeizigste Aktion geben – eine etwa 120 Kilometer lange Menschenkette von AKW zu AKW: von Brunsbüttel bis Krümmel, vorbei am AKW Brokdorf und mitten durch Hamburg hindurch. In Elmshorn wird die DKP einen Kilometer der Menschenkette abdecken.

12.04.2010: Drei Beweisaufnahmen standen am Samstag im Zentrum des Tribunals. Jeder Beweisaufnahme war ein Anklägerteam zugeordnet. Wir dokumentieren im Anhang die Beweisaufnahme I :
Vorbereitung der Krise und Aushöhlung der Demokratie.
Der Anklagetext basiert u.a. auf Vorarbeiten von Werner Rügemer. Ankläger war Conrad Schuhler, Leiter des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München.

11.04.2010:Die Richterinnen und Richter haben die Anklage beim Bankentribunal von Attac in wichtigen Punkten bestätigt. In ihrem am heutigen Sonntag in der Berliner Volksbühne verkündeten Urteilsspruch stellten sie fest:

"Die Jury kommt zu der Überzeugung, dass die Finanzkrise nicht wie eine Naturgewalt über die deutsche Wirtschaft hereingebrochen ist. Es gibt klare Verantwortliche. Dazu gehört die Politik, hier vertreten durch Bundeskanzler Gerhard Schröder und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

11.04.2010: Etwa 600 bis 800 Menschen beteiligten sich am Samstag, 10. April an einer Menschen- und Aktionskette für die Forderung "Atomkraft abschalten!".
Was ursprünglich als Werbeaktion für die Ketten-re-Aktion am 24. April von Brunsbüttel zum AKW Krümmel gedacht war, geriet zu einer beachtlichen Kundgebung gegen die Politik der Stromkonzerne und der Bundesregierung(en), zu einer Aktionskette, die sich quer über den Münchner Marienplatz erstreckte.