Aus Bewegungen und Parteien

dgb wanderausstellung nsu DKeller07.05.2014: Unter diesem Titel führt gegenwärtig die DGB-Region Nordwürttemberg eine beachtliche und sehenswürdige Wanderausstellung durch. Es ist eine Auseinandersetzung und Chronologie mit den rassistischen Verbrechen des NSU und ihrer Blutspur, die sie durch ganz Deutschland zogen. Wie der Titel schon sagt, stehen im Mittelpunkt der Ausstellung die neun türkischen Mordopfer und die deutsche Polizistin Michele Kiesewetter.

Weiterlesen … Wanderausstellung: Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen

brokdorf abschalten 2013 linksfraktion29.04.2014: Mehr als 1.000 Menschen versammelten sich am 26. April aus Anlass des Tschernobyl - Tages zu einer Protest - und Kulturmeile am AKW Brokdorf. Die Protestierenden kamen aus Schleswig - Holstein, Hamburg und einige auch aus Niedersachsen. Sie repräsentieren verschiedene Umweltbewegungen, Anti - AKW - Bündnisse und Parteien. Oder sie waren als Bürgerinnen und Bürger mit unterschiedlichen weltanschaulichen und politischen Hintergründen vor Ort, geeint als Unterstützer der Forderung „Brokdorf abschalten“. Im Rahmen von Fahrraddemonstrationen waren Teilnehmer aus unterschiedlichen Orten angereist. Das schöne Wetter war offensichtlich gerade für junge Menschen mobilisierend, auch mit dem Fahrrad zu kommen.

Weiterlesen … AKW Brokdorf muss vom Netz!

sozialforum hessen29.04.2014: In einer knackig-kurzen Begrüßungsrede fragte der DGB-Vertreter von Hessen/Thüringen: Was hat die schwarz-grüne Koalitionsregierung Hessens nach 100 Tagen getan für die Menschen in Hessen? Was gibt auch nur der Koalitionsvertrag her, der so mager und allgemein verfasst ist, dass man den Willen dieser gewählten Parteien zum Nichtstun geradezu körperlich spürt? Der Kalauer: „Was habt Ihr denn, die tun doch nichts!“ bekommt hier noch eine ganz andere Bedeutung, denn es ist ja gerade das, was Wut macht. Diese Koalition dient den ganz Großen - und nur ihnen!

Weiterlesen … Hessisches Sozialforum - Wie kommen wir weiter?

OM 2014 buechel VMetzroth 127424.04.2014: Auf der Abschlusskundgebung in  Saarbrücken sprach Arno Neuber (Ettlingen), Beirat der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI), vor rund 500 Teilnehmern:

Deutschland muss aufgrund seiner wirtschaftlichen Größe mehr militärische Verantwortung in der Welt übernehmen. Das ist die Hauptaussage eines Papiers, das von der Stiftung Wissenschaft und Politik und dem German Marshall Fund veröffentlicht wurde.

Weiterlesen … Ostermarsch 2014 – 2 Redebeiträge aus Saarbrücken und aus Wedel

muenchen GBW Wohnungen FSchmid 21423.04.2014: Mieter und ihre Initiativen hatten es so vorhergesagt: Sie müssten letztlich für die Zockerei  von BayernLB-Bankstern und CSU-Filz in den Aufsichtsgremien büßen. Ein Jahr nach dem Verkauf der Wohnungsgesellschaft GBW, einer Immobilientochter der BayernLB an ein privates Konsortium um den Augsburger Immobilienkonzern Patrizia, will dieses einen ersten großen Rendite-Reibach machen. Oder wie es auf einem Transparent bei der Münchner Mieterdemo im vergangenen Sommer formuliert war: „Betongold fürs Spekulantengsindel – Zwangsräumung fürs Münchner Kindl“.

Weiterlesen … Spekulanten machen Beton zu Gold – Mieter zahlen die Zeche für CSU-Zocker

om muenchen 2014 sosch 522.04.2014: Der Münchner Ostermarsch  zog - bunt wie immer - begleitet von Samba-Musik und Senegalesischen Trommlern durch die Stadt. An der Kundgebung nahmen rund 750 Teilnehmer teil, für das Münchner Friedensbündnis eine erfreulich und bemerkenswert großen Zunahme gegenüber den Vorjahren! Der Ostermarsch demonstrierte für klare politische Positionen, im politischen Aufruf zur Mobilisierung als auch mit den Redebeiträgen. Beim Auftakt sprach Julia Killet für das 'Bündnis gegen Naziterror und Rassismus'. Ihr Beitrag "Rassismus verhindert das friedliche Zusammenleben!" ging auf die skandalösen Vorgänge beim NSU-Verfahren ein, und wie das Bündnis gegen Naziterror und Rassismus dazu Protest und Solidarität organisiert. Bei der Kundgebung am Sendlinger-Tor-Platz kritisierte Leo Mayer vom isw-München insbesondere die Rolle der deutschen Bundesregierung und deutscher Politiker, die sich in der Ukraine-Krise als gefährliche Brandstifter erweisen:

Weiterlesen … Wir wissen um den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg

om 2014 muenchen wrauch 406721.04.2014: Zum Abschluss der diesjährigen Ostermärsche zog der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag eine erste Bilanz:
Wochenlang wurde die Friedensbewegung von Medienvertretern mit der Frage konfrontiert: Wo bleibt denn die Friedensbewegung in der Ukraine Frage? Was sagt sie denn zu der Annexion der Krim? Wo ist denn ihre Kritik an Russland? Und immer dann, wenn die Friedensbewegung sich dazu äußerte, Kommentare abgab oder ausführlichere Stellungnahmen veröffentlichte, wurden sie entweder gar nicht zur Kenntnis genommen oder es tauchten individuelle Äußerungen in Leserbriefen oder Blogs auf. Die Ostermärsche 2014 legten beredt Zeugnis davon ab, dass die Friedensbewegung zur Ukraine etwas zu sagen hat und darüber hinaus noch jede Menge gute Vorschläge zu anderen Themen hat.

Weiterlesen … Friedensbewegung zieht positive Bilanz der Ostermärsche

ostermarsch 30018.04.2014: Die sich in den letzten Wochen zuspitzende Krise in der und um die Ukraine war bei der Abfassung der meisten Ostermarschaufrufe unberücksichtigt geblieben. Die Friedensbewegung hat zu den andauernden Auseinandersetzungen in der Ukraine keine abschließenden Urteile, wohl aber gemeinsame Positionen, die sich aus ihren auf Gewaltfreiheit und Völkerrecht beruhenden Grundüberzeugungen ergeben. Aus Sorge um die sich zuspitzende Lage in der Ukraine wenden sich die beiden großen Netzwerke der Friedensbewegung, der „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und die „Kooperation für den Frieden“ mit einer gemeinsamen Erklärung an die diesjährigen Ostermärsche und an die Öffentlichkeit. Darin wird an die ursprünglichen Positionen der Friedensbewegung erinnert, die sich aus ihren auf Gewaltfreiheit und Völkerrecht beruhenden fünf Grundüberzeugungen ergeben:

Weiterlesen … Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation - Friedensbewegung mit gemeinsamer Erklärung zur Ukraine

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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