Aus Bewegungen und Parteien

alt18.09.2014: "Es gibt sie noch; die Erfolgsmeldungen aus Athen. Bei einem Besuch in der 'Athener sozialen Solidaritätsklinik' konnten Mitglieder des Gesundheitsnetzes Hegau (GNH) die weitere Zusammenarbeit organisieren. So wird zukünftig vom Bodensee aus die Patenschaft für die Solidarklinik koordiniert, die Mieten werden übernommen und neue Räume angemietet. Und die ehrenamtlichen HelferInnen sagen Danke." (aus dem Online-Magazin seemoz)

... ist eine prima Alternative zu der Rechthaberei unter Linken

Bericht vom Blockupy-Aktiventreffen am 14. September in Frankfurt am Main


17.09.2014: "Wieder siegen lernen, ist eine prima Alternative zu der Rechthaberei unter Linken." Auf dem Treffen am zurückliegenden Sonntag hat das zwar niemand so gesagt, aber es gab eine erfreulich offene Diskussion über das gemeinsame Handeln. Und das, obwohl Blockupy weiterhin grell-bunt zusammengesetzt ist und keine tiefergehenden Einheitsansprüche hat.

Ein Bericht vom diesjährigen Volksstimmefest der KPÖ in Wien

16.09.2014: Die österreichische Tageszeitung "Der Standard" schreibt über das Volksstimmefest "Es ist das gallische Dorf im Wiener Veranstaltungskalender - und dabei einer der letzten verbliebenen Beweise, dass Haltung beim Feiern durchaus mehr zu bedeuten hat als die Beschreibung der Körperstellung an der Schank.“ Unter dem Motto „Wir feiern anders! Links & solidarisch“ fand am 30./31. August das diesjährige Volksstimmefest der KPÖ im Wiener Zentrum nahe dem Prater statt, ein Fest mit einer langen Tradition, das es seit 1946 gibt.

ttip-ebi abgelehnt11.09.2014: Das Bündnis Stop TTIP für eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen die internationalen Handels- und Investitionsverträge TTIP und CETA hat Widerstand gegen die heute verkündete Entscheidung der EU-Kommission angekündigt, die EBI nicht zuzulassen. "Jetzt geht die Auseinandersetzung erst richtig los", erklärt Michael Efler, Kontaktperson der Europäischen Bürgerinitiative, für das mittlerweile knapp 230 Organisationen aus 21 EU-Ländern umfassende Bündnis. "Die Ablehnung der Bürgerinitiative reiht sich ein in die Strategie der EU-Kommission, Bevölkerung und Parlamente aus den Verhandlungen um CETA und TTIP rauszuhalten. Statt Bürgerinnen und Bürgern werden hier lieber Lobbyisten gehört."

BS Antikriegstag2014 uschmitz 03209.09.2014: Am Samstag, den 6.9., fand in Braunschweig auf dem Platz vor dem Rathaus unter dem Motto: “Verhandeln statt Schießen“die diesjährige Veranstaltung zum Antikreigstag statt. Von 12.00 – 15.00 Uhr gab es ein Programm mit Reden, Rezitationen und Musik, sowie einen Infomarkt von Kräften aus und um  das Friedenszentrum und Friedensbündnis. Auch die DKP war mit dabei! Nach einem Grußwort der Bürgermeisterin (in Vertretung des OB) , - erstmalig bei dieser Veranstaltung -, hielt Dietrich Kuessner, Pfarrer i.R., das Hauptreferat zum Thema „100 Jahre 1. Weltkrieg“. D. Kuessner hielt sich nicht lange mit der Geschichte auf, wie die örtliche Zeitung schrieb, und sprang gleich in die Gegenwart, wo wir, wie er betonte, mittendrin sind im Krieg.

kiel antikriegstag 2014 gst 560003.09.2014: „Der Krieg beginnt hier. Kiel ist ein Rüstungsstandort. Hier werden Mordwerkzeuge für die Konflikte dieser Welt hergestellt. Und gleichzeitig ist es die Stadt, in der die Matrosen und Arbeiter*innen mit ihrem Aufstand dem Ersten Weltkrieg ein Ende setzten, von der 1918 der Ruf nach „Friede, Freiheit, Brot!“ ausging, der Ruf nach einer demokratischen, gerechten Gesellschaft, die an die Stelle der alten, überkommenen treten sollte. Doch die Errungenschaften der Novemberrevolution von 1918 wurden rasch von einem Bündnis aus Wirtschaft, Militär und alten Eliten angegriffen. Diese Entwicklungen verhalfen schließlich 1933 der nationalsozialistischen Bewegung zur Macht. Ihr Terror richtete sich gegen die organisierte Arbeiter*innenbewegung, gegen politisch Andersdenkende, Jüdinnen und Juden, Menschen anderen Glaubens, anderer kultureller Herkunft, anderer sexueller Orientierung, kurz gegen alle die, die nicht der von ihnen ausgewählten Norm entsprochen haben.“

Fellbach antikriegstag 2014 dKeller 28303.09.2014: Vor 23 Jahren pflanzte der DGB Fellbach als Reaktion auf den zweiten Golfkrieg auf seiner Gedenkfeier zum Antikriegstag einen Friedensbaum. Seitdem findet jedes Jahr am 1. September eine Mahnfeier statt. Nur wenige Minuten vorher hatte sich der Deutsche Bundestag mit Mehrheit dem Diktat der Bundesregierung gebeugt, Waffen in das Krisengebiet Nord-Irak zu liefern. Dies gegen die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung, unter dem Deckmantel einer „humanitären Hilfe.“ Und dies ausgerechnet am Antikriegstag. „Geht es noch schamloser, perfider, zynischer und arroganter? Ich meine Nein! Wir verurteilen die Waffenlieferungen mit aller Entschiedenheit. Sie haben mit humanitärer Hilfe nichts aber auch gar nichts zu tun“, so Dieter Keller, DGB-Vorsitzender in Fellbach.

muenchen Antikriegstag 2014 wl 05302.09.2014: Während man im Bundestag - weitgehend folgenlos - über Waffenlieferungen in den Nordirak diskutierte - die Entscheidung war längst gefallen - war der 1. September in München nicht nur ein Tag des Gedenkens an den Beginn des zweiten Weltkriegs, sondern auch ein Tag des Protests gegen diese Waffenlieferungen, gegen Kriegshetze und der Solidarität mit den weltweit unter Krieg und Besatzung leidenden Menschen. Schon um früh 5:45 Uhr, als vor 75 Jahren angeblich zurück geschossen wurde und der 2. Weltkrieg begann, machte sich eine Gruppe von Kriegsgegnern von der KZ-Gedenkstätte Dachau aus auf den Weg in die Münchner Innenstadt. Um 17:00h begann unter reger Beteiligung vieler kurdischer und türkischer KriegesgegnerInnen eine Kundgebung, zu der u.a. die DGB-Jugend und mehrere Friedens- und Antikriegsinitiativen aufgerufen hatten.

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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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EBI Assoziierungsabkommen EU Israel"Gerechtigkeit für Palästina" hat eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Ziel: Aussetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Israel ++ Deutschland blockiert bisher Maßnahmen der EU
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