Aus Bewegungen und Parteien

energiewende MUC 220314 sosch 023 s24.03.2014: In sieben Landeshauptstädten sind zeitgleich etwa 30.000 Menschen am Samstag, den 22.3.14 bundesweit für die Energiewende auf die Straße gegangen. In München waren es etwa 5000, die mit einem unübersehbaren Meer aus Fahnen, Transparenten und selbstgebastelten Demonstrationselementen zum Windrad auf dem Fröttmaninger Berg in München, in Sichtweite der Allianz-Arena, kamen. Auf dem Weg zum Berggipfel war ein „Lehrpfad durch das energiepolitische Labyrinth Seehofers“ aufgebaut, bei dem in zehn Stationen der Anachronismus der Energiepolitik der CSU aufs Korn genommen wurde.

Weiterlesen … Energiewende retten – 5000 demonstrieren in München unter dem Windrad

energiewende demo 220314 kiel23.03.2014: Über 30.000 Menschen sind am 22. März in den Landeshauptstädten Düsseldorf, Hannover, Kiel, Potsdam, München, Mainz und Wiesbaden gegen Pläne der Großen Koaltion auf die Straße gegangen, sich bei der eingeleiteten Energiewende zum Erfüllungsgehilfen der Energiekonzerne zu machen. Die Demonstranten forderten einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien, einen Einstieg in den Kohleausstieg und ein Frackingverbot. Und nicht zuletzt bleibt der schnelle Ausstieg aus der Atomenergie auf der Tagesordnung. Jochen Stay von „.ausgestrahlt“ drängte auf der Kundgebung in Hannover auf einen Atomausstieg noch vor dem angepeilten Termin im Jahr 2022.

Weiterlesen … Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom

krim flag Gregor Joham18.03.2014: In einer Pressemitteilung weist der Bundesausschuss Friedensratschlag die Empörung des Westens über das "illegale" Referendum auf der Krim zurück. Die Empörung ist nicht glaubhaft und fällt auf die Empörten zurück, erklärte ein Sprecher der Friedensbewegung.

In ähnlich lautenden Erklärungen weisen Bundesregierung, EU und NATO das gestrige Referendum auf der ukrainischen Halbinsel Krim zurück. Es hatte das erwartete Abstimmungsergebnis gebracht: Die überwiegende Mehrheit der Bewohner der Krim wollen nicht mehr der Ukraine angehören und wünschen eine Aufnahme in die Russische Föderation.

Weiterlesen … Friedensbewegung gegen Sanktionen

fukushima 3 Jahre danach Plakat16.03.2014: Drei Jahre nach der AKW-Katastrophe von Fukushima werden am 22. März in Kiel, Hannover, Potsdam, Düsseldorf, Mainz/Wiesbaden und München Tausende unter dem Motto „Energiewende retten“ demonstrieren. Aufgerufen zu den Protesten haben u.a. ausgestrahlt, regionale Anti-AKW-Initiativen, der BUND und die Naturfreunde. Außerparlamentarischer Druck ist dringend geboten. Bis zum Sommer will Energieminister Sigmar Gabriel das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) überarbeiten und durch den Bundestag bringen. Die bisherigen Entwürfe lassen Schlimmes befürchten: Eine wirkliche Energiewende zum Nutzen der Bevölkerung soll nicht nur ausgebremst, sondern nach den Plänen der GroKo soll gesichert werden, dass weiter munter dreckige Profite in die Kassen der Energiekonzerne fließen. Auf der anderen Seite werden die Bürger über steigende Strompreise immer stärker zur Kasse gebeten.

Weiterlesen … 22. März: Bundesweit Demos gegen schmutzige Energiewende-Pläne der GroKo

stop war en ru11.03.2014: Auf dem Treffen des Bundesausschusses Friedensratschlag am Wochenende wurde eine Stellungnahme beschlossen, die sich mit den politischen, völkerrechtlichen und militärischen Aspekten des Ukraine-Konflikts befasst. (Die ganze Erklärung befindet sich als pdf-Datei im Anhang):

Die Friedensbewegung in Deutschland ist besorgt über die jüngste Entwicklung in und um die Ukraine und fordert alle Konfliktparteien auf, ihre Streitigkeiten auf dem Weg von Verhandlungen zu lösen. Da der Konflikt eine Geschichte hat, die nicht erst mit dem Eingreifen Russlands auf der Krim begann, sondern auf die jahrelangen Versuchen des Westens zurückgeht, die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands herauszulösen und den Marktbedingungen der Europäischen Union unterzuordnen, hat er eine internationale Dimension angenommen.

Weiterlesen … Verhandeln ist besser als schießen

berlin frauenkampftag2014 mami 4477 30010.09.2013: In Berlin haben am 08.03.2014 zum Internationalen Weltfrauentag über 3.000 Menschen unter dem Motto „Frauen*kampftag 2014“ demonstriert. Sie waren aus ganz Deutschland gekommen .Dieses Jahr hatte sich erstmals ein breites, bundesweites Bündnis aus Vertreter*innen verschiedenster Frauen*-, queerer und migrantischer Gruppen, Jugend- und Studierendenorganisationen, Gewerkschaften, Parteien und Initiativen unterschiedlicher Generationen und Hintergründe zusammengefunden, um gemeinsam zum Frauen*kampftag aufzurufen. “Vergleichbares gab es seit 20 Jahren nicht mehr in Deutschland”, so Ines Schwerdtner aus dem Bündnis.

Weiterlesen … Still lovin‘ feminism! - Bündnis FRAUEN*KAMPFTAG 2014

wasserburg gysi 2014 JKreich 953009.03.2014: So stellt man sich den Wahlkampf in Bayern vor. Der Saal ist brechend voll, es gibt Weißbier, Weißwürscht, linke Politik und das Duo „Edelweißpiraten“ spielt Heimatrock. Die „Linke Liste Wasserburg“ hat zum Höhepunkt des Kommunalwahlkampfes nach Eislfing geladen. In diesem Vorort von Wasserburg warten an diesem 8. März im großen Saal des Gasthauses “Sanftl“ einige hundert Neugierige auf die Reden der Spitzenkandidaten der „Linken Liste Wasserburg“, Sophia Jokisch und Christian Peiker. Und - natürlich auf Gregor Gysi.

Weiterlesen … Wahlkampf in Wasserburg - Endspurt der Linken Liste

berlin frauen kampftag 201406.03.2014: Der Internationale Frauentag wird am 8. März seit einigen Jahren wieder deutlicher zum Anlass genommen, über die Rechte von Frauen zumindest nachzudenken. Dabei wird den Fragen zur Arbeitswelt eine entscheidende Rolle beigemessen. Forderungen nach gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit, beruflicher Chancengleichheit, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Arbeitszeitverkürzung unter frauenspezifischen Gesichtspunkten stehen zur Diskussion. Dies sind nur einige der zu lösenden Probleme, für deren Veränderungen im Interesse der Frauen bereits unter kapitalistischen Verhältnissen gemeinsam gekämpft wird: Gewerkschafterinnen, Sozialdemokratinnen, Sozialistinnen, Kommunistinnen kommen zusammen mit Frauen aus  Kirchen, feministischen Gruppen. Der Schulterschluss mit den Männern wird gesucht und oft gefunden, wenn ihnen klar ist: von positiven Veränderungen für die Rechte der Frauen profitieren auch alle anderen Unterdrückten in der Klassengesellschaft.

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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