Aus Bewegungen und Parteien

Bonn-Kissinger-Professur 01.2014 amerika2127.01.2014: Der Konflikt um die Einrichtung einer von der Bundesregierung finanzierten Professur zu Ehren des ehemaligen Sicherheitsberaters und Außenministers der USA, Henry Kissinger, an der Universität Bonn erfasst nun auch die Uni- und Lokalpolitik. Die Grüne Hochschulgruppe sorgte mit einem Protestplakat für mediales Aufsehen: Mitglieder der Gruppe ließen sich nackt, von hinten und an eine Wand gelehnt fotografieren. "KISSinger MY ASS", heißt es provokativ darunter, also etwa: "Küss meinen Arsch, Kissinger". Vorbild für das Motiv ist ein Foto von Mitgliedern der sogenannten Kommune I, das 1967 in der Wohnung des Schriftstellers Hans Magnus Enzensberger entstand.

Weiterlesen … Neue Proteste gegen 'Militärprofessur' Kissingers in Bonn

konstantin wecker cc unibrennt21.01.2014: Es wird Zeit für eine Große Außerparlamentarische Opposition (GrAPO). Als Reaktion auf die gefährliche Machtkonzentration in den Händen eines neoliberalen Kartells aus Union, SPD und Wirtschaft haben Konstantin Wecker und weitere Initiatoren einen Aufruf verfasst, um dem neoliberalen Bündnis aus Union, SPD und Wirtschaft eine zivile Gegenmacht entgegenzusetzen. Es ist Zeit für einen Europäischen Frühling, Zeit für eine Große Außerparlamentarische Opposition!

Weiterlesen … GrAPO statt GroKo - Aufruf zu einem Europäischen Frühling

berlin wir haben es satt 2014 campact20.01.2014: Bereits zum vierten Mal fand zu Beginn der Grünen Woche in Berlin die Demonstration unter dem Motto "Wir haben es satt! Gutes Essen. Gute Landwirtschaft. Für Alle." statt. Angeführt von hunderten Bäuerinnen und Bauern und 70 Traktoren zogen über 30.000 DemonstrantInnen vom Potzdamer Platz vor das Kanzleramt, um einen Kurswechsel in der Agragpolitik zu fordern. Aufgerufen zu der Demonstration hatte das Bündnis 'Wir haben es satt!' aus über 100 Organisationen, darunter Bäuer_innen, Imker_innen, Natur-, Tier- und Verbraucherschützer_innen, Attac, Entwicklungsorganisationen und Erwerbsloseninitiativen.

Weiterlesen … Berlin: 30.000 Menschen fordern Stopp der Agrarindustrie!

kiel hindenburgufer gst 473218.01.2013: Nach langem Streit beschloss die Kieler Ratsversammlung am 16. Januar 2014 die Umbenennung des 'Hindenburgufers' in 'Kiellinie'”. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, SSW und der Abgeordneten der LINKEN und WIR wurde der frühere Reichspräsident Paul von Hindenburg (1847-1934) auch von der Liste der Kieler Ehrenbürger gestrichen. Die Stadt Kiel hat also fast siebzig Jahre gebraucht, um die Entscheidung des Kieler Magistrat vom 9. April 1933  zu revidieren. Dabei gab es in der Vergangenheit mehrfach Vorstöße, den Namen Hindenburg aus dem Kieler Straßenverzeichnis zu verbannen.

Weiterlesen … Aus für das Kieler 'Hindenburgufer'

bundeswehr tornado buechel17.01.2014: Zum Absturz einer Tornados-Maschine der Bundeswehr in der Nähe von Büchel erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag:

Die Tornado-Piloten des Jagdbombergeschwaders 33 auf dem Fliegerhorst Büchel lernen, wie man Atombomben abwirft. Die in Büchel lagernden US-Atomwaffen ermöglichen es der Bundesrepublik, sich an der "nuklearen Teilhabe" der NATO zu beteiligen. Das heißt, im Kriegsfall können Tornado-Piloten aus Büchel Nuklearwaffen einsetzen, wenn der US-Präsident diese freigegeben hat. "Das will gelernt und geübt sein", schrieb Otfried Nassauer in tagesschau.de (10. Juli 2008). "Deshalb lernen Bundeswehrtechniker, wie man zusammen mit US-Personal Nuklearwaffen an den Tornadoflugzeugen montiert und Bundeswehrpiloten, wie man mit solchen Waffen fliegt und wie man sie abwirft. Regelmäßig überprüfen die US-Streitkräfte mit Nuklearen Sicherheitsinspektionen, ob in Büchel alle relevanten Vorschriften eingehalten werden."

Weiterlesen … Tornadoabsturz in Atomwaffennähe

freiburg vorwahl plakat17.01.2014: Einen radikal neuen Weg hat die Linke Liste-Solidarische Stadt in Freiburg zur Aufstellung ihrer Kommunalwahlliste für die Gemeinderatswahlen am 25. Mai 2014 eingeschlagen. Die Hälfte der Kommunalwahlliste, also 24 Plätze konnte über „Vorwahlen“ in einzelnen Stadtbezirken nominiert werden. Diese Vorwahl- Versammlungen waren offen für jedermann und jedefrau, einzige Voraussetzung war, sich „grundsätzlich zu den politischen Zielen der Linken Liste positiv zu stellen“. Ansonsten gab es keinerlei Beschränkungen bezüglich Alter, Nationalität o. ä. Eine, Mitgliedschaft im Personenbündnis Linke Liste-Solidarische Stadt war nicht erforderlich.

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alt16.01.2014: Neuer Name & neues Konzept: UNITE. Das gefällt auch in Münster einer Gruppe von Jugendlichen - konsequent für die Rechte der Jugend, für antimonopolistische Demokratie und die Einheit aller fortschrittlichen Kräfte einzutreten. Gemeinsam mit der DGB-Jugend luden sie andere Jugendverbände zu einem Treffen ein, um ein Jugendnetzwerk zu gründen. "Wir wollen Jugendlichen ein besseres Gehör verschaffen für bessere Ausbildungsmöglichkeiten, für Wohnen, aber auch im Kampf gegen Rassismus", hieß es. Greenpeace, Linksjugend, Jusos und zahlreiche weitere Jugendorganisationen folgten der Einladung. UNITE Münster berichtet:

Weiterlesen … Gemeinsam stärker

berlin LL demo 2014 mami 443716.01.2014: Auch in diesem Jahr kamen am zweiten Januar-Sonntag wieder Zehntausende zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um die 1919 ermordeten Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu ehren. Dem Aufruf zur traditionellen Demonstration im Rahmen der Ehrung von Rosa und Karl waren nach Angaben der Veranstalter 15000 Teilnehmer gefolgt: ältere und vor allem viele junge, organisierte und unorganisierte Linke, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, autonome Antifaschistinnen und Antifaschisten, Mitglieder der Partei „Die Linke“, der DKP, der SDAJ, von solid und Die Linke.SDS, den Falken, der Naturfreundejugend, der VVN-BdA, Mitglieder kommunistischer Parteien und linker Organisationen aus vielen Ländern, türkische und kurdische Gruppen, die MLPD und viele andere. Politische Unterschiede waren sicht- und hörbar. Und trotzdem: Man demonstrierte gemeinsam. Bereits am Tag zuvor waren mehr als 2 000 zur Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt gekommen.

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Weitere Beiträge …

Wir werden in unsere Heimat zurückkehren

Palestina Wir werden zurüückkehren

Viva Palästina

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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