09.09.2013: Die rund 500 Teilnehmer an der Demonstration vom DGB-Haus zur Kundgebung am Landtag in Düsseldorf waren sich einig: Mit Vertretern des Staatsterrors in der Türkei darf es keinen Dialog geben. In einer Solidaritätsresolution forderten sie die Bundesregierung auf, „politischen Druck auf die AKP-Regierung auszuüben und sich von dieser undemokratischen Vorgehensweise zu distanzieren.“

07.06.2013: Erklärung des Blockupy Koordinierungskreises vom 5.6.2013

Blockupy 2013 – das waren intensive und kraftvolle Tage der gemeinsamen Aktion und des gemeinsamen Widerstandes. Wir haben am Freitag mit mehr als 3000 Aktivist_innen die Zugänge zur Europäischen Zentralbank blockiert und damit – wie angekündigt – den Widerstand in das Herz des europäischen Krisenregimes getragen.

07.06.2013: In Kiel folgten am Donnerstag 150 Demonstranten dem Aufruf der Linksjugend ['solid] zu einer Solidaritäts-Demo gegen Polizeiwillkür und Polizeigewalt im Zusammenhang mit den am Wochenende stattgefundenen kapitalismuskritischen Protesten in Frankfurt und Istanbul. Im Demo-Zug von Gaarden zum Hauptbahnhof sah man viele Gesichter von der Linksjugend, von avanti, den Autonomen, von Linkspartei, der DKP und von attac wieder, die am Wochenende in Frankfurt im Kessel oder dahinter an die neun Stunden der Polizeiwillkür ausgesetzt waren.

06.06.2013: Ein spontan organisierter Flashmob gegen die ausufernde Polizeigewalt sowohl während den Protesten in Istanbul gegen das autoritäre Erdogan-Regime als auch in Frankfurt bei der Blockupy-Großdemonstration am vergangenen Wochenende entwickelte sich am gestrigen Mittwoch zu einer spontanen Demonstration hunderter StudentInnen durch die Marburger Innenstadt weiter. Die Initiative zu der Solidaritätsaktion kam von Mitgliedern der DIDF-Jugend Marburg und der SDAJ, unterstützt wurde sie von der Hochschulgruppe dissident. Aber auch Mitglieder des Marburger SDS und der örtlichen Greenpeace-Gruppe sowie zahlreiche Einzelpersonen zeigten durch ihre Teilnahme ihren Widerspruch zur polizeilichen Praxis in Frankfurt und Istanbul.

06.06.2013: Eine Woche nach den Protesten in ganz Europa gegen die Troika und die Austeritätspolitik findet am 7. und 8. Juni 2013 in Athen der große Alternativengipfel der europäischen sozialen Bewegungen statt – der Alter Summit. Eine Allianz von mehr als 150 Organisationen – Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, NGOs und politische Akteuren – aus allen Teilen Europas wird der Öffentlichkeit ein Manifest für den Kampf um ein demokratisches und soziales Europa vorlegen. Aus Deutschland unterstützen das Treffen attac, das Forum Soziales Europa, die DGB-Jugend, die Gewerkschaften GEW, IG Metall und ver.di. Mit dabei ist auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit transform! Europe.

04.06.2013: „Nein, kein Infostand von der DKP, auch keiner für die SDAJ, und für die BSV ist noch kein Material da.“, das sind die ersten Aussagen, die ich von jungen Ordnern höre, kompetent und ruhig vorgetragen und auch für mich durchaus verständlich. Wenn Schülerinnen ganze Schulen incl. Lehrer - und das zum Teil während der Schulzeit - mobilisieren und sich nicht von der „erwachsenen“ Politik und ihren dominierenden Parteien vereinnahmen lassen wollen, ist das ein gangbarer Weg, den es auch zu respektieren gilt.

In meinem Auto der fahrbare Infostand mit Material der DKP, der SDAJ, kommunisten.de, ein großes rotes Kissen. Ich parke in der Fußgängerzone, der Polizist passt aufs Auto auf - nach kurzem Gespräch. Ich gehe einkaufen, schwarze Schnecken und rote Kirschen (zur Auswahl); lege das rote Kissen auf den Infotisch des Bollerwagens und die Schnecken und Kirschen oben drauf. Mein Marktstand ist fertig, nur noch Aufkleber der SDAJ (rot, frech, radikal) und von kommunisten.de.

03.06.2013: Vom 3. bis zum 5. Juni tagt zum siebten Mal ein erlauchter Kreis von Wissenschaftlern, Vertretern von Polizeibehörden, Rüstungsfirmen und Verteidigungsministerien in der Ettlinger Stadthalle.
Das "European Symposium on Non-Lethal Weapons" wird vom Fraunhofer Institut in Pfinztal veranstaltet und ist nach eigenen Angaben die größte wissenschaftliche Konferenz in Europa auf dem Gebiet "non-letaler Waffen".

Was sind "Non-lethal Weapons" (NLW)?
Die wörtliche Übersetzung lautet "nicht-tödliche Waffen". Zu ihnen werden Wasserwerfer, Tränengas und Pfefferspray gezählt, wie sie von der Polizei häufig bei sozialen Protesten und Demonstrationen eingesetzt werden. Aber auch Mikrowellenstrahlenwaffen oder Elektroschock-Taser, Blendgranaten, Infra-/Ultraschallwaffen, Geruchsstoffe oder materialzersetzende Mikroorganismen.

02.06.2013: Axel Köhler-Schnura von der Stiftung ethecon war am Samstag in Frankfurt dabei. Er verfasste ein Erlebnisprotokoll:

Um10 Uhr noch recht leer, strömen bis ca. 12 Uhr zig Tausende zusammen. Wie man es von der letzten Blockupy-Großdemonstration 2012 her kennt: Bunt, laut, phantasievoll. Kinder, Jugendliche, Grauhaarige. Von nah und fern. Sprachgewirr aus ganz Europa.

Transparente wie: "S21 - bei Brand effizienter als jedes Krematorium". Oder: "Gegen Bankenmacht und Profitgier!" Während ver.di- und IG-Metall-Fahnen neben attac-, Linkspartei- und anderen Fahnen gut sichtbar waren, habe ich nicht eine einzige Fahne der Grünen gesehen und auch die SPD glänzte durch Abwesenheit.