01.05.2012: Ein seltenes Bild zeigte sich am heutigen 1. Mai in Münchens Innenstadt. Mit einem 65qm großen Transparent beteiligte sich das Antimilitaristische Bündnis am 1. Mai, dem Tag der arbeitenden Menschen in München. Die Losung "Fight for your class, not for your country" hing mehr als zwei Stunden gut sichtbar über Münchners Innenstadt an einem der Türme der Frauenkirche. Auf dem nahegelegenen Marienplatz fand zeitgleich die Kundgebung des DGB statt. Mit dem Spruch forderte der Zusammenschluss aus mehreren Organisationen dazu auf, nicht für ein sogenanntes Vaterland zu kämpfen, sondern sich grenzüberschreitend mit den arbeitenden Menschen zusammenzuschließen und gemeinsam für ein besseres Leben zu kämpfen.
Aus Bewegungen und Parteien
McPlanet.com 2012: Too Big to Fail! – Es gibt keinen Planeten B
23.04.2012: Mit einer Bilanz über 20 Jahre internationaler Umwelt- & Entwicklungspolitik seit der ersten UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung wurde der Kongress McPlanet.com in Berlin eröffnet. Im Vorfeld der Rio+20 Konferenz im Juni 2012 trafen sich wieder über 1000 Teilnehmer, um sich in die Politik für eine ökologisch nachhaltige und sozial gerechte Politik einzumischen. Viele Organisationen aus der Ökologie-, Anti-KKW-, Sozial- und globalkritischen Bewegung waren anwesend und hatten eine Vielzahl an Informationen, Analysen und Alternativen zusammengestellt. Es war bereits der 5. Kongress dieser Art. Der erste Kongress vor 9 Jahren hatte sich zum Ziel gesetzt, unter dem Thema „Die Umwelt in der Globalisierungsfalle“ einen gemeinsamen Diskurs zwischen Ökologiebewegung und globalisierungskritischer Szene zu starten.
Solidarität mit Palästina - Veranstaltungsreihe der DKP beginnt in Berlin
17.04.2012: Gestern ist Amin Juaidi von der PPP-Jugend in Frankfurt gelandet und zur ersten Veranstaltung nach Berlin weitergereist. Dort findet die erste Veranstaltung mit ihm und dem Genosse Radwan, ein Vertreter der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas statt. Amin ist Student, 28 Jahre alt. Er freut sich sehr über die Einladung und die Veranstaltungen und auf das Zusammentreffen mit den Genossen der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP). Die Palästinensische Volkspartei PPP ist 1991 aus der Kommunistischen Partei Palästinas hervorgegangen.
Mexico: XVI. Internationales Seminar linker und kommunistischer Parteien
16.04.2012: "Ich nehme zum ersten Mal teil, denn bisher war ich noch nie die Vertreterin einer politischen Partei gewesen", sagte Rigoberta Menchú, Trägerin des Friedensnobelpreises 1992, als sie neben Carlos Fonseca (FSLN, Nicaragua), Nidia Diaz (FMLN, El Salvador) und Alberto Anaya Gutiérrez (PT, Mexico) im Tagungspräsidium Platz nahm. Rigoberta Menchú repräsentierte die neue Partei WINAQ - Teil der Frente Amplio Guatemalas - auf dem Internationalen Seminar 'Die Parteien und eine neue Gesellschaft', das vom 22. - 24. März in Mexico Stadt stattgefunden hatte.
Aktionstage gegen das EU-Krisenregime 17.-19. Mai in Frankfurt
16.04.2012: Die auf einer Aktionskonferenz Ende Februar beschlossenen europäischen Aktionstage in Frankfurt richten sich gegen die maßgeblich von der Bundesregierung vorangetriebenen Sparpakete und den Fiskalpakt, die die Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Internationalem Währungsfond (IWF) Griechenland und den anderen Ländern diktiert. Gegen das Krisenregime der EU werden am 17. Mai AktivistInnen verschiedener politischer Spektren zentrale Plätze der Stadt besetzen, um Raum für Diskussion zu schaffen. Am 18. Mai wollen sie den Geschäftsbeztrieb der EZB und anderer Banken in Frankfurt blockieren. Am 19. Mai soll eine internationale Demonstration die Empörung über die Politik der Troika zu Ausdruck bringen. Occupy-Aktivisten, Vertreter von sozialen Bewegungen in Kiel, von DKP und Linkspartei berieten, wie die Mobilisierung vor Ort entwickelt werden könnte. Einig war man sich darin, eine breit beworbene Informationsveranstaltung zur Mobilsierung nach Frankfurt Ende April (zur Diskussion inhaltlicher und organisatorischer Fragen) und eine örtliche phantasievolle Aktion am 12. Mai durchzuführen.
17. April 2012: Globaler Aktionstag gegen Militärausgaben
17.04.2012: Zum heutigen "Globalen Aktionstag" gegen Rüstung und Militärausgaben stellt der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Peter Strutynski, in einer Erklärung fest:
Die weltweiten Ausgaben für Militär und Rüstung erreichen Jahr für Jahr neue Rekordmarken: Im vergangenen Jahr sind laut SIPRI (Stockholmer Friedensforschungsinstitut) 1,63 Billionen US-Dollar, das sind 1,25 Billionen Euro, für militärische Zwecke ausgegeben worden. Tag für Tag sind das 3,4 Milliarden Euro.
Ostermarsch 2012 in Ansbach
10.04.2012: Auf der Kundgebung vor den Toren der US-Kaserne Ansbach-Katterbach versammelten sich ca. 100 Teilnehme. Dort sind 60 Kampfhubschrauber stationiert. Vor und zwischen den Einsätzen in Afghanistan und Irak wird hier trainiert. Das führt bei der lärmgeplagten Bevölkerung zu immer heftigeren Protesten. Neben der Einwohnern aus verschieden umliegenden Dörfern war eine ca. zwanzigköpfige Delegation von GenossInnen der Mitgliedsparteiorganisationen des ständigen Forums der Europäischen
Linken der Regionen (SFEL-R) vor Ort. Ihr Sprecher, der MdE der KSCM Jaromir Kohlischeck, hielt eine Grußansprache.
Ostermärsche 2012: Mehr als Grass
10.04.2012: Zum Abschluss der diesjährigen Ostermärsche erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Peter Strutynski, in Kassel:
Wenn Tausende von Menschen bei eisigen Temperaturen, Regen, Hagel und Schnee überall im Land auf die Straße gehen, dann muss es ihnen Ernst sein mit ihrem Anliegen. Und das geht weit über das hinaus, was Günter Grass in seinem Poem "Was gesagt werden muss" angesprochen hat.