21.02.2012: In Brasilien fand am letzten Wochenende des Januars ein thematisches Treffen der weltweiten und sich als kritische Alternative zur offiziellen UN-Konferenz verstehenden Sozialforumsbewegung mit einem Aufruf zu weiteren Protesten gegen die Wirtschaftskrise und den Klimawandel statt. An dem Treffen in Porto Alegre nahmen zahlreiche Vertreter aktueller Protestbewegungen teil, unter ihnen Aktivisten der Indignados' (Empörte) aus Spanien und der Occupy-Wallstreet-Bewegung aus den USA. Gemeinsam und weltweit wollen diese Gruppierungen am kommenden 5. Juni auf die Straße gehen, um angesichts der Weltwirtschaftskrise eine neue Sozial- und Umweltpolitik einzufordern.
Aus Bewegungen und Parteien
Davos - Porto Alegre: Für die Große Transformation. Neue Modelle schaffen.
20.02.2012: Unter dem Motto "Die große Transformation. Neue Modelle schaffen" hatten sich Ende Januar Konzernbosse und SpitzenpolitikerInnen im schweizerischen Davos zum Weltwirtschaftsforum versammelt. Der Kapitalismus könne nicht bleiben wie er ist, sagte Klaus Schwab, der Davos Gründer. Zeitgleich schallte aus dem 12.000 km entfernten Porto Alegre die Antwort über den Atlantik: "Wir sind die 99 Prozent des Planeten, gegen ein Prozent der Reichen". Das Weltsozialforum tagte unter dem Motto "Kapitalistische Krise, soziale und ökologische Gerechtigkeit - Eine andere Welt ist möglich" an dem Ort, an dem es vor elf Jahren begonnen hatte.
Aufruf zur Großdemonstration in Dresden am Samstag
17.02.2012: Das Bündnis Dresden Nazifrei ruft nach der erfolgreichen Blockade des Nazi-Fackelmarsches am diesem Montag auf zur Großdemonstration in Dresden an diesem Samstag, den 18.02.12
Gegen Nazis – für einen antifaschistischen Konsens!
Wir haben es geschafft
Der jährliche Großaufmarsch der Nazis in Dresden scheint Geschichte zu sein.
Wir haben sie blockiert
Dank der Spektren übergreifenden Zusammenarbeit, der Transparenz unserer Aktionen und dank unserer Entschlossenheit und unseres Mutes!
Wir haben noch viel zu tun -Dresden ist noch lange nicht „nazifrei“!
Dresden: Nazi - Aufmarsch erfolgreich geblockt
14.02.2012: Schon bevor rund 13.000 Menschen am frühen Abend in der Altstadt die 3,6 Kilometer langen Menschenkette bildeten, um ein "Zeichen für Mut, Respekt und Toleranz" zu setzen, wurde schon die Kreuzung Ammonstrasse/Ecke Freiberger Straße in Dresden durch zahlreiche Demonstranten blockiert. Damit sollte den Neonazis, die am Abend einen Fackelmarsch durch die Dresdner Innenstadt veranstalten wollten, der Weg abgeschnitten werden. Unterstützt wurde das Bündnis 'Dresden Nazifrei' auch von Teilnehmern aus Berlin, die mit 7 Bussen angereist waren, unter ihnen auch viele Gewerkschafter. Die ver.di-Jugend Berlin war mit einem Lautsprecherwagen dabei.
Legt ACTA ad acta
13.02.2012: Bei eisiger Kälte trafen sich in München am Samstag, den 11.02.12, rund 16.000 Gegner von ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement). Insgesamt haben mehrere zehntausend Menschen in zahlreichen deutschen Städten gegen die geplante Ratifizierung des Acta-Handelsabkommen protestiert. ACTA heißt übersetzt Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen. Und deshalb wird es in der Öffentlichkeit auch immer so dargestellt, als ob es ein Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie sei. Aber mit diesem Abkommen sollen vor allem internationale Regeln für den weltweiten Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen im Netz geschaffen werden. Der Text wurde von insgesamt 39 Ländern geheim verhandelt. Nationale Parlamente, internationale Organisationen und die Zivilgesellschaft wurden vollkommen von den Verhandlungen ausgeschlossen. Man erinnert sich an das Multilaterale Abkommen über Investitionen (MAI) in der 2. Hälfte der 90er Jahre. Da hat man es genauso versucht.
Camila Vallejo: "Wir können die Welt verändern"
08.02.2012: Wieder einmal geht das Gespenst des Kommunismus um. Diesmal aber ist das "Gesicht des Kommunismus" (FAZ) das "schöne Gesicht der chilenischen Proteste" (Rheinische Post), wird "wie ein Popstar gefeiert" (FAZ) und ist "beliebter als der Präsident" (SPIEGEL). "Alle Welt ist verrückt nach ihr", wundert sich die WAZ. Für die Süddeutsche Zeitung ist die "knallharte Kommunistin" (SPIEGEL) das "Gesicht der Revolution". Der britische "Guardian" wählte sie kürzlich zur "Person des Jahres 2011". Es geht um Camila Vallejo, Vizepräsidentin des chilenischen Studentenverbandes FECH und Mitglied der Kommunistischen Jugend Chiles.
IPPNW: Gewalt in Syrien stoppen – Krieg verhindern!
07.02.2012: Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst besorgt über die immer größere Zahl von Opfern der Gewalt in Syrien. "Wir teilen die Forderung der jemenitischen Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman nach internationalen Maßnahmen, um die Menschen in Syrien zu schützen", erklärt der stellvertretende IPPNW-Vorsitzende Christoph Krämer. Allerdings sieht die IPPNW für das gestrige Scheitern der Resolution im Weltsicherheitsrat keineswegs Russland und China allein verantwortlich, sondern die westliche Staatengemeinschaft, die seit Wochen einen konsequent friedensorientierten Resolutionswortlaut ablehnt.
Die deutsche Sektion der IPPNW fordert die Bundesregierung und die NATO in einem am Montag veröffentlichten Appell deshalb auf, Plänen für eine westliche Militärintervention in Syrien eine klare Absage zu erteilen.
Erfolgreiche Demonstration gegen die Münchner Sicherheitskonferenz
04.02.2012: Angesichts der klirrenden Kälte, minus fünfzehn Grad, empfahl eine Münchner Tageszeitung, lieber daheim zu bleiben und bei der Eiseskälte nicht mit der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz "durch die City zu latschen". Etwa 3.500 Menschen sind diesem Rat nicht gefolgt und beteiligten sich an der Demonstration gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz, die an diesem Wochenende in München stattfand und inzwischen zu einem festen Termin der Antikriegsbewegung geworden ist. Über 90 Organisationen hatten den Aufruf zur Demo unterschrieben, verdi München und attac riefen mit einem eigenen Aufruf zur Demo auf und beteiligten sich mit eigenen Blöcken an der Demo.