Aus den Bewegungen

15.09.2010: Aufruf zur Demonstration:

Gegen die Mehrheit der Bevölkerung hält die schwarz-gelbe Bundesregierung an ihren Atomplänen fest. Sie will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – und den Bundestag möglicherweise noch im September darüber entscheiden lassen.

Wir sagen: Schluss jetzt!

Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein.

Weiterlesen: Atomkraft: Schluss jetzt! - Demonstration in Berlin am 18.09.2010

13.09.2010: Es war eine gezielte Provokation. Kurz nach dem Schwabenstreich, als die Kundgebung  mit über 10.000 Teilnehmern begann, nahm der Bagger die Abrissarbeiten am Nordflügel des Stuttgarter Bahnhofs wieder auf. Einige Demonstranten versuchten daraufhin die Absperrgitter zu übersteigen. Sie wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen. Diese Provokation liegt ganz auf der Linie von Ministerpräsident Mappus, der mit dem von Roland Koch übernommenen neuen Pressesprecher versucht, über eine „law and order“ – Kampagne Wählerstimmen zu gewinnen.

Weiterlesen: Stuttgart 21 – die Bahn provoziert, die Junge Welt spottet

12.09.2010: Unter dem Motto "Freiheit statt Angst" demonstrierten am 11. September 2010 rund 7.500 Menschen und zogen gemeinsam durch die Berliner Innenstadt. Parallele Veranstaltungen und Demonstrationen gab es in ganz Europa: in Stockholm, Warschau, Helsinki, Paris, Venedig, Wien und Luxemburg. Patrick Breyer vom Arbeitskreis Datenschutz: "Weil die fatalen Überwachungsattaken der Sicherheitsfetischisten in der Politik immer häufiger unter dem Deckmantel der EU verübt werden, freut es mich besonders, dass nicht nur wir in Deutschland heute für unsere Freiheit auf die Straße gehen."

Weiterlesen: Freiheit statt Angst - Datenschutzdemonstration in Berlin

10.09.2010: Wieder waren es über 50.000, die am Freitag Abend gegen Stuttgart 21 demonstriert haben. Diesmal wurde eine Menschenkette zwischen den Landesgeschäftsstellen der CDU und der SPD gebildet, Anschließend zogen sie in 2 Demonstrationszügen zur Kundgebung in den Schlossgarten.

Weiterlesen: Stuttgart 21 - Pressesprecher von Roland Koch wechselt zu Ministerpräsident Mappus

07.09.2010: Auch in dieses Jahr findet die Demonstration für Bürgerrechte und Datenschutz statt unter dem Motto "Freiheit statt Angst". Termin: Samstag, 11. September in Berlin, Beginn 13:00 Uhr auf dem Potsdamer Platz. Der Aufruf wird von einem breiten Bündnis von Bürgerrechtlern, Berufsverbänden, Gewerkschaften unterstützt. Die Demonstration ist Teil des internationalen Aktionstages "Freedom not Fear - Freiheit statt Angst", zu dem weltweit Proteste gegen Überwachung stattfinden werden. Protestiert wird, weil Überwachung immer noch zunimmt und Bürgerrechte weiter abgebaut werden.

Weiterlesen: Freiheit statt Angst - Demonstration in Berlin

06.09.2010: Trotz ausgesprochen herbstlichem Wetter kamen wieder einmal Zehntausende zum Volksstimme Fest der KPÖ Wien auf die Jesuitenwiese am Wiener Prater. Auf vier Bühnen spielten der legendäre Sigi Maron, Manuel Normal, Sterzinger Experience und die Newcomer Kommando Elefant. Vor Der großen Soli-Bühne vertrieb der Habana Son Club mit heißen Rhythmen die Kälte. Freiheit für die fünf cubanischen Patrioten, war die Losung.
Viele politische Initiativenstände, das Soli-Dorf, die Lesung "Linkes Wort", ein buntes Kinderprogramm, Sportwettbewerbe und Gastronomie aus aller Welt machen "Wiens schönstes Fest" auch bei jedem Wetter zu einem Höhepunkt.
Dieses 64. Volksstimme Fest war für die KPÖ Wien zugleich der Auftakt zur Intensivphase des Wiener Wahlkampfs. Denn am 10. Oktober werden in Wien der Gemeinderat und die Bezirksvertretungen gewählt. KPÖ-Landessprecher und Spitzenkandidat Didi Zach bedankte sich bei allen Aktivisten und Aktivistinen, „die mit großem, großem Engagement die wienweite Kandidatur der KPÖ ermöglicht haben".

Weiterlesen: Wien: Miteinander feiern - grenzenlos solidarisch

06.09.2010: In Dortmund wollten am 4. September Antifaschistinnen und Antifaschisten einen faschistischen Aufmarsch verhindern, der zunächst trotz massiven Widerspruchs von demokratischen Organisationen, Bürgerinitiativen, Parteien, den Gewerkschaften, Kirchenvertretern und Einzelpersonen durch genehmigt, dann - nicht aus politischen Gründen - verboten und schließlich durch das Bundesverfassungsgericht kurzfristig doch wieder erlaubt wurde. Obgleich dann nur eine Kundgebung der Faschisten gestattet wurde, konnten - trotz großen Polizeiaufgebots - offenbar hunderte Neofaschisten in die Innenstadt gelangen.

Weiterlesen: Dortmund: Endlich Artikel 139 Grundgesetz durchsetzen!

03.09.2010: Am Mittwoch, den 1. September demonstrierten die Stuttgarter diesmal vor der der Villa Reitzenstein, dem Amtssitz von Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU). Die Kundgebung begann mit einer Schweigeminute um 14.25 Uhr. Genau zu diesem Zeitpunkt hatte der Abrissbagger vor einer Woche die ersten Steine aus dem denkmalgeschützten Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs herausgebrochen. Unter dem Motto „Mappus, tritt unsere Argumente nicht mit Füßen“ warfen sie anschließend Schuhe auf das abgeriegelte Gelände. Danach nahmen viele an den traditionellen Veranstaltungen zum Antikriegstag teil, die die Friedensbewegung zusammen mit dem DGB in zahlreichen Orten durchführte.

Weiterlesen: GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21

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