24.05.2012: Etwa 150 überwiegend junge Menschen, darunter viele Flüchtlinge und AktivistInnen aus internationalistischen Strukturen demonstrierten am 23.5.2012 in München vor dem bayerischen Sozialministerium gegen die menschenunwürdige Unterbringung und Behandlung von Flüchtlingen. Mathias Weinzierl vom bayerischen Flüchtlingsrat kritisierte das bayerische Sozialministerium und die Ministerin Christine Hadertauer,  dass viele der unbetreuten Kinder und Jugendlichen, die aus ihren Heimatländern z.B. aus Afghanistan, dem Irak oder afrikanischen Ländern fliehen mussten, in Containern untergebracht werden. Er forderte die Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention, die  Aufhebung der Residenzpflicht und des Arbeitsverbotes für erwachsene Flüchtlinge.

21.05.2012: Etwa 75 Teilnehmende kamen am Samstag 19.Mai ins Münchner Gewerkschaftshaus zum 20. Forum des ISW (Institut für sozialökologische Wirtschaftsforschung) unter dem Motto: "Dringend gesucht – Alternative zum Kapitalismus”. In ihrer Begrüßung betonte die stellvertretende Vorsitzende des ISW, Sonja Schmid , dass die Debatten dieses Forums wie auch die großen Aktionen im Frankfurter Bankenviertel Teil eines gemeinsamen Projektes derer ist, die die Einsicht in die Notwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus teilen.

21.05.2012: 30.000 Menschen aus ganz Europa haben am 19.Mai in Frankfurt in einem fünfkilometerlangen Demonstrationszug gegen das europaweite Spardiktat der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF protestiert. Sie war der eindrucksvolle, internationale und mutmachende Abschluss der europäischen Aktionstage des Blockupy-Bündnisses vom 16. bis 19. Mai in der Bankenstadt. "Das ist ein enormer Erfolg", sagt Blockupy-Sprecher Christoph Kleine. "Trotz der andauernden Diffamierung unseres Protests und der Verbotsorgie durch die Stadt Frankfurt ist es uns gelungen, den europäischen Widerstand gegen die unsoziale und undemokratische Kürzungspolitik an einen ihrer Ausgangspunkte – den Finanzstandort Frankfurt – zu tragen."

18.05.2012: Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP, ist seit gestern in Frankfurt, um die Blockupy-Bewegung aktiv zu unterstützen. Die Stadt Frankfurt hat einen großen Teil der für diese Woche geplanten Aktionen gegen die Politik der EU verboten. Das Verwaltungsgericht Kassel hat dieses Verbot bestätigt. Es hat fast alle Veranstaltungen von Blockupy Frankfurt (bis auf die Demonstration am Samstag) untersagt - einschließlich Kulturprogramm, Rave-Parade und einer vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldeten Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Stadt und Polizei versuchen, Versammlungen und Kundgebungen des Blockupy-Bündnisses in Frankfurt mit aller Macht zu verhindern. Heute Mittag übermittelte uns Bettina telefonisch folgenden Bericht:

Alle zwei Jahre geht's rund im Kölner Jugendpark: die SDAJ feiert das Festival der Jugend.

Dieses Jahr vom Freitag, 25. Mai bis Montag, 28. Mai. Vier Tage lang feiern, diskutieren, Kraft tanken – mit spannenden und hochwertigen politischen Runden und einem Musik- und Kulturprogramm das sich sehen lassen kann!

Festival der Jugend heißt… ... feiern!

Sei es beim antifaschistischen Bandkontest am Freitagabend, beim Konzert mit Derbst One, Coconut Butts und La Papa Verde und Elektroparty am Samstag oder bei traditionellen Arbeiterliedern mit Achim Bigus am Sonntag- genug Grund und Gelegenheit zum Feiern und

15.05.2012: Unter dem Motto "Gegen das europaweite Spardiktat: Für internationale Solidarität und echte Demokratie  - Auf nach Frankfurt" informierte und mobilisierte am 12.Mai der "Kieler Krisenratschlag" zu den Aktionen von "Blockupy Frankfurt". In dem Bündnis arbeiten u.a. Occupy, Attac, Avanti, DKP und Die Linke regelmäßig seit dem Oktober 2011 zusammen und haben eine Reihe von Demonstrationen, Aktionen und Informationsveranstaltungen rund um das Thema "Finanzkrise" und Solidarität mit dem Occupy-Camp in Kiel durchgeführt.

12.05.2012: Zu einer Demonstration und anschließender Kranzniederlegung am Grab von Philipp Müller anlässlich seines 60. Todestages riefen in München die alm (Antikapitalistische Linke München) die SDAJ und die DKP auf. Im Flugblatt dazu hieß es: "Philipp Müller würde dieses Jahr 81 Jahre alt. Doch am 11. Mai 1952 wurde er von der Polizei erschossen. An diesem Tag demonstrierte Philipp mit rund 30.000 anderen Menschen in Essen gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Sieben Jahre nach der Schreckensherrschaft des deutschen Faschismus wurde mit der Unterzeichnung des sog. Generalvertrages die Grundlage dafür gelegt, was seit 1990 bittere Realität ist: Deutschland führt wieder Krieg..."

10.05.2012: Der Parteivorstand hatte auf seiner 8. Tagung ein großes Arbeitspensum zu bewältigen. Schwerpunkte waren die internationale Arbeit der DKP sowie die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, aber auch über die weitere inhaltliche Vorbereitung des Parteitages und andere Fragen wurde diskutiert. Auf der Tagung im Juli wird der Hauptantrag des Parteivorstandes an den Parteitag beraten und beschlossen, dazu wurde über konkrete Gliederungsvorschläge diskutiert. Einstimmig wurde eine Erklärung zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, verabschiedet. Der DKP-Parteivorstand unterstützt den Aufruf gegen das Verbot der Blockupy- Aktionen durch die Stadt Frankfurt a. M.