18.05.2012: Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP, ist seit gestern in Frankfurt, um die Blockupy-Bewegung aktiv zu unterstützen. Die Stadt Frankfurt hat einen großen Teil der für diese Woche geplanten Aktionen gegen die Politik der EU verboten. Das Verwaltungsgericht Kassel hat dieses Verbot bestätigt. Es hat fast alle Veranstaltungen von Blockupy Frankfurt (bis auf die Demonstration am Samstag) untersagt - einschließlich Kulturprogramm, Rave-Parade und einer vom Komitee für Grundrechte und Demokratie angemeldeten Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Stadt und Polizei versuchen, Versammlungen und Kundgebungen des Blockupy-Bündnisses in Frankfurt mit aller Macht zu verhindern. Heute Mittag übermittelte uns Bettina telefonisch folgenden Bericht:

Alle zwei Jahre geht's rund im Kölner Jugendpark: die SDAJ feiert das Festival der Jugend.

Dieses Jahr vom Freitag, 25. Mai bis Montag, 28. Mai. Vier Tage lang feiern, diskutieren, Kraft tanken – mit spannenden und hochwertigen politischen Runden und einem Musik- und Kulturprogramm das sich sehen lassen kann!

Festival der Jugend heißt… ... feiern!

Sei es beim antifaschistischen Bandkontest am Freitagabend, beim Konzert mit Derbst One, Coconut Butts und La Papa Verde und Elektroparty am Samstag oder bei traditionellen Arbeiterliedern mit Achim Bigus am Sonntag- genug Grund und Gelegenheit zum Feiern und

15.05.2012: Unter dem Motto "Gegen das europaweite Spardiktat: Für internationale Solidarität und echte Demokratie  - Auf nach Frankfurt" informierte und mobilisierte am 12.Mai der "Kieler Krisenratschlag" zu den Aktionen von "Blockupy Frankfurt". In dem Bündnis arbeiten u.a. Occupy, Attac, Avanti, DKP und Die Linke regelmäßig seit dem Oktober 2011 zusammen und haben eine Reihe von Demonstrationen, Aktionen und Informationsveranstaltungen rund um das Thema "Finanzkrise" und Solidarität mit dem Occupy-Camp in Kiel durchgeführt.

12.05.2012: Zu einer Demonstration und anschließender Kranzniederlegung am Grab von Philipp Müller anlässlich seines 60. Todestages riefen in München die alm (Antikapitalistische Linke München) die SDAJ und die DKP auf. Im Flugblatt dazu hieß es: "Philipp Müller würde dieses Jahr 81 Jahre alt. Doch am 11. Mai 1952 wurde er von der Polizei erschossen. An diesem Tag demonstrierte Philipp mit rund 30.000 anderen Menschen in Essen gegen die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik. Sieben Jahre nach der Schreckensherrschaft des deutschen Faschismus wurde mit der Unterzeichnung des sog. Generalvertrages die Grundlage dafür gelegt, was seit 1990 bittere Realität ist: Deutschland führt wieder Krieg..."

10.05.2012: Der Parteivorstand hatte auf seiner 8. Tagung ein großes Arbeitspensum zu bewältigen. Schwerpunkte waren die internationale Arbeit der DKP sowie die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, aber auch über die weitere inhaltliche Vorbereitung des Parteitages und andere Fragen wurde diskutiert. Auf der Tagung im Juli wird der Hauptantrag des Parteivorstandes an den Parteitag beraten und beschlossen, dazu wurde über konkrete Gliederungsvorschläge diskutiert. Einstimmig wurde eine Erklärung zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, verabschiedet. Der DKP-Parteivorstand unterstützt den Aufruf gegen das Verbot der Blockupy- Aktionen durch die Stadt Frankfurt a. M.

10.05.2012: Blockupy lässt sich nicht einfach verbieten. Das von der Stadt Frankfurt am Main komplett verhängte Verbot der europäischen Aktionstage vom 16. bis 19. Mai gegen die Verursacher der Finanzkrise stößt im In- und Ausland auf breite Kritik. Während einer Pressekonferenz am Dienstag, den 8. Mai, unterstützten Sarah Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, der grüne Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler und der Politikwissenschaftler Elmar Altvater die nachdrückliche Forderung des Bündnisses Blockupy nach einer Rücknahme des faktischen Demonstrationsverbotes, die nicht an Vorbedingungen geknüpft werden darf.

06.05.2012: Am Freitag Nachmittag um kurz vor vier Uhr erfährt BLOCKUPY vom Totalverbot seiner angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen – aus der Presse. Erst mehr als eine Stunde später wird die Verbotsverfügung für lediglich eine von insgesamt 13 Anmeldungen einem der Anmelder zugestellt. Für die übrigen Versammlungen gibt es bis zur Stunde keine schriftliche Verfügung.

„Schon der Form nach ist dieses Vorgehen eine Unverschämtheit, die den mangelnden Respekt des Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU) vor demokratischen Rechten und Spielregeln dokumentiert. Dies setzt sich fort in der unwahren Behauptung in der Pressemitteilung der Stadt, es habe intensive Gespräche mit uns gegeben, in denen die Stadt ,Alternativvorschläge zur Durchführung der Veranstaltungen‘ unterbreitet habe. Wahr ist dagegen, dass die Stadt keinerlei Vorschläge zur Ermöglichung von Protesten vorgelegt hat und ein weiteres Gesprächsangebot von uns heute morgen antwortlos ausgeschlagen hat.“, empört sich Werner Rätz, Anmelder der für den 19.5. vorgesehenen Demonstration.

05.05.2010: Am 5. Mai 1968 war der Gründungskongress der SDAJ, der sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend. Der Termin war bewusst gewählt. Es war zugleich der 150. Geburtstag von Karl Marx. Für Kommunisten.de erinnert sich Walter Listl, Gründungsmitglied der SDAJ, heute Sprecher der DKP Südbayern.

Am 27./28. Januar 1968 erschien ein „Aufruf zur Gründung einer revolutionären sozialistischen Jugendorganisation, einem der Gründungsdokumente der am 5. Mai 1968 dann gegründeten SDAJ. In dem Aufruf heißt es:

"Wir sind junge Arbeiter und Angestellte, junge lernende und studierende Bürger der Bundesrepublik.
Wir sind aufgewachsen in einer Gesellschaft, in der wenigen viel und vielen wenig gehört. Wir schaffen große Werte für unser Volk, die Früchte unserer Arbeit aber eignen sich andere an: Die Herren der Großindustrie und der Großbanken ... Wir vertreten die revolutionären Ideen von Marx, Engels und Lenin. ... Wir wollen an der Umgestaltung der Welt teilnehmen. Wir engagieren uns für die Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse und setzen damit die Traditionen der deutschen Arbeiterbewegung von Bebel, Liebknecht und Luxemburg fort."