Europa

Yanis Varoufakis Berlin 2015 02 05 Joerg Rueger11.07.2015: Der nach dem Referendum zurückgetretene griechische Finanzminister Varoufakis hat in einem Autorenbeitrag in der britischen liberalen Zeitung „The Guardian“ vom 10. Juli der deutschen Bundesregierung und insbesondere Finanzminister Schäuble vorgeworfen, sie hätten Griechenland zum Ausscheiden aus der Euro-Zone zwingen wollen, um damit gegenüber den anderen EU Staaten „ihr Modell einer disziplinierten Euro-Zone“ durchzusetzen.

Der Beitrag erschien unter der Überschrift „Deutschland will Griechenland nicht Leiden ersparen – es hat ein Interesse, uns zu zerbrechen“. Er hat folgenden Wortlaut:

Weiterlesen: Yanis Varoufakis: Sie wollen uns zerbrechen, nicht helfen


10.07.2015: "Finanzielles waterboarding" durch die EZB, Kapitalverkehrskontrollen und Schließung der Banken strangulieren Griechenland. Am Donnerstagabend ist Premier Tsipras den Gläubigern mit einem neuen Reformvorschlag entgegengekommen. Während sich Eurogruppen-Chef Dijsselbloem und die Regierungschefs Frankreichs, Österreichs, Italiens, Irlands und Maltas positiv äußerten, sagte der Sprecher der Bundesregierung, dass die Vorschläge inhaltlich noch nicht bewertet werden könnten. Aus der CDU/CSU-Fraktion kamen wüste Beschimpfungen. Auch innerhalb SYRIZA ist der Vorschlag umstritten. Angeführt von Energieminister Lafazanis appellierten SYRIZA-Abgeordnete und Sekretariatsmitglieder an Tsipras, der "Erpressung durch die Gläubiger" nicht nachzugeben.

Weiterlesen: Neue Vorschläge aus Athen – "Der Erpressung nicht nachgeben"

Tsipras junker eu10.07.2015: Es hat lange gedauert. Aber am Mittwoch hat endlich auch das EU-Parlament über Griechenland und die Politik der Euro-Gruppe diskutiert. Der Tagesornungspunkt lautete: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates (25./26. Juni 2015) und des Gipfeltreffens der Euro-Gruppe (7. Juli 2015) und aktuelle Lage in Griechenland (Aussprache). Eingeladen war auch auch der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras. Mit großem Applaus, aber auch mit Buhrufen wurde er empfangen. Nach Donald Tusk und Jean-Claude Juncker erhielt er das Wort. In den deutschen Medien wurde kaum über den Inhalt informiert, stattdessen wurde über die Rede vom EU-Abgeordnete Manfred Weber, CSU, berichtet, die fast zum Eklat geführt hat oder über den Wutausbruch des belgischn Abgeordneten  Guy Verhofstadt. Über Verhofstadt hat Rico Grimm bei Krautreporter.de einiges interessantes recherchiert. Zum Abschluss der Debatte erhielt Alexis Tsipras noch einmal das Wort, darüber hat die Presse überhaupt nicht berichtet. Wir dokumentieren beide Reden.

Weiterlesen: Dokumentiert: Die zwei Reden von Alexis Tsipras vor dem EU-Parlament

ptb solidariteit met de grieken Raf De Geest08.07.2015: „Glückwunsch an das griechische Volk. Mit mehr als der Hälfte der gezählten Stimmabgaben ist das Ergebnis deutlich: Nein zur Würgepolitik der europäischen Oligarchen. Nein zur autoritären Politik der europäischen Technokraten. Welche Legitimität haben die Dijsselbloems, Schäubles, Moscovicis, Junckers, Schulzen, Renzis und Merkels noch? Dies ist ein Nein zur gesamten Memorandumspolitik der Troika, und eine bedeutender Rückschlag für die hegemoniale Politik des neoliberalen Europas. Es ist ein Signal der Hoffnung auf diesem Kontinent", erklärte der Vorsitzende der belgischen PvdA, Peter Mertens, in einer ersten Stellungnahme.

Weiterlesen: PTB-PDVA: Glückwunsch an das griechische Volk

06.07.2015: Mit dem klaren Sieg des »Nein« haben sich die griechische Regierung und Bevölkerung ein Stück demokratischer Souveränität zurückerobert. 61 Prozent stimmten gegen das Europa der Austerität und für die Regierung Tsipras. Nach diesem Sieg kündigte Finanzminister Varoufakis seinen Rücktritt an. Er halte es für seine Pflicht, so zu handeln, dass Premier Tsipras das politische Kapital des Neins beim Referendum voll nutzen kann. Er werde, so Varoufakis, die "Abscheu der Gläubiger mit Stolz tragen". Als Linker wisse er, wie man kollektiv handeln kann, ohne dass dafür die Privilegien eines Büros notwendig wären. Die Rücktrittserklärung von Yanis Varoufakis im Wortlaut:

Weiterlesen: Griechenland sagt OXI ! Varoufakis tritt zurück !

05.07.2015: Die Internationale Union der Gewerkschaften der Lebensmittel-, Landwirtschafts-, Hotel-, Restaurant- und ähnlicher Branchen (IUL) ruft zur Solidarität mit SYRIZA auf. In der Erklärung heißt es: "Ein Gespenst geht in Europa um – das Gespenst einer demokratischen Alternative zur Austerität. Die Syriza-Regierung Griechenlands verkörpert diese Alternative, und das ist der Grund, weshalb die Europäische Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) sich mit dem IWF verbündet haben, um die damit verbundene Herausforderung zu bannen. .. SYRIZAs Wahlsieg hat die potenzielle Stärke einer breiten Bewegung der Linken vor Augen geführt, die bereit ist, den Status quo anzufechten. Solidarität ist jetzt wichtiger als je zuvor, damit Syriza den Kampf fortsetzen kann. Die Gewerkschaften sollten diese Solidarität organisieren."

Weiterlesen: Internationaler Gewerkschaftsdachverband: Solidarität mit SYRIZA!

berlin 040715 kundgebung mami 676405.07.2015: Seit heute 7 Uhr griechischer Zeit läuft das Referendum in Griechenland. Die Wahllokale schließen um 19 Uhr (18 Uhr MEZ). 9,8 Millionen griechische Staatsbürger_innen sind stimmberechtigt. Über 100.000 18-Jährige, die im Januar wegen der zu späten Aktualisierung des Wahlregisters von den Wahlen ausgeschlossen warenn, dürfen heute an der Abstimmung teilnehmen. Die griechische Bevölkerung stimmt über folgende Frage ab: "Soll der umfassende, zweiteilige Vorschlag, der von der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds in der Eurogruppe vom 25. Juni unterbreitet wurde, akzeptiert werden?" Den Vorschlag gibt es hier auf Englisch.

Weiterlesen: Griechenland stimmt ab

france solidarity greece 020715 pcf04.07.2015: Vier französische Gewerkschaftsbünde hatten am vergangenen Donnerstag (2.7.) in Paris zu einer Solidaritätsdemonstration mit dem griechischen Volk aufgerufen, die CGT, Force Ouvrière (FO), FSU und „Solidaire“. An der Demonstration beteiligten sich rund 5000 Menschen. Hinter einem gemeinsamen Spitzentransparent mit der Inschrift „Hilfe für das griechische Volk- Nein zum Sparzwang!“ zogen der CGT-Generalsekretär Philippe Martinez, der FO-Chef Jean-Claude Mailly und  weitere führende Gewerkschaftsvertretern zusammen mit den Chefs der linken politischen Parteien (Kommunisten, Linkssozialisten) sowie zahlreichen linken Vereinigungen vom Platz der Bastille zum Platz der Republik.

Weiterlesen: Französische Gewerkschaften demonstrierten Solidarität mit Griechen

Weitere Beiträge ...

ISM-Forum am Donnerstag, 21.1.2021, 18 Uhr
ISM Forum AZV 2021 01 21

Mehr Infos und Zugang zur Zoom-Veranstaltung
https://www.solidarische-moderne.de/de/article/611.arbeitszeitverkuerzung-fuer-wen-und-warum.html

 ++++++++++++++++++++++++++++++++

Der Kommentar

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

Was tun mit Twitter & Co? Die Tech-Giganten brauchen demokratisch legitimierte Regeln

Von Katja Kipping

20.01.2021: Es begann mit einem Tweet, und zwar mit meinem. Nachdem Twitter und Facebook am Samstag die Accounts vom scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sperrten, wollte ich mich der Freude um diese l...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

Autobahn-Baustopp - der "Mietendeckel der Mobilität"?

Autobahn-Baustopp - der

Was der "Hambi" für den Kohleausstieg ist, kann der "Danni" für das Ende neuer Autobahnen sein     
von Sabine Leidig *)

Ich schreibe diesen Text am 21. November 2020, während Räumung und Rodung im ...

weiterlesen

Videos

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Chile: Nach der Revolte - ein Zwischenbericht

Ein Film von Gaby Weber

14.01.2020: Gaby Weber hat soeben ihren neuen Film über die Revolte in Chile fertiggestellt. Ihr Fazit: im Moment hat die Regierung Zeit gewonnen, aber die Ruhe ist trügerisch. Wenn die neue Verfas...

weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
Weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.