Europa

machtohnekontrolle arte 30025.02.2015: Gestern Abend lief in arte der Dokumentarfilm „Macht ohne Kontrolle – Die Troika“ von Arpad Bondy und Harald Schumann. Der Film dokumentiert, wie Beamte aus den drei Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission - der Troika –ohne parlamentarische Kontrolle agieren, wie sie Staaten zu Sparmaßnahmen zwingen, die das soziale Gefüge gefährden und tief in das Leben von Millionen Menschen eingreifen. Der Film sollte Pflicht werden für alle, die sich über Griechenland und die Austeritätspolitik in Europa äußern wollen. Noch 6 Tage ist er über die arte-Mediathek zu sehen. Es ist von der ARD nicht vorgesehen, diesen Film in den nächsten 6 Wochen zu wiederholen. Es war Zufall, dass zur selben Zeit die neue griechische Regierung ihre „Reform-Liste“ an die EU-Gruppe versendet hat, mit dem die Politik der Troika gestoppt werden soll.

Weiterlesen: Macht ohne Kontrolle – Die Troika

alexis tsipras facebook22.02.2015: In seiner Fernsehansprache nach der Entscheidung der Eurogruppe vom 20 Februar 2015 erklärte Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras :

Griechenland erzielte gestern (20. Februar 2015) in Europa einen signifikanten Verhandlungserfolg. In einer harten und schwierigen, vielleicht zum ersten Mal wirklichen Verhandlung setzen wird Ziele, waren vereint, zeigten Entschlossenheit, aber auch Flexibilität und erreichten zum Schluss unser grundsätzliches Ziel.

Weiterlesen: Dokumentiert: Fernsehansprache von Alexis Tsipras

liberez Henri Martin21.02.2015: Der französische Kommunist Henri Martin ist in der Nacht vom 16. zum 17. Februar im Alter von 87 Jahren in Pantin bei Paris verstorben. Er war Anfang der 50er Jahre wegen seines mutigen Auftretens gegen den „schmutzigen Krieg“ in Vietnam neben der 21-jährigen Raymonde Dien zu einem begeisternden und mobilisierenden Symbol des Friedenskampfe weit über Frankreich hinaus in ganz Europa und international geworden. Auch bei der damals in Westdeutschland gegen die Remilitarisierung kämpfenden Jugendbewegung, vor allem bei der westdeutschen FDJ, begeisterte sein Mut, sein selbstloser Einsatz und seine Tapferkeit zu verstärkten Aktionen.

Weiterlesen: Henri Martin - Partisan der Freiheit, Kommunist und Friedenskämpfer

20.02.2015: Er wisse nicht was die Griechen wollen, sagte Bundesfinanzminister Schäuble. Er hatte wohl weder seinem griechischen Kollegen zugehört, noch die Rede von Regierungschef Alexis Tsipras zur Kenntnis genommen. Da kann weiterhelfen, dass die griechische Regierung die vorgelegten Dokumente veröffentlichte (siehe Anlage). Außerdem dokumentieren wir die Rede von Alexis Tsipras vor der Parlamentsfraktion von SYRIZA am 17.02.2015 und das Schreiben an die Euro-Gruppe.

Weiterlesen: Dokumentiert: "Was wollen die Griechen"

griechenland solidaritaet19.02.2015: Bernadette Segol, Generalsekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) äußerte sich zu den Wahlen und der neuen Regierung in Griechenland am Ende einer Tagung ihres Leitungskomitees mit den nationalen Gewerkschaftsführern:
„Die Situation in Griechenland stellt eine Gelegenheit nicht nur für Griechenland, sondern auch für ganz Europa dar. Das ist der Anlass, die seit Anfang der Krise betriebene Wirtschafts- und Sozialpolitik neu zu bewerten und einen neuen Weg einzuschlagen.

Weiterlesen: EGB und DGB: Wille des griechischen Volkes muss respektiert werden

17.02.2015: Das Treffen der Euro-Finanzminister endete am gestrigen Montag mit einer klaren Kampfansage an die Regierung in Athen. Sie verlangten die Fortführung des alten Programms. Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis lehnte jegliche Erpressung und Ultimaten ab. "Wir wollen einen neuen Vertrag", sagte er. Er äußerte, dass Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem wenige Minuten vor der Sitzung ein Papier zurückgezogen habe, das die griechische Seite zu unterzeichnen bereit war.

Weiterlesen: Konflikt Euro-Gruppe - Griechenland eskaliert

greece soli demos 02201516.02.2015: In mehreren europäischen Großstädten fanden am vergangenen Wochenende Demonstrationen im Rahmen der „Europäische Woche der Proteste gegen die Sparzwangpolitik und für die Solidarität mit dem griechischen Volk“ statt, die von Parteien der „Europäischen Linken“ (EL) im Bündnis mit anderen Linkskräften initiiert worden sind. So hat auch Blockupy Europe aufgerufen, den politischen Aufbruch in Griechenland überall in Europa zu unterstützen. In dem Aufruf heißt es:

Weiterlesen: Athens calling - Europe responds!

09.02.2015: Woche drei nach dem Wahlsieg von SYRIZA in Griechenland: Noch immer ist nicht absehbar, ob Berlin und Brüssel zu ernsthaften Verhandlungen bereit sind. Alexis Tsipras und Finanzminister Yanis Varoufakis besuchten Italien, Frankreich, Großbritannien und Deutschland, um für ihr wichtigstes Vorhaben zu werben: ein Ende des strikten Sparkurses der Griechenland in die Katastrophe geführt hat und Europa spaltet. Wenn Griechenland aus der Euro-Zone gedrängt wird, dann wird der Euro zusammenbrechen, sagte gestern Yanis Varoufakis. Heute ist Tsipras in Wien.

Weiterlesen: „Dann wird der Euro zusammenbrechen“

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marxistische linke Frankfurt und Rosenheim laden ein

USA Trump flickr IoSonoUnaFotoCameraDie USA nach Trump
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11 Jahre Institut Solidarische Moderne
ISM-Jubiläum am Sonntag, 31. Januar um 16 Uhr

ISM 11 Jahre

Vor 11 Jahren wurde das Institut Solidarische Moderne gegründet. Wir laden Euch herzliche ein, zusammen mit Gründer*innen und Vorstandsmitgliedern des Instituts Solidarische Moderne zu diskutieren.

Mit
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Sven Giegold, Mitglied der Grünen im Europaparlament, Sprecher Europagruppe Grüne, ISM-Gründungsmitglied
Franziska Drohsel, ISM-Vorstandssprecherin
Thomas Seibert, ISM-Vorstandssprecher
Ceren Türkmen, ISM-Vorstandsmitglied
Andrea Ypsilanti, ISM-Vorstandsprecherin

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Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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