Europa

tsipras syriza02.07.2015: In seiner Ansprache, die Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras am Mittwochnachmittag (1. Juli 2015)  an das griechische Volk richtete, sprach er sich klar und kategorisch für das NEIN bei der Volksabstimmung am 5.Juli aus. Er sprach von einer „Pflicht gegenüber der Geschichte“ und sagte, das NEIN werde Griechenlands Position bei der Verhandlung aufwerten. Für Alexis Tsipras ist „das NEIN nicht einfach eine Parole, sondern eine Waffe für ein besseres Ergebnis“. Alexis Tsipras wiederholte, dass die griechische Regierung eine wirtschaftlich tragfähige Lösung verlange und das die griechische Seite umgehend reagieren werde, wenn es einen annehmbaren Vorschlag gibt.

Weiterlesen: Dokumentiert: Ansprache Alexis Tsipras vom 1. Juli

alexis tsipras facebook27.06.2015: In der Nacht von Freitag auf Samstag kündigte der griechische Premierminister Alexis Tsipras ein Referendum über das Troika-Diktat an. Die Volksabstimmung soll am kommenden Sonntag, dem 5.Juli, erfolgen. Für Samstagmorgen wurde das Plenum des Parlaments einberufen. Den griechischen Antrag auf eine vorübergehende Verlängerung des laufenden Kreditprogramms um einen Monat haben die Finanzminister der Eurogruppe heute abgelehnt. Die SYRIZA-geführte Regierung wollte damit die Zeit gewinnen, die nötig ist, um das Referendum über die Bedingungen der Gläubiger abzuhalten.
Wir dokumentieren die im griechischen Fernsehen ausgestrahlte Rede von Alexis Tsipras.

Weiterlesen: Dokumentiert: TV-Rede Alexis Tsipras zum Referendum

23.06.2015: Treffen der Euro-Finanzminister, Treffen der Institutionen, Euro-Gipfeltreffen. Ergebnis in der Nacht auf Dienstag: keine Vereinbarung, aber die Aussicht auf eine Vereinbarung. "Der Ball ist im Spielfeld der EU", sagt Griechenlands Premier Tsipras. Im Spiel ist ein gewaltiges Austeritätsprogramm in Höhe von 8 Mrd. Euro für 2015 und 2016. "Ein Grabstein für Griechenland", meint der SYRIZA-Abgeordnete Giannis Michelogiannakis. Der IWF ist trotzdem unzufrieden. In der Anlage das Schreiben von Tsipras an EU-Kommissionspräsident Juncker mit dem Vorschlag Griechenlands im Original.

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Weiterlesen: Griechenland "Der Ball ist im Spielfeld der EU"

17.06.2015: Nach vier Monaten intensiver Verhandlungen steuern die 'Institutionen' einen Crash mit der Linksregierung in Athen an. Am gestrigen Dienstag hat Premierminister Tsipras vor der Parlamentariergruppe von SYRIZA bekräftigt, dass sich jetzt die Institutionen bewegen müssen, wenn es zu einer Vereinbarung kommen soll. Österreichs Kanzler Faymann betrachtet seine Visite in Athen als Zeichen der Solidarität mit der griechischen Bevölkerung. Mit Spannung wird das Treffen von Wladimir Putin und Alexis Tsipras in St. Petersburg am Tag nach dem Treffen der Euro-Gruppe erwartet. Varoufakis sorgt für Spekulationen.

Weiterlesen: Tsipras: Die Austeritätspolitik beenden

14.06.2015: Schon nach nur 45 Minuten waren die Verhandlungen am Sonntagnachmittag in Brüssel zu Ende. Für dieses Wochenende war die letzte Verhandlungsrunde zwischen der griechischen Regierung und den Kreditgebern (IWF, EU, EZB) geplant. Möglicherweise kommt es am Montag noch zu einer Sondersitzung der Euro-Arbeitsgruppe. Für das Treffen der Euro-Finanzminister am kommenden Donnerstag wurde 'Griechenland' aufgrund fehlender Fortschritte bei den Verhandlungen von der Tagesordnung genommen. Dieses Treffen galt bisher als letzte Chance für eine Einigung im Schuldenstreit. SPD-Chef Sigmar Gabriel gibt der "zum Teil kommunistischen Regierung" in Athen die Schuld für die ausweglose Lage der Gespräche.

Weiterlesen: Griechische Delegation verlässt Verhandlungen

06.06.2015: Noch kurz vor dem G7-Gipfel haben Merkel, Hollande, Draghi, Lagarde und Juncker auf höchster politischer Ebene ihre Verhandlungsposition gegenüber Griechenland abgestimmt. Als 'ultimativ letztes Angebot'. Alexis Tsipras hat am Freitagabend vor dem Parlament die Forderungen der internationalen Kreditgeber als absurd zurückgewiesen. Zuvor hatte das Politische Sekretariat von SYRIZA von einer nicht zu akzeptierenden Provokation gesprochen. Auf dem Tisch liegt seit Montag (1.6.) auch ein Kompromissangebot der griechischen Seite. Als Verhandlungsgrundlage. Tsipras zeigte mit einem Telefongespräch mit Putin die 'russische Karte'.

Weiterlesen: SYRIZA: "Die Forderungen der Kreditgeber sind provokativ"

Zoi Konstantopoulou SIRIZA wikimedia04.06.2015: Die Präsidentin des griechischen Parlaments, Zoe Konstantopoulou, nahm an dem am 30./31. Mai in Paris veranstalteten „Europäischen Forum der Alternativen“ teil, das von der „Europäischen Linkspartei“ (ELP) im Zusammenwirken mit den französischen Linkskräften anlässlich des 10. Jahrestages des Sieges der „Nein“ in Frankreich bei der Volksabstimmung über den beabsichtigten EU-„Verfassungsvertrag“ veranstaltet worden war. Die kommunistische „Humanité“ hatte die Anwesenheit von Zoe Konstantopoulou in Paris genutzt, um ein ausführliches Gespräch mit ihr aufzuzeichnen.

Weiterlesen: "Eine Strategie der Erstickung und des ökonomischen Totalitarismus"

alexis tsipras facebook01.06.2015: Der Exklusivbeitrag des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in der führenden französischen Tageszeitung „Le Monde“ vom 31. Mai 2015 ist in den deutschen Medien überwiegend mit abfälligen Untertönen kommentiert worden (Spiegel: „Tsipras sucht die Schuld wieder bei den anderen“, ARD: „Tsipras gibt Gläubigern Schuld am Stillstand“). Die Berichterstattung unterschlug dabei die präzisen Angaben des griechischen Regierungschefs zu den von seiner Regierung in die Verhandlungen eingebrachten Vorschlägen und zu den im Interesse einer Einigung von ihr zugestandenen Konzessionen weitgehend. Auch die Kernaussage des Artikels, dass es bei den Verhandlungen Griechenlands mit den „Institutionen“ nicht allein um Griechenland geht, sondern um die künftige Entwicklungsrichtung für die gesamte EU, nämlich um die Frage, welche von zwei entgegengesetzten Strategien die Oberhand gewinnt, die eines Europas der Solidarität, der Gleichheit der Völker und der Demokratie oder die des Bruchs und schließlich der Spaltung, wurde nur in Fragementen referiert. Die nachfolgende Übersetzung (aus dem französischen Originaltext, Zwischenüberschriften von Le Monde) ermöglicht Interessierten ein eigenes Urteil:

Weiterlesen: Dokumentiert: Exklusivbeitrag von Alexis Tsipras in „Le Monde“

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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