Debakel für Arbeiterpartei
02.11.2016: Die Rechtsentwicklung in Brasilien hat sich vertieft. Nach der verheerenden Niederlage der Arbeiterpartei in der ersten Runde der Kommunalwahlen wurde die Stichwahl am Sonntag (30.10.) erneut zum Debakel für die Linke. Jetzt wird es der brasilianischen Rechten darum gehen, Luiz Inácio Lula da Silva, kurz 'Lula' auszuschalten. Denn trotz Diffamierungskampagnen rechter Medien ist Lulas Popularität bis heute ungebrochen. Bei Umfragen liegt er regelmäßig vor anderen möglichen Bewerbern für die 2018 regulär anstehenden Präsidentschaftswahlen.
29.10.2016: Am Donnerstagabend hat der UN-Hauptausschuss für Abrüstung und internationale Sicherheit mit überwältigender Mehrheit für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot noch im Jahr 2017 votiert. Der Vertreter der Bundesrepublik Deutschland stimmte wie die meisten NATO-Mitgliedsländer dagegen.
10.10.2016: Niemand hatte damit gerechnet, dass das Friedensabkommen beim Referendum abgelehnt wird. Eine Mehrheit blieb den Urnen ferne. Doch jetzt sind Zehntausende auf den Straßen, um für die Fortsetzung des Friedensprozesses zu demonstrieren. "Seit dem 2. Oktober ist hier nichts mehr wie es war", berichtet Sarah Schmidt exklusiv für kommunisten.de aus Bogotá.
30.09.2016: Wir - Christian, Ute und ich – planten, unseren 70. Geburtstag gemeinsam auf Kuba zu feiern. Manni auch gerade Ü70, Christiane, Axel und Klaus vervollständigten unsere Reisegruppe. Mit Ü-70 nach Kuba ist schon eine Herausforderung, zumal unsere Gesundheit uns Grenzen setzt. Aber wo ein Wunsch ist, ist bekanntlich auch ein Weg. Wir wagten es und hatten ein Reiseerlebnis der ganz besonderen Art. Dies auch weil nicht wenige Freundinnen und Freunde, aber auch Genossinnen und Genossen unseren Reisewunsch mit der Bewertung kommentierten: jetzt noch einmal nach Kuba, bevor die US-Amerikaner dort die Verhältnisse verändern. Unser Fazit der Reise war, dass wir bei aller Begrenztheit unserer Möglichkeiten, umfassend alles wahrzunehmen, mit sehr vielen positiven Eindrücken, Erfahrungen und guten Argumenten für eine Zukunft des sozialistischen Kubas zurück kamen.
20.09.2016: "Ob der Name Rousseff oder Temer lautet, bedeutet letzlich höchstens einen graduellen Unterschied", schreibt die UZ-Zeitung der DKP[1]. Ganz anderer Meinung ist Walter Sorrentino, Vize-Präsident der Kommunistischen Partei Brasiliens PCdoB. Er spricht von einer strategischen Niederlage, die Brasilien an eine fundamentale Gabelung führt. Walter Sorrentino:
Zum 100. Geburtstag von Luis Corvalán (1916-2010)
07.09.2016: Die Präsidentschaftswahlen der USA im November 2016 finden in einer prekären politischen und ökonomischen Lage statt. Nach acht Jahren Obama-Präsidentschaft werden die USA von schroffer sozialer Ungleichheit zerrissen. Über die Hälfte des gesamten Einkommenswachstums zwischen 2009 und 2014 floss zum obersten „1 %“ der Bevölkerung. Das Einkommen dieser Reichsten stieg um gute 25 %. Die US-Durchschnittsfamilie verfügt heute hingegen um 3.000 Dollar pro Jahr weniger als im Antrittsjahr Obamas. Während das oberste Prozent der Haushalte 40 % des Gesamtvermögens besitzt, müssen sich die Arbeiter – in der US-Terminologie die „middle class“ – als die Verlierer der wirtschaftlichen Entwicklung erfahren.
02.09.2016: Eine Bande von Dieben hat die einzige führende Politikerin, die nichts gestohlen hat um sich selbst zu bereichern, aus ihrem Amt geworfen, schreibt Noam Chomsky. Mit Zweidrittelmehrheit hat der Senat Brasiliens die legitime Präsidentin Dilma Rousseff ihres Amtes enthoben. Die sozialen Bewegungen Brasiliens kündigen entschlossenen Widerstand an - "bis die antidemokratische Koalition besiegt ist". Podemos und Rifondazione verlangen, dass die EU die Beziehungen zu Brasilien einfriert. Venezuela zieht seinen Botschafter zurück.



