Aus Bewegungen und Parteien

braunschweig werner hensel 220614 Janicki 035723.06.2014: Aus Anlaß des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion vor 73 Jahren am 22. Juni hatte die Stadtgruppe der DKP Braunschweig auch in diesem Jahr zu einem Gedenken am sowjetischen Ehrenmal für alle Opfer von Zwangsarbeit, beigesetzt auf dem städtischen Friedhof, eingeladen. Gut 20 Menschen aus dem friedens- und antifaschistischen Bereich waren gekommen und folgten aufmerksam der Gedenkrede von Werner Hensel (s. Anhang). Ergänzt wurde das Gedenken durch zwei Gedichte: "Genauso hat es damals angefangen" von Erich Weinert, 1946, und "Bitten der Kinder" von Bertolt Brecht.

24.06.2014: Das Blockupy-Bündnis wird Berufung gegen das Urteil des Frankfurter Verwaltungsgerichts vom 23. Juni einlegen, demzufolge das Anhalten der Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 und der Polizeikessel rechtmäßig gewesen seien. "Das heutige Urteil hat es erneut gezeigt: Das Versammlungsrecht ist in Frankfurt in schlechten Händen", sagte Werner Rätz, Anmelder der Demo und Kläger gegen das Land Hessen.

muenchen wm protest sosch 160813.06.2012: Eine kleine Gruppe der brasilianischen Gemeinde in München protestierte am Donnerstag, 12.Juni 2014 vor dem brasilianischen Konsulat in München gegen die Machenschaften der FIFA bei der Fußball-WM in Brasilien. Ein brasilianischer Gewerkschafter informierte über Protestaktionen, die zeitgleich in zehn brasilianischen Städten stattfanden. Die Streiks und die Sozialproteste der brasilianischen Arbeiterinnen und Arbeiter und Sozialsektoren drücken ihre Empörung über die Fußball-WM 2014 und deren extrem hohe Kosten und Korruption, die im Dienst der Interessen der multinationalen Konzerne und der FIFA stehen, aus.

alt07.06.2014: Die Austeritätspolitik der Troika und der griechischen Regierung hat zu einer humanitären Katastrophe in Griechenland geführt. Täglich fallen 2.300 Menschen aus dem Versicherungssystem. Über drei Millionen BürgerInnen sind inzwischen ohne Krankenversicherung. Solidarische Kliniken versuchen, den Absturz in das totale Desaster der medizinischen Versorgung zu verhindern.

vvn Wahl bundesvorstand 201402.06.2014: Auf dem 5. Bundeskongress der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten trat der seit 2003 gewählte Vorsitzende Prof. Dr. Heinrich Fink nicht mehr zur Wahl an. In seiner Verabschiedung zeigte die Co-Vorsitzende Cornelia Kerth in kurzen Zügen die Arbeit von Heinrich Fink für den Verband auf. Mit den Worten: „Ich habe getan, was ich tun musste!“  verabschiedete sich Fink mit einer Rede an die 158  Delegierten und die Gäste des Kongresses aus der Funktion des Vorsitzenden, jedoch nicht – wie er betonte – aus der Arbeit. Er wird weiterhin in der VVN-BdA mitarbeiten. Einstimmig und mit anhaltendem Beifall wurde Heinrich Fink zum Ehrenvorsitzenden der VVN-BdA gewählt. Zu neuen Bundesvorsitzenden wählten die Delegierten Cornelia Kerth und Axel Holz, hinzukommen weitere vier Mitglieder (Foto).

berlin ukraine 310514 uwe hiksch 102.06.2014: Am Wochenende fanden bundesweit in ca. 30 Städten Mahnwachen und Kundgebungen zum Ukraine-Konflikt statt. Hierzu erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag:

Bei zahlreichen Aktionen für den Frieden in der Ukraine gingen am Wochenende mehrere Tausend Menschen auf die Straße. Die größten Kundgebungen fanden in Leipzig und in Berlin (Foto) mit jeweils über Tausend Teilnehmer/innen statt. Sie protestierten gegen die anhaltende Gewalt, insbesondere gegen das Vorgehen der ukrainischen Nationalgarde und Armee im Osten des Landes. Konflikte mit (Teilen) der Bevölkerung lassen sich nicht militärisch lösen. Die Soldaten sollten sofort in ihre Kasernen zurückkehren, forderte der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke (Die Linke) auf der Kundgebung in Kassel.

muenchen siko nein zum krieg27.05.2014: Die Friedensbewegung in Deutschland gibt sich mit Absichtserklärungen und Demokratieversprechen aus Kiew nicht zufrieden. Die Krise in der und um die Ukraine ist noch lange nicht behoben und von Entspannung kann keine Rede sein. NATO, EU und Bundesregierung bleiben aufgefordert, ihre Ukraine- und Russlandpolitik grundlegend zu ändern. Darüber haben sich zahlreiche Friedensinitiativen verständigt und rufen für den kommenden Samstag, 31. Mai, zu Mahnwachen und Kundgebungen überall in Deutschland auf. Auch die Präsidentenwahl in der Ukraine hat kein Problem gelöst, sondern höchstens verdeutlicht, dass die Oligarchen weiterhin die Politik in Kiew bestimmen, künftig noch direkter und ohne "Filter" durch mehr oder weniger korrupte Politiker.

muenchen Mieterdemo 240514 wl 021s26.05.2014: Mit einer bunten, lautstarken und ideenreichen Demonstration protestierte die Aktionsgruppe Untergiesing e.V. am Samstag, 24.05.2014 gemeinsam mit anderen Münchner Initiativen und AktivistInnen gegen die kürzlich bekannt gewordenen Pläne, knapp 5000 Wohnungen der GBW zu verkaufen. Im Aufruf zur Demo hieß es u.a.: "Geplant ist ein Riesen-Reibach auf Kosten der GBW-Mieter. Bis Ende 2015 will die GBW auf Druck ihrer Investoren 4488 Wohnungen verkaufen, vornehmlich dort, wo sich „aufgrund der günstigen Rahmenbedingungen Gewinne … erzielen lassen“, wie es in einem internen Bericht heißt.

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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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EBI Assoziierungsabkommen EU Israel"Gerechtigkeit für Palästina" hat eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Ziel: Aussetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Israel ++ Deutschland blockiert bisher Maßnahmen der EU
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