Aus Bewegungen und Parteien

OM2012 rheinruhr ILang P1100426 300h15.11.2013: Anlässlich der Bekanntmachung der Rechtswirksamkeit künftiger deutscher Panzerlieferungen an Indonesien erklären die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme:

Dem größten deutschen Rüstungskonzern, der Rheinmetall AG, wurde erlaubt, unter anderem 103 modernisierte Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A4 und 50 Schützenpanzer Marder 1 A3 nach Indonesien auszuführen. Die Lieferung beinhaltet auch 1.700 Schuss Munition für die 120 mm–Kanone des Leopard. Die Auslieferung soll bis 2016 erfolgt sein. Der Geschäftswert wird mit 216 Millionen Euro angegeben.

Weiterlesen … Deutsche Panzer nach Indonesien - Friedensbewegung protestiert

Kiel Novrev Kranz091114 gst11.11.2013: Um es vorweg zu nehmen: in Kiel beginnen bereits jetzt die Vorbereitungen zum 100. Jahrestag der Novemberrevolution. Schon seit vielen Jahren ist es nicht mehr nur die Kommunistische Partei in Stadt und Land, die sich die Aufarbeitung der Geschichte des Arbeiter- und Matrosenaufstands in Kiel im November 1918 auf die Fahne geschrieben hat. Der Motorradclub Kuhle Wampe, linke Gruppen, Autonome, die SPD, die Gewerkschaften und geschichtsinteressierte Bürger_innen in Kiel sind nur einige der Gruppen, die neben der DKP die Geschichte der Stadt wachhalten.

Weiterlesen … Jedes Jahr Thema in Kiel - Der Arbeiter- und Matrosenaufstand 1918

muenchen 091113 sosch 008 30010.11.2013: Kein Vergeben - kein Vergessen! - An den historischen Naziterror erinnern – dem aktuellen entgegentreten! Unter diesem Motto fand am Samstag, den 9. November 2013, auf dem Münchner Marienplatz eine antifaschistische Kundgebung anlässlich des 75. Jahrestags der Novemberpogrome und des 2. Jahrestags des Bekanntwerdens des Nationalsozialistischen Untergrunds statt. Aufgerufen hatten das Bündnis gegen Naziterror und Rassismus. (Aufruftext siehe Anhang)

Weiterlesen … München: Antifaschistische Kundgebung zum Jahrestag der Novemberpogrome

Foto Matrosendemo kiel 191807.11.2014: Am 3. November hatte der Kieler Umweltbildungsverein "Geo step by step e.V." wieder zu einem historischen Stadtrundgang durch Kiel eingeladen. Wie schon in den Jahren zuvor hieß es für die Teilnehmer_innen "Feuer aus den Kesseln!" - und es wurde der Frage nachgegangen: "Wie macht man eine Revolution?" Anfang November 1918 wollten die Matrosen in Kiel und Wilhelmshaven nicht mehr für den Kaiser und den Krieg geopfert werden. Der Krieg war schon verloren! Die Soldaten, ihre Familien und die arbeitenden Menschen in Kiel wollten Frieden und Brot. Die diesjährige Straßeninszenierung an den Schauplätzen der Ereignisse vor 95 Jahren hat einen kleinen Eindruck von der dramatischen Situation dieser Tage vermitteln können.

Weiterlesen … Kieler Matrosenaufstand 1918 - Feuer aus den Kesseln!

HH lampedusa 021113 gst 0104.11.2013: Am 2.11. haben sich in Hamburg auf einer Demonstration bis zu 15.000 Menschen für das Bleiberecht der Flüchtlinge aus der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ demonstriert. Seit einem halben Jahr sind libysche Kriegsflüchtlinge in dieser Gruppe aktiv, um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen und für ihre Rechte zu kämpfen. Sie wollen ein Aufenthaltsrecht, sie wollen  menschenwürdig wohnen, statt der notdürftigen Unterbringung in der St.-Pauli-Kirche. Der SPD geführte Hamburger Senat beantwortet diese Forderungen der Flüchtlinge mit verstärkten Kontrollen, mit Bespitzelung und willkürlicher Verhaftung. Viele dieser Flüchtlinge leben auf der Straße, forderten nun aber zumindest Schlafplätze. Der Senat verhängte daraufhin ein Verbot zum Aufstellen von Schlafcontainern.

Weiterlesen … Um Europa keine Mauer! - Bleiberecht für alle und auf Dauer!

muenchen halloween 311013 wl 1145701.11.2013: Am 31.Oktober fand in München ein Halloween-Stadtplanungs-Horror-Tripp statt zu dem die Umweltorganisation green City, das Bündnis Bezahlbares Wohnen, Bündnis Gartenstadt München, persönlich Betroffene und örtliche Mieterinitiativen eingeladen hatten. Aktueller Anlass war ein neues Luxuswohnprojekt an der Isar, für das in den vergangenen Tagen sechs sechzig Jahre alte Kastanien gefällt wurden.

Weiterlesen … Halloween der anderen Art in München

31.10.2013: "Manchmal bewirken vortreffliche Vorträge doch etwas", heißt es in einem Artikel der Online Zeitung am Bodensee SeeMoz. Die Zeitung berichtet über die Solidaritätsinitiative, die im Ergebnis der Veranstaltung mit Giorgos Chondros (SYRIZA) in Konstanz entstanden ist. kommunisten.de hatte eine einwöchige Informationsreise unter dem Motto "Griechenland - Solidarität" organisiert. Jetzt engagieren sich im Raum Konstanz Ärzte und Apotheker, um Sozialkliniken in Griechenland zu unterstützen. Den Anstoß dazu hatte der Bildhauer Peter Lenk gegeben.

Weiterlesen … Am Bodensee: handfeste Hilfe für Sozialklinik in Athen

berlin non citizens 141013 hf 0514.10.2013: Seit letztem Mittwoch befinden sich 29 Non-Citizens am Brandenburger Tor im Hungerstreik, um die Anerkennung ihrer Asylanträge einzufordern. Die vielen Aktionen und Aktionsformen der Flüchtlinge, die Demonstrationen, Protestmärsche, Protestcamps und Hungerstreiks in verschiedenen Städten Deutschlands haben noch keine wesentliche Änderungen für die Flüchtlinge in Deutschland gebracht. Zwar gab es Verhandlungen mit staatlichen Stellen, es gab Runde Tische, aber das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ verweigerte bis zu letzt die Anerkennung der Asylanträge. Deshalb sind die Non-Citizen nun wieder vor das Brandenburger Tor gezogen und haben ihren Hungerstreik dort noch verschärft. Seit heute verzichten sie auch auf die Aufnahme von Wasser, sie beginnen den trockenen Hungerstreik.

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Wir werden in unsere Heimat zurückkehren

Palestina Wir werden zurüückkehren

Viva Palästina

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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