23.02.10: Aktionen gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz", Demonstrationen für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Ostermärsche, Blockade der Nazis in Dresden, Menschenkette in Brunsbüttel und Großkundgebung in Neckarwestheim für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie, "Wir zahlen nicht für Eure Krise" und andere Aktionen gegen die Abwälzung der Krisenfolgen, Bankentribunal von attac - eine Aktivität folgt auf die andere, in diesem ersten Quartal des Jahres 2010.
Die DKP ist eine kleine, aber eine aktive Partei. Viele ihrer Mitglieder sind zugleich in ganz unterschiedlichen außerparlamentarischen Bewegungen aktiv.
20.02.10: 300 SchülerInnen, Auszubildende und StudentInnen feierten am Samstag den 20. Februar im Feierwerk auf dem jährlichen Soli-Konzert der SDAJ München. Das Festival stand dieses Jahr unter dem Motto "Bildung für Alle! Klassen-Kampf!" und knüpfte an die vergangenen Bildungskämpfe im Jahr 2009 an.
21.02.2010: Was sich im Herbst 2009 bei dem Redeverbot des Israel-Kritikers Ilan Pappe bereits andeutete, wurde jetzt durch ein gleichartiges Ereignis gleich an mehreren Stellen Deutschlands bestätigt. Das deutsche Netzwerk von bedingungslosen 'Israel-Freunden' und Befürwortern der zionistischen Aggression im Nahen Osten gegen die palästinensische Nation versucht mit verstärkten Mitteln, jede Kritik dagegen und jede Aufklärung über die Wirklichkeit und Vergangenheit der israelischen Kolonialpolitik in der Öffentlichkeit durch Erwirken von Raumnutzungsverboten zu unterbinden. In diesen Tagen traf es den jüdischen Professor Norman Finkelstein. Vordergündig ein Erfolg, denn Norman Finkelstein fühlte sich gezwungen, seine Reise zu Vorträgen in München (24./25. Februar) und in Berlin (26.2.) abzusagen.
20.02.2010: Friedensdelegationen aus dem gesamten Bundesgebiet sind am Samstag nach Berlin gekommen, um noch einmal deutlich zu machen, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung eine Erhöhung der Truppen strikt ablehnt und stattdessen dafür ist, dass die Bundeswehr lieber heute als morgen aus Afghanistan abgezogen wird.
20.02.10: Seit gestern wirbt der SPIEGEL mit seinem "sensationellen" Angebot: Alle Besitzer eines iPhone können ab sofort die neuesten SPIEGEL-Nachrichten online lesen, egal wo sie sich aufhalten. Man kann sogar in der aktuellen SPIEGEL-Ausgabe blättern. Allerdings gibt es Nachrichten im kapitalistischen Medienbetrieb weder objektiv noch umsonst, knapp 200,- Euro soll sich der Nachrichtenjunkie das digitale Jahresabo kosten lassen. Aber er muss nicht.
16.02.2010: Am 26. Februar berät der Bundestag über die weitere Mandatsverlängerung für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Die SPD hat mehrheitlich Zustimmung zur Aufstockung der Truppen signalisiert. Teile der Grünen wollen dem Kabinettsbeschluss der schwarz-gelben Regierung ebenfalls zustimmen. Die Friedensbewegung ruft dagegen zu einem
13.02.2010: 12.000 Menschen verhinderten zum ersten Mal den jährlichen Nazi-Aufmarsch in der sächsischen Landeshauptstadt. Über Stunden besetzten sie Straßen und Plätze in unmittelbarer Umgebung des Neustädter Bahnhofs. Gegen 17.00 Uhr kam die Erfolgsmeldung: die Polizei bricht die Nazi-Veranstaltung wegen der Proteste ab.
12.02.2010: Das Bündnis “Dresden Nazifrei!” ruft alle Dresdnerinnen und Dresdner auf, morgen am Samstag, den 13.02.2010, um 9.00 Uhr zum Albertplatz in Dresden-Neustadt zu kommen. Dort gibt es eine angemeldete Kundgebung in unmittelbarer Nähe zum Sammelpunkt der Nazis am Bahnhof Neustadt.



