Aus Bewegungen und Parteien

blockupy ffm 2013 DKP Block02.06.2013:  Der Beginn der Demonstration am Sonnabend nach dem Sammeln der TeilnehmerInnen und einer kurzen Eröffnung hatte friedlich begonnen. Für alle, die bereits am Tag zuvor an den Aktionen teilnahmen, schien auch der Wunsch auf einen regenfreien Demonstrationstag erfüllt zu werden. Kurz nach 12 Uhr setzte sich der Zug mit ca. 20.000 Menschen (geschätzte Zahl, da die Zählung nicht zuende geführt werden konnte), mit Fahnen und Transparenten, mit Musik und auch politischen kurzen Aussagen in Bewegung. "Für ein Europa der Menschen - und nicht der Banken!" war eine der Losungen, die allgemein Zustimmung erhielten. Auch bei den Protesttagen 2013 war die DKP wieder so gut vertreten, wie bereits 2012. Von allen TeilnehmerInnen gab es die Hoffnung auf eine gute und erfolgreiche Demo mit anschließender inhaltlicher Abschlusskundgebung und der Beteiligung von internationalen RednerInnen.

blockpy ffm 2013 deutsche bank 345401.06.2013: Diesmal waren es nur wenige Angestellte, die in die Bankentürme der EZB zu ihrer Arbeit gehen  konnten. Zwar waren bei strömendem Regen „nur“ ca. 2.000 Blockierer gekommen, aber die Plätze vor der EZB, die zur Blockade festgelegt worden waren, waren belegt. Der Betrieb wurde wie geplant gestört an diesem Tag - und zwar ganz real. Abgesehen von ein paar Rangeleien am Rande der Hauptblockade, mit der an diesem Tag relativ ruhigen Polizei, wurde der Platz gut gehalten. Es gab ein paar Beiträge vom Lautsprecherwagen aus zum Krisenmanagement der Banken in den südeuropäischen Ländern - und dann wurde es gegen 10:30 Uhr konkreter: Die Teilnehmer brachen auf zur Deutschen Bank.

kongress umg 250513 Doerthe Krohn31.05.2013: "Zur Durchsetzung einer Politik für mehr Gerechtigkeit hat dieser Kongress ein Signal gesetzt", sagte Hugo Braun vom Attac-Koordinierungskreis am Sonntag zum Abschluss von elf Foren und 70 Workshops an der gastgebenden Technischen Universität Berlin: "Gewerkschaften, Sozialverbände und zivilgesellschaftliche Organisationen wie Attac haben sich zusammengefunden, um gemeinsam die Schuldigen an der sozialen Misere in Deutschland und Europa zur Rede zu stellen. In weiteren Aktionen werden wir zu den Bundestagswahlen und darüber hinaus dafür kämpfen, dass ein Politikwechsel stattfindet."

blockupy ffm 300513 Martin Krolikowski30.05.2013: Seit Donnerstag nachmittag werden Busse, die zu dem "Camp Anitcapitalista" fahren wollen, vor den Toren Frankfurts angehalten und kontrolliert. Das Camp ist für viele Teilnehmer der am Freitag stattfindenden Blockade- und anderen Aktionen in Frankfurt der Übernachtungsort. Trotzdem sind bis Mitternacht schon weit über 1000 Teilnehmer im Camp eingetroffen. Bei den Kontrollen werden die AktivistInnen u.a. aus den Bussen in abgeschlossene Räume geführt, in denen sie teilweise mehr als eine Stunde festgehalten werden. Nicht einmal der Gang zur Toilette wird ohne Bewachung erlaubt (teilweise gibt es diese gar nicht, sondern die Notdurft muss im Anblick von Waffen auf der Wiese erfolgen). Das Erfassen der Personalien und eine Leibesvisitation gehören zur "Überprüfung" durch die Polizei dazu, ebenso wie das teilweise erfolgte fotografieren. Betroffen von diesem Vorgehen sind bisher überwiegend Busse aus Berlin und Hamburg. Die ersten Busse aus Berlin konnten deshalb erst gegen 22.00 Uhr das Camp erreichen.

solingen sternmarsch Fronttransparent 290513 BSV 30.05.2013: Der Sternmarsch von über 1500 Schülerinnen und Schülern in die Solinger Innenstadt hatte am 29.Mai zwar einen zurückliegenden Hintergrund, an Aktualität hatte das Thema aber auch nach 20 Jahren nichts verloren. Organisiert und durchgeführt wurde der Sternmarsch von der Bezirksschülervertretung aus Anlass des 20. Jahrestages des Brandanschlags auf ein Wohnhaus in Solingen. Es verbrannten damals fünf Menschen, die als Opfer des Rassismus in den Flammen ihren Tod fanden. Bereits am Sonnabend, den 25.5. wurde in Solingen eine große 2000 TeilnehmerInnen zählende Demonstration durchgeführt, an der sich auch viele Menschen aus Solingen und Umgebung, antifaschistische Initiativen und Organsiationen, ebenso wie VertreterInnen verschiedener Parteien beteiligten.

demo nsu 290513 sosch 01229.05.2013: Etwa eintausend überwiegend junge Menschen kamen am 29. Juni in München zu einer Demonstration gegen die jüngsten Anschläge von Neonazis in München. An diesem Mittwoch jährt sich der mörderische Brandanschlag von Solingen, dem vor 20 Jahren fünf Menschen zum Opfer fielen. Bei der Demonstration durch das Westend, wo es in den letzten Tagen zu mehreren Nazi-Attacken kam und wo am 15. Juni 2005 der NSU einen Menschen ermordet hatte, wurde die Route wurde so gewählt, dass die Demonstrierenden an allen Anschlagsorten vorbeizogen. In den Reden auf der Kundgebung, auf Transparenten und Plakaten und auf Flugblättern, die an Passanten verteilt wurden, wurde klar gemacht: Wir lassen uns vom Naziterror nicht einschüchtern. Kritisiert wurde die offensichtliche Komplizenschaft von Staat, Justiz und Geheimdiensten mit den Nazi-Terrorbanden.

blockupy 2013 plakat27.05.2013: Ab heute wird das Aktionscamp aufgebaut, politischer und sozialer Treffpunkt für Blockupy in Frankfurt. Die AktivistInnen haben Glück, der Regen hat aufgehört, die Sonne scheint. Das Camp wird am Mittwoch, den 29.5. eröffnet. Dann werden die Aktiven und Bezugsgruppen eintreffen, um sich gemeinsam vorzubereiten. Dann werden die größeren & kleineren Versammlungszelte aufgebaut sein und die Funktionszelte für Infos, Anmeldung, Rechtshilfe, Sani‘s, Material, Medien usw. Schlaf-Gruppenzelte wird es nur wenige geben, dafür aber genügend Platz für das Aufstellen eigener Zelte. Blockupy ruft zu den europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union nach Frankfurt ein. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 soll der Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen Krisenregimes getragen werden: an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – den Profiteuren dieser Politik.

kongress umg aktion 220513 attac 022226.05.2013: Für eine gerechte Vermögensverteilung und einen politischen und sozialen Kurswechsel in Europa haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Abschluss des dreitägigen Kongresses „Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit“ in Berlin in einem Appell ausgesprochen. „Ein Europa, in dem die Menschen ihre Existenzgrundlage gefährdet sehen, wird zwangsläufig scheitern. Doch Europa hat alle Ressourcen, Kraft und materiellen Reichtum, für eine Zukunft in Wohlstand für alle zu sorgen“, heißt es in der Abschlusserklärung des Kongresses. „Dafür ist es notwendig, ein gesellschaftliches Projekt miteinander zu entwickeln und demokratisch zu gestalten. Als Erstes muss der Prozess der Umverteilung „von unten nach oben“ umgekehrt werden, um die Krise überwinden zu können und ein friedliches, soziales, geschlechtergerechtes und ökologisch nachhaltigeres Miteinander zu ermöglichen. Garant hierfür ist seine Ausweitung auf die internationalen Verhältnisse.“

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Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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EBI Assoziierungsabkommen EU Israel"Gerechtigkeit für Palästina" hat eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Ziel: Aussetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Israel ++ Deutschland blockiert bisher Maßnahmen der EU
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