02.01.2017: In Syrien geht der Krieg in das sechste Jahr. Das neue Jahr begann in großen Teilen des Landes mit einem Waffenstillstand, ausgehandelt und garantiert von Russland und der Türkei. Qatar zieht sich aus dem Konflikt zurück; das Emirat wird Anteilseigner am russischen Energieriesen Rosneft. Die Türkei nutzt die Waffenruhe für Angriffe auf Kobane. In Nordsyrien tagte die konstituierende Versammlung für das Nordsyrische Demokratische Föderale System.
Internationales
Venezuela aus Mercosur ausgeschlossen
Außenministerin Venezuelas mit Gewalt von Teilnahme an Ministertreffen abgehalten
24.12.2016: Mit Polizeigewalt wurde die Außenministerin Venezuelas von der Teilnahme am Treffen der Mercosur-Länder in Buenos Aires abgehalten. Die "Dreier-Allianz" aus Argentinien, Brasilien und Paraguay hat den Ausschluss Venezuelas aus dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis betrieben und die venezolanischen Außenministerin mit Gewalt vor die Türe gesetzt.
Assad: föderale kurdische Zone nur "vorübergehend"
19.12.2016: Der Sieg der syrischen Armee und ihrer Verbündeten über die Rebellen in Ost-Aleppo bedeutet einen Wendepunkt im Syrien-Krieg. Militärische Kräfte werden frei, die jetzt an anderen Fronten im Land konzentriert werden können. In dieser Situation hat Syriens Präsident Bashar al-Assad erklärt, dass die föderale kurdische Zone in Nordsyrien nur "vorübergehend" sei. Dagegen bekräftigt der Co-Vorsitzende der kurdischen PYD die Forderung nach einem demokratischen, föderalen und dezentralisierten Syrien. Assad spalte Syrien, wenn er nicht darauf eingehe, warnt Salih Muslim.
Junge Frauen in Israel wegen Wehrdienstverweigerung bestraft
18.12.2016: Zum dritten Mal hat ein Militärgericht in Israel am 12. Dezember zwei junge Frauen, die 18 jährige Tamar Alon aus Tel Aviv und die 19 jährige Tamar Ze’evi aus Jerusalem, zu Gefängnis verurteilt, weil sie nach einem Einberufungsbefehl zum Armeedienst bei ihrer Vorstellung in der Militärbasis Tel Hashomer erklärt haben, den Wehrdienst zu verweigern, weil sie nicht an der Unterdrückung des palästinensischen Volkes teilnehmen wollen.
Warum fiel Ost-Aleppo?
von Can Polat, Kommandant und Sprecher der YPG
exklusiv für kommunisten.de
16.12.2016: Ost-Aleppo ist gefallen, doch ein Blick auf die vielfältigen Gründe, die diesem Fall den Weg geebnet haben, wird zeigen, dass dies unvermeidbar war - und das nicht weil die Baath-Streitkräfte stärker als die islamistischen Gruppen wären, sondern aufgrund dutzender Faktoren, die den ersten Fall der Stadt 2012 begleitet haben und den heutigen zweiten Fall auch begleiten.
Fidel Castro gestorben – Kein Nachruf
28.11.2016| update 02.12.2016: Die Anteilnahme am Tod Fidel Castros geht weit über die Linke hinaus und überschreitet politische und weltanschauliche Grenzen. Fidel war ein Symbol der internationalen Solidarität, äußerte die Generalsekretärin der UNESCO in ihrem Kondolenzschreiben. Papst Franziskus übermittelte der cubanischen Bevölkerung seine Anteilnahme am Tode Fidels. Fidel und seine MitkämpferInnen haben "das Projekt einer gerechten Gesellschaft in Gang gesetzt, das bis heute seines Gleichen sucht", heißt es beim Institut für Theologie und Politik unter der Überschrift "Kein Nachruf", denn "die Revolution steht aus" (siehe unten).
update 02.12.2016: Rede von Raúl Castro am 29.11.2016. | Rede von Alexis Tsipras
Bernie Sanders, John Bachtell ... zur Wahl von Trump
13.11.2016 | update 14.11.2016
Stellungnahmen und Analysen zum Wahlsieg von Donald Trump von John Bachtell (CPUSA), Bernie Sanders, der Portugiesischen Kommunistischen Partei und der Französischen Kommunistischen Partei.
"Amerika ist total irre geworden"
09.11.2016: Für Doug Henwood, linker Radiojournalist, sind die USA "total irre geworden". Ein Milliardär erobert mit den Stimmen der weißen Arbeiter das Amt des Präsidenten. Der Wahlsieg von Trump ruft Sorge hervor, nur die extreme Rechte triumphiert.