Linke / Wahlen in Europa

FR PCF-Zentrale10.12.2017: Der Nationalrat der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) hat auf einer Tagung am 1. Dezember den "Fahrplan" zur Einberufung und Vorbereitung eines außerordentlichen Parteitags beschlossen, der auf einer Tagung von 900 Verantwortlichen der Sektionen der PCF (Kreisorganisationen) am 18. November per Abstimmung gebilligt worden war. Der außerordentliche Parteitag wird vom 24. - 26. November 2018, vorgezogen gegenüber dem eigentlichen turnusmäßigen Termin, stattfinden. Er soll mit einer völlig neuen Art der Parteitagsvorbereitung verbunden sein, die deutlich vom bisher üblichen Vorgehen abweicht.

Europ-Forum-Marseille-Podium18.11.2017: In Marseille trafen sich erstmals VertreterInnen von 100 Organisationen aus über 30 Ländern, um gemeinsam über progressive Alternativen zum neoliberalen und zunehmend autoritären Status Quo der Europäischen Union zu diskutieren. Das 'Europäische Forum' ist der Versuch der Partei der Europäischen Linken (EL), ein breites Bündnis aus linken und ökologischen Parteien, gesellschaftlichen Bewegungen und Gewerkschaften für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa zu formieren.

GB Jeremy-Corbyn Brighton10.10.2017:
Auszug aus der Rede von Jeremy Corbyn auf dem Labour-Parteitag  

Labour ist klassenkämpferisch wie seit einer Generation nicht mehr – und hat damit, entgegen aller Prognosen, Erfolg bei den Briten. "Sie sehen den linken Klassenkämpfer Corbyn und seine Truppe auf der Höhe des Zeitgeists. Eine Umfrage der Londoner Denkfabrik Legatum zeigt, dass mehr als drei von vier Briten die Pläne Corbyns zur Verstaatlichung von Wasserwerken, Energieversorgern und der Eisenbahnen unterstützen. Jeder zweite hält die Verstaatlichung der Banken für eine gute Idee. Eine große Mehrheit ist der Meinung, dass die britische Wirtschaft vom Staat deutlich stärker reguliert werden sollte." (FAZ, 03.10.2017) Der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn begeisterte mit seiner Rede die Parteikonferenz in Brighton. Wir dokumentieren die Passage zum Brexit:

1002.10.2017: "Votarem" – mit diesem Ruf drängte die Bevölkerung Kataloniens an die Urnen ++ Mit unbeschreiblicher Brutalität versuchten die paramilitärischen Guardia Civil und Policia Nacional die Menschen davon abzuhalten, ihren Stimmzettel in die Urne zu werfen ++ Mehrere Hundert Menschen wurden verletzt ++ Jordi Turull, Sprecher der Regionalregierung, twitterte: "Der spanische Staat ist die Schande Europas." ++ Ergebnis: 90 Prozent für die Unabhängigkeit ++ Doch wie geht es weiter?

Spanien Polizei-Stimmzettel29.09.2017: Zentralregierung: Es wird kein Referendum geben ++ Carles Puigdemont: "Das Referendum wird stattfinden" ++ Zweidrittel der spanischen Anti-Aufstandseinheiten in Katalonien ++ Ada Colau bittet EU und die Bürgermeister der Hauptstädte Europas um Vermittlung ++ Versammlung in Zaragoza fordert Madrid zu Verhandlungen mit Katalonien auf ++ Unidos Podemos: PSOE muss sich entscheiden ++ Vicenc Navarro zu den historischen Bezügen des Konflikts: der Franquismus lebt ++ Die Repression eint die Linke

Weitere Beiträge …

Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

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