16.05.2011: Vor 10 Jahren haben sich Hunderttausende aus der ganzen Welt in Genua getroffen, um die Gefahren der neo-liberalen Globalisierung aufzuzeigen und die Mächtigen des G 8-Gipfels anzufechten, die die Welt überzeugen wollten, dass das Wohlbefinden der Menschheit davon abhängt, alles in "Ware" umzuwandeln. Im Juli jähren sich zum 10. Mal die erregenden Tage von Genua. Eine Woche lebendiger Alternativdiskussionen und eine machtvolle Demonstration der Hunderttausend mündete in einer brutalen Orgie der Polizeigewalt mit dem Sturm auf die Schule Diaz und den Todesschüssen auf Carlo Giuliano.

Gemeinsam nach Genua!

09.05.2011: Dass der 8.Mai ein Tag der Befreiung Europas von der Gewaltherrschaft des Faschismus ist, darauf weist das Münchner "Bündnis Tag der Befreiung" hin und rief aus diesem Anlass zu einer Demonstration und Kundgebung auf. Im Aufruf zur Demonstration heißt es: „Zur Erinnerung an diesen Tag und an das Vermächtnis, das er uns hinterlassen hat demonstrieren wir für ein wirksames Verbot jeder faschistischen Betätigung und Propaganda“. „Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda, denn Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen". Die Demonstration versteht sich auch als eine Aktion der Solidarität mit den Jugendlichen, die wegen ihrer Teilnahme an den Blockadeaktionen gegen den Naziaufmarsch am 8.Mai 2010 in Fürstenried angeklagt wurden. Wir dokumentieren die Rede von Walter Listl, die er auf dem Marienplatz gehalten hat.

06.05.2011: Elisabeth Gautier ist Direktorin von Espaces Marx, Mitglied des Nationalkomitees der Französischen Kommunistischen Partei und Mitglied des Vortstandes von transform! Europe. Auf dem Parteitag der EL im Dezember 2010 in Paris hatte sie sich in ihrem Diskussionsbeitrag damit beschäftigt, wie die Glaubwürdigkeitslücke der Linken zu überwinden ist. "Wir können feststellen, dass sich die sozialen Bewegungen in Europa entwickeln und Hoffnung geben. Zugleich müssen wir feststellen, dass die große systemische Krise, die wir durchleben, nicht die Stunde der Linken in Europa ist. In zahlreichen Ländern und Regionen nehmen verschiedene Varianten der Rechtsentwicklung zu. In ihrem Charakter oft populistisch, immer autoritärer und gefährlicher."

05.05.2011: Am Samstag, den 7. Mai 2011 plant die extrem rechte Organisation pro Köln/pro NRW einen weiteren Großauftritt in Köln. Diesmal soll es eine Demonstration von Deutz in die Innenstadt werden. Gemeinsam mit rechtspopulistischen Parteien aus ganz Europa wollen sie mit einem „Marsch für die Freiheit“ gegen „Denkverbote“ und die angebliche „Islamisierung“ Deutschlands protestieren. Wir werden wieder dafür sorgen, dass die Ablehnung von rassistischer Hetze, Rechtspopulismus und Nazi-Ideologie in ihrer ganzen Breite sichtbar wird.
Auf ihrer Internetseite ruft die Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes zum Widerstand gegen die rassistische (Kölner) pro-Bewegung auf. Wir dokumentieren den Artikel:

25.04.2011: Zum Abschluss der diesjährigen Ostermärsche erklärte der Sprecher des "Friedensratschlags":
Die so häufig tot gesagte Friedensbewegung hätte des Fukushima-Effekts nicht bedurft, um ihre Lebensfähigkeit und politische Existenzberechtigung unter Beweis zu stellen: Dass die Anti-Atom-Bewegung in diesem Jahr bei zahlreichen Ostermärschen dabei war, ihn teilweise mit ihren Parolen und Forderungen geprägt hat, wurde von der Friedensbewegung vor Ort aber als Bereicherung und Erweiterung der eigenen Agenda dankbar begrüßt. Die 80 Ostermärsche, die von Freitag bis Montag stattfanden, führten durch insgesamt 100 Städte. Hinzu kamen am Montag 12 Aktionen an Atomkraftwerks- und Atommüll-Standorten. Die Bilanz kann sich sehen lassen: Verglichen mit dem vergangenen Jahr verbuchten die meisten Ostermärsche eine Zunahme an Demonstranten, nur in wenigen Städten stagnierte die Zahl, nirgends gab es einen Rückgang.

24.04.2011: Beim Münchner Ostermarsch am 23. April 2011 unter dem Motto:"Politikwechsel für Frieden und eine gerechte Weltordnung" nahmen über 500 Menschen teil, bei der Abschlusskundgebung auf dem Münchner Marienplatz etwa 900. Bei der Auftaktkundgebung sprach u.a Mohamad Saleh von der Münchner Gruppe "Freunde des Libanon" über die Situation in den Ländern Nordafrikas und verurteilte den anhaltenden NATO-Krieg gegen Libyen. Auf den Schildern und Transparenten, die bei der Demo mitgetragen wurden, standen vor allem die Forderungen nach Abschaltung der Atomkraftwerke, die Beendigung der NATO-Kriege in Afghanistan und  des Krieges gegen Libyen im Mittelpunkt.

19.04.2011: Die diesjährigen Ostermärsche werden noch vielfältiger und bunter als in den vergangenen Jahren. Dies liegt einmal daran, dass die friedenspolitische Agenda umfassender geworden ist und zugleich die Antiatom- und Umweltbewegung ebenfalls am Osterwochenende auf die Straße geht. Anlass dafür ist der 25. Jahrestag des bis dahin schwersten Atom-Unfalls, der Havarie im AKW Tschernobyl mit seinen verheerenden Folgen für Mensch und Natur. Entsprechende Veranstaltungen waren lange geplant, bevor das unbeschreibliche Unglück in Fukushima schlagartig deutlich gemacht hat, dass es erstens keine sichere "zivile" Atomenergie gibt und zweitens im Falle eines Unglücks jegliche nachträgliche Kontrolle über die entfesselte Kernkraft illusorisch ist.

19.04.2011: Sonntagnachmittag 17. April, 15 Uhr in Winterbach nahe bei Stuttgart. Über 1 300 Menschen setzen in einer kurzfristig einberufenen antifaschistischen Demonstration ein entschlossenes Zeichen gegen Naziumtriebe, faschistische Gewalt und internationaler Solidarität. Der Protestzug war geprägt von einer Vielfalt an politischen Spektren und vereinte sämtliche Altersgruppen, zahlreiche Initiativen, Parteien, Organisationen.