Aus den Bewegungen

judith_butler-150x15019.06.2010: Einen Eklat nennen die Medien übereinstimmend, was in Berlin beim 'großen CSD-Finale' am Sonnabend passiert ist – auch wenn die Veranstalter verständlicherweise genau davon nicht sprechen wollen. Doch nach der Laudatio von Grünen-Fraktionschefin Künast auf die weltberühmte feministische Philosophin Judith Butler verweigerte diese die Annahme des 'Zivilcourage-Preises', den ihr das lokale schwule Establishment zugedacht hatte. Stattdessen distanzierte sich Butler, deren Name untrennbar mit der Queer Theory verbunden ist, bei der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor mit deutlichen Worten von der Oberflächlichkeit und dem kommerziellen Charakter der Parade und solidarisierte sich nachdrücklich mit dem Kampf der queeren Migrantinnen und Migranten Berlins gegen den immer unverhohlener zutage tretenden Rassismus einiger in der Stadt tonangebender Homo-Funktionäre.

Weiterlesen: Judith Butlers Zivilcourage

16.06.2010: Gestern haben die großen Friedensorganisationen in Berlin den gemeinsamen Appell "Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen" vorgestellt. Der Appell fordert den sofortige Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan. Die Friedensbewegung erhofft sich mit diesem Appell, dass die Diskussion in alle gesellschaftlichen Bereiche getragen und der Protest breite Unterstützung finden wird.

Der Appell enthält drei klare Forderungen: Die Bundeswehr müsse "alle Kampfhandlungen" beenden, "sofort" mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan beginnen und die dadurch frei werdenden Gelder zur Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung einsetzen. Nach Auffassung der Friedensbewegung sind das die unverzichtbaren Voraussetzungen für einen "selbstbestimmten Friedensprozess" in Afghanistan.

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Weiterlesen: Friedensbewegung startet Unterschriftenkampagne gegen Krieg in Afghanistan

14.06.2010: „Viel Stoff, wichtiges Thema, viel Arbeit vor uns.“, war das mehrfach geäußertes Fazit aus der 2 ½ stündigen Vortrags-  und Diskussionsveranstaltung am 10. Juni 2010 an der Uni Stuttgart Vaihingen. Der Einladung von hib Stuttgart zum Thema „Zivilklausel - keine Militärforschung an Hochschulen! Wie die Waffenindustrie bei der wissenschaftlichen Forschung mitmischt“ mit dem Referenten Dietrich Schulze waren 20 überwiegend studierenden TeilnehmerInnen gefolgt.

Weiterlesen: Uni Stuttgart: Studierende wollen gegen Militärforschung aktiv werden

10.06.2010: Im „Festivalguide“ zum Bildungscamp 2010 schreiben die Initiatoren u.a.
„Vom 7. – 11. Juni findet am Geschwister-Scholl- und am Professor-Huber-Platz das Bildungscamp 2010 statt – ein Versuch selbstorganisierten freien Lehrens und Lernens, als Gegenentwurf zu streng regulierter Schule und Universität – frei von Zulassungsbeschränkungen und Mindestanforderungen, unabhängig von finanziellen Mitteln, ohne Prüfungsflut und Zeitdruck:

Ein Freiraum für Wissen, Diskussionen, Kreativität, Musik, Theater, Kunst, Kultur… Leben.

Im Gegensatz zum derzeitigen staatlichen Bildungssystem ist die Maxime nicht die Formung und Anpassung des Menschen mit dem Ziel seiner idealen Verwertbarkeit, sondern die freie Entfaltung der Persönlichkeit, Wissensmehrung nach eigenen Interessen und die Entwicklung eines selbständigen kritischen Geistes. …“

Weiterlesen: Bildungsstreik München - Splitter vom Bildungscamp

09.06.2010: Die DKP sieht mit diesem Merkel/Westerwelles Sozialkahlschlagsprogramm ihren Standpunkt bestätigt: Es geht um radikale Umverteilung zu Lasten der Bevölkerung zum Vorteil für das Großkapital, von Banken und Großkonzernen.
Die Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland sollen so umgestaltet werden, dass das neoliberale Kapitalismusmodell gerettet wird und das „Soziale“ und „Demokratische“ zu einer Worthülse verkommt. Jetzt ist Widerstand nötig, um dieses „Sparprogramm“ zu verhindern.
Die Demonstrationen am 12. 6. in Berlin und Stuttgart müssen der Auftakt einer umfassenden Aktionstätigkeit auch für politische Alternativen zu diesem „Sparprogramm“ werden.
Die DKP ist für Einsparungen und für den Umbau – aber zu Lasten der 800 000 Millionäre und Milliardäre! Die DKP ist für die Umverteilung des Reichtums zugunsten der Beschäftigten, Erwerbslosen, der Rentnerinnen und Rentner, der Jugend, des Handwerks und des Mittelstandes.

Kommt alle am 12. Juni 2010 nach Stuttgart und Berlin!

Weiterlesen: Auf die Straße am 12. Juni in Berlin und Stuttgart! - Public Protest statt Public Viewing

04.06.2010: Während in anderen Bundesländern und Orten der Bildungsstreik noch vorbereitet wird, ist er in Kiel schon angekommen. Wegen der mündlichen Abiturprüfungen u.a. am 9.6. hatte das Bildungsbündnis Kiel zum Streik am 2. Juni aufgerufen. Am Mittwochvormittag kamen Schülerinnen und Schüler der Kieler Schulen zusammen, um ihren Protest gegen die Bildungspolitik von Bildungsminister Ekkehard Klug (FDP) zum Ausdruck zu bringen. Mit ca. 2000 TeilnehmerInnen führte die Demonstration durch die Landeshauptstadt, vorbei auch an einer Schule, die durch ein Polizeiaufgebot gesichert wurde.

Weiterlesen: Heute Klug, morgen doof – Bildungsstreik von SchülerInnen und Lehrkräften in Schleswig-Holstein

01.06.2010: Leiste was, dann bist Du was! Wer keine guten Noten bringt, hat seine Zukunft schon versaut! Diese Sprüche kennen wir aus dem Alltag. Leider sind sie für viele Jugendliche Realität. Sie setzen uns unter Druck. Denn im Kindesalter wird schon entschieden, ob Du Top oder Flop bist.

Wer keine Eltern hat, die beim Lernen helfen können, hat halt Pech gehabt. Ganz schlimm kommt es, wenn die Eltern kein Geld für die Nachhilfe haben. Diejenigen, die die Leistungen in der Schule nicht bringen, sind nicht zu blöd dafür, sie werden halt nicht gefördert, sondern frühzeitig von der Politik entsorgt und aufs Abstellgleis gestellt. Es sind nicht wenige Jugendliche, die sich damit abgefunden haben, dass sie aus ihrer Einschätzung, keine Chance mehr haben. Aus Sicht der herrschenden Politik brauchen auch nicht alle eine sinnvolle und qualifizierte Bildung. Es reicht eine kleine Elite.

Weiterlesen: Lebst Du schon oder lernst Du noch? - Bildungsstreik 9. Juni 2010

31.05.2010: Was ist unter Transformation zu verstehen? Wie verändert sich die Arbeit und damit der Arbeiter? Das kapitalistische System an den ökologischen Grenzen. Wie können Kämpfe auf nationaler und europäischer Ebene verknüpft werden? Berichte aus elf Ländern über die dortige Situation der Linken. Dazu dann noch eine Diskussionsrunde mit einer Aktivistin aus der Bewegung der prekär Beschäftigten Italiens und Vorträge, die Aspekte der Hauptthemen vertieften. Dieses umfangreiche Arbeitsprogramm hatten die ca. 50 Teilnehmer eines Seminars zu bewältigen, das von transform! Europe, dem europaweiten Netzwerk linker und marxistischer Forschungsinstitute, für den 29. und 30. Mai organisiert worden war. (Einladung und Programm http://www.transform-network.net). Das Seminar fand in der Fortezza de Basso, Florenz, statt; dem Ort des ersten Europäischen Sozialforums im Jahr 2002.

Weiterlesen: Seminar: Strategische Perspektiven der Linken in Europa

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