31.05.2011: Unser Autor Fred Schmid schreibt über Hintergründe und Motive der Jugendbewegung. Seit dem 15. Mai ziehen jugendliche Demonstranten durch Spaniens Großstädte und besetzen zentrale Plätze. 'Indignados' nennen sie sich, die Empörten. Sie protestieren gegen Jugendarbeitslosigkeit und gegen Perspektivlosigkeit, gegen soziale Einschnitte und gegen jene, die ihnen all das eingebrockt haben: Banker, Rating-Agenturen, Politiker. Am 27. Mai versuchte die Polizei die Plaza de Catalunya in Barcelona unter Einsatz brutaler Gewalt (siehe Video und Fotos) zu räumen. Sie ging mit Schlagstöcken und mit Gummigeschossen gegen die Demonstranten vor, die seit 14 Tagen auf dem Platz campiert hatten.

28.05.2011: 25.000 demonstrierten in München, 8.000 in Landshut und 8.000 in Fürth gegen die Atompolitik von Regierung und Energiekonzerne und für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. Insgesamt demonstrierten heute in 20 Städten über 160 000 Menschen. In vielen Reden sowie zahlreichen Transparenten wurde das tiefe Misstrauen der Menschen gegenüber den politisch Verantwortlichen sichtbar. Ein Atomausstieg bis 2020 oder noch später, wie von der Ethikkommission und in Absprachen zwischen Parteien im Bundestag vorgesehen, ist für die Anti-Atombewegung nicht akzeptabel.

Die Losungen waren unmissverständlich und unüberhörbar: "Wir lassen uns nicht verarschen - keine Laufzeitverlängerung für Atomprofite" oder "Energiewende ist Handarbeit- alles muss man selber machen" oder "Atommafia abschalten - Power to the People" wie auf einem Transparent der DKP in München zu lesen war.

27.05.2011:  Vom 13. – 15. Mai  diskutierten 52 Parteien aus verschiedenen Kontinenten auf Einladung der Partei der Arbeit Belgiens in Brüssel zum Thema: 'Die Stärkung der kommunistischen Parteien in Zeiten der sich vertiefenden kapitalistischen Krise'  Weitere Parteien hatten zu diesem Thema Beiträge gesandt. Das Spektrum dieser Konferenz geht von M/L Parteien bis zu KPen, die inhaltliche Positionen ähnlich denen der DKP vertreten.

24.05.2011: "Die Einheit macht uns stark – La unidad nos hace grandes!" - Unter diesem Motto fand vom 18.-20. Mai das 17. Treffen des Foro Sao Paulo (FSP) in Managua, Nicaragua unter der Schirmherrschaft der Regierungspartei FSLN statt. Insgesamt nahmen 640 Delegierte von 48 Mitgliedsparteien aus 21 Ländern und 33 Gäste von 29 Parteien aus 15 Ländern Afrikas, Asiens und Europas teil. Auch unsere Partei war als Gast bei dieser Konferenz vertreten.

Ort und Gastgeber waren bewusst gewählt. Zum einen wurde an den 50. Jahrestag der Gründung der FSLN sowie den 116. Geburtstag von Augusto C. Sandino erinnert, zum anderen finden dieses Jahr Präsidentschaftswahlen in Nicaragua statt. Mit der Durchführung des Treffens will man den Kandidaten der FSLN, den amtierenden Präsidenten Daniel Ortega, in seinem Wahlkampf bewusst unterstützen.

23.05.2011: Vom 20.-22.Mai 2011 fand in TH-Berlin der attac-Kongress "Jenseits des Wachstums - ökologische Gerechtigkeit, soziale Rechte - gutes Leben" statt. Statt der erwarteten 1200 kamen weit über 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter auffallend viele junge Menschen. In nahezu 100 Veranstaltungen, Podien, Foren und Workshops wurde über die Zusammenhänge zwischen Kapitalismus, Wachstum und die verhängnisvollen Folgen für Mensch und Umwelt diskutiert und oft auch gestritten.
Muss der Kapitalismus wachsen? Ist innerhalb dieses Systems denkbar, Wirtschaftswachstum von Ressourcenverbrauch und Umweltverschmutzung abzukoppeln? Brauchen wir ein anderes Wachstum oder eine Schrumpfungsökonomie? Ist der Kapitalismus ökologisierbar oder seine Überwindung die Voraussetzung für eine ökologische und soziale Entwicklung? Spannende Fragen und die Antworten so unterschiedlich und uneinheitlich, wie auch das Publikum des Kongresses.

18.05.2011: Organisiert von vielen Initiativen vor Ort, gemeinsam mit einem großen Bündnis aus bundesweiten Anti-Atomkraft-Organisationen finden am 28. Mai 2011 in 21 Städten Großdemonstrationen statt unter dem Motto: Atomkraft: Schluss!

In dem Aufruf heisst es: "Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Hunderttausende gehen deshalb in diesen Monaten bundesweit auf die Straße und fordern entschieden den Atomausstieg. Die Bundesregierung aber will erst im Juni beschließen, welche Konsequenzen sie aus Tschernobyl und Fukushima zieht. In Wahrheit wird der öffentliche Druck bestimmen, ob jetzt endlich Schluss mit der gesamten Atomindustrie ist. Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war daher noch nie so groß. Wir wollen am 28. Mai mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig!"

16.05.2011: Vor 10 Jahren haben sich Hunderttausende aus der ganzen Welt in Genua getroffen, um die Gefahren der neo-liberalen Globalisierung aufzuzeigen und die Mächtigen des G 8-Gipfels anzufechten, die die Welt überzeugen wollten, dass das Wohlbefinden der Menschheit davon abhängt, alles in "Ware" umzuwandeln. Im Juli jähren sich zum 10. Mal die erregenden Tage von Genua. Eine Woche lebendiger Alternativdiskussionen und eine machtvolle Demonstration der Hunderttausend mündete in einer brutalen Orgie der Polizeigewalt mit dem Sturm auf die Schule Diaz und den Todesschüssen auf Carlo Giuliano.

Gemeinsam nach Genua!

09.05.2011: Dass der 8.Mai ein Tag der Befreiung Europas von der Gewaltherrschaft des Faschismus ist, darauf weist das Münchner "Bündnis Tag der Befreiung" hin und rief aus diesem Anlass zu einer Demonstration und Kundgebung auf. Im Aufruf zur Demonstration heißt es: „Zur Erinnerung an diesen Tag und an das Vermächtnis, das er uns hinterlassen hat demonstrieren wir für ein wirksames Verbot jeder faschistischen Betätigung und Propaganda“. „Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda, denn Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen". Die Demonstration versteht sich auch als eine Aktion der Solidarität mit den Jugendlichen, die wegen ihrer Teilnahme an den Blockadeaktionen gegen den Naziaufmarsch am 8.Mai 2010 in Fürstenried angeklagt wurden. Wir dokumentieren die Rede von Walter Listl, die er auf dem Marienplatz gehalten hat.