11.01.2011: Aller Antikommunismus hat nichts genutzt. In Berlin gedachten am vergangenen Wochenende wieder Zehntausende Menschen der am 15. Januar 1919 ermordeten Revolutionäre und Mitbegründer der KPD Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Sie ließen sich weder durch die vorausgegangene Medienhatz noch durch das regnerische Wetter beirren. Unter jenen, die an diesem Tag zum stillen Gedenken gingen oder zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde demonstrierten, waren wie in den vergangenen Jahren neben älteren wieder viele junge Menschen. Etwa neuntausend Linke - wieder mehr als im vergangenen Jahr - zogen unter roten Fahnen und mit zahlreichen Transparenten in einem von einem breiten Bündnis organisierten beeindruckenden Zug vom Frankfurter Tor nach Friedrichsfelde.

22.12.2010: Die 2. PV-Tagung hatte ein „volles Programm“. Neben der politischen Diskussion waren die Vorsitzenden der Kommissionen des Parteivorstandes zu wählen, wurde unter anderem über Beschlussanträge wie zum Frauentag, zur Vorbereitung der vom Parteitag beschlossenen theoretischen Konferenz sowie über den weiteren Umgang mit jenen Anträgen, die auf dem Parteitag nicht behandelt werden konnten, beraten und abgestimmt. Auf dieser Tagung wurde der Antrag der BDK Rheinland- Westfalen „Positionen der DKP zu einem ‚bedingungslosen Grundeinkommen’“ beschlossen.

20.12.2010: Seit Oktober 2010 hat das Bündnis für Atomausstieg (BüfA) monatlich in Landshut demonstriert, um für das vertragsmäßige Abschalten von Isar 1 zu kämpfen. Zur Dezember-Kundgebung am letzten Samstag kamen trotz Schneefall mehrere hundert Teilnehmer vor das Rathaus in der Fußgängerzone. Im Bündnis sind verschiedene Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen vertreten, die sich seit Jahren für den Atomausstieg und den Ausbau der erneuerbaren Energien einsetzen.

13.12.2010: Von überall kamen sie wieder, um an der Großdemo gegen Stuttgart 21 in Stuttgart am 11.12.2010 teilzunehmen. Das Zählteam von Aktionsbündnis K 21 gab später bekannt, dass 50.302 Menschen an der Kundgebung vor dem Stuttgarter Bahnhof gegen das Projekt  Stuttgart 21 teilgenommen haben. Unterstützung kam diesmal auch aus Berlin und Frankfurt.

09.12.2010: Mitte Dezember sollen vier Castor-Behälter mit radioaktivem Müll aus dem französischen Cadarache in das Zwischenlager in Lubmin bei Greifswald rollen. Der hochradioaktive Abfall stammt ursprünglich aus dem Forschungsschiff Otto Hahn und dem Forschungsreaktor in Jülich. Das Aktionsbündnis "Lubmin - Nix da!" schlägt deshalb Castor-Alarm und ruft auf zum Protest gegen den Transport.

Samstag, 11. Dezember, 13 Uhr, Greifswald, Hauptbahnhof/ZOB

08.12.2010: Letzte Woche ist der Bauzaun vor dem schon abgerissenen Nordflügel des Stuttgarter Kopfbahnhofes abgebaut und als Symbol des Widerstandes in das Haus der Geschichte Baden-Württembergs verbracht worden. Die Bahn hat sich den Zaun für 30.000 Euro abkaufen lassen und wie das Land möchte sie am liebsten auch den gesamten Widerstand ins Museum verbannen. Gegenüber der Bildzeitung sieht Ministerpräsident Mappus nach dem Schlichterspruch zu "Stuttgart-21" keine Begründung mehr für Proteste gegen das Großprojekt“. Aber die überregionale Großkundgebung am 11. Dezember in Stuttgart wird zeigen, dass auch nach der Schlichtung der Widerstand weitergehen wird. Die Antwort auf Stuttgart 21 plus heißt Widerstand plus.

08.12.2010: Auch in diesem Jahr waren am vergangenen Wochenende wieder einige hundert Aktivisten zum – nun schon – 17. Friedenspolitischen Ratschlags nach Kassel gekommen. Den anhaltenden Zuspruch erklärte Peter Strutynski, einer der Sprecher des Ratschlages, gegenüber der UZ unter anderem mit der inhaltlichen Qualität der Vorträge und Arbeitsgruppen. Immer wieder gelingt es, namhafte Wissenschaftler und Personen des öffentlichen Lebens als Referenten zu gewinnen. Am Vorabend des Ratschlages hatte der bekannte Schauspieler Rolf Becker unter dem Titel „Und Deutschland? ... Ich weiß nicht“ Heine-Gedichte vorgetragen und sein Publikum begeistert.

01.12.2010: „Dennoch halte ich die Entscheidung, S 21 fortzuführen, für richtig.“ Mit diesem Satz zerstörte Heiner Geißler die Hoffnung derer, die sich von den 60 Stunden Faktencheck ein Votum gegen Stuttgart 21 erhofft hatten, zumindest aber einen Baustopp und eine Votum für einen Volksentscheid. Stattdessen ein Votum für einen nachgebesserten Tiefbahnhof, den Geißler „Stuttgart 21 plus“ nennt, und für dessen Mehrkosten er auch noch die Zustimmung der Projektgegner einfordert.