Aus Bewegungen und Parteien

19.09.2010: Wieder waren es über 50.000 Teilnehmer, die am Samstag zur Kundgebung gegen Stuttgart 21 in den Schlossgarten zusammengekommen sind. Zeitgleich mit der Kundgebung in Berlin gegen den Atomausstieg war es in Stuttgart eine Manifestation für den Ausstieg aus dem Milliardenprojekt Stuttgart 21. In Berlin hat die Atomlobby erreicht, den politisch beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie rückgängig zu machen gegen die Mehrheit der Bevölkerung. In Stuttgart will die Mehrheit der Bevölkerung den Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21. Doch Bahn und Konzerne wollen dies mit aller Macht verhindern. Wie die Atomlobby setzen sie dabei auf die Bundeskanzlerin Merkel.

Weiterlesen … Stuttgart 21 - wieder demonstrieren 50.000 im Schlossgarten

19.09.2010: An die Hunderttausend Menschen aus der gesamten Bundesrepublik demonstrierten am Sonnabend in Berlin und "umzingelten" das Regierungsviertel. Sie liefen nicht nur über die genehmigte Strecke, sondern "besetzten" nach und nach das Viertel. Viele setzten sich vor dem Reichstag auf Treppen und Grünflächen und gingen erst nach einer ganzen Weile wieder weg.

Weiterlesen … Atomkraft: Schluss jetzt! - Regierungsviertel umzingelt

15.09.2010: Aufruf zur Demonstration:

Gegen die Mehrheit der Bevölkerung hält die schwarz-gelbe Bundesregierung an ihren Atomplänen fest. Sie will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – und den Bundestag möglicherweise noch im September darüber entscheiden lassen.

Wir sagen: Schluss jetzt!

Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein.

Weiterlesen … Atomkraft: Schluss jetzt! - Demonstration in Berlin am 18.09.2010

13.09.2010: Es war eine gezielte Provokation. Kurz nach dem Schwabenstreich, als die Kundgebung  mit über 10.000 Teilnehmern begann, nahm der Bagger die Abrissarbeiten am Nordflügel des Stuttgarter Bahnhofs wieder auf. Einige Demonstranten versuchten daraufhin die Absperrgitter zu übersteigen. Sie wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen. Diese Provokation liegt ganz auf der Linie von Ministerpräsident Mappus, der mit dem von Roland Koch übernommenen neuen Pressesprecher versucht, über eine „law and order“ – Kampagne Wählerstimmen zu gewinnen.

Weiterlesen … Stuttgart 21 – die Bahn provoziert, die Junge Welt spottet

12.09.2010: Unter dem Motto "Freiheit statt Angst" demonstrierten am 11. September 2010 rund 7.500 Menschen und zogen gemeinsam durch die Berliner Innenstadt. Parallele Veranstaltungen und Demonstrationen gab es in ganz Europa: in Stockholm, Warschau, Helsinki, Paris, Venedig, Wien und Luxemburg. Patrick Breyer vom Arbeitskreis Datenschutz: "Weil die fatalen Überwachungsattaken der Sicherheitsfetischisten in der Politik immer häufiger unter dem Deckmantel der EU verübt werden, freut es mich besonders, dass nicht nur wir in Deutschland heute für unsere Freiheit auf die Straße gehen."

Weiterlesen … Freiheit statt Angst - Datenschutzdemonstration in Berlin

10.09.2010: Wieder waren es über 50.000, die am Freitag Abend gegen Stuttgart 21 demonstriert haben. Diesmal wurde eine Menschenkette zwischen den Landesgeschäftsstellen der CDU und der SPD gebildet, Anschließend zogen sie in 2 Demonstrationszügen zur Kundgebung in den Schlossgarten.

Weiterlesen … Stuttgart 21 - Pressesprecher von Roland Koch wechselt zu Ministerpräsident Mappus

07.09.2010: Auch in dieses Jahr findet die Demonstration für Bürgerrechte und Datenschutz statt unter dem Motto "Freiheit statt Angst". Termin: Samstag, 11. September in Berlin, Beginn 13:00 Uhr auf dem Potsdamer Platz. Der Aufruf wird von einem breiten Bündnis von Bürgerrechtlern, Berufsverbänden, Gewerkschaften unterstützt. Die Demonstration ist Teil des internationalen Aktionstages "Freedom not Fear - Freiheit statt Angst", zu dem weltweit Proteste gegen Überwachung stattfinden werden. Protestiert wird, weil Überwachung immer noch zunimmt und Bürgerrechte weiter abgebaut werden.

Weiterlesen … Freiheit statt Angst - Demonstration in Berlin

06.09.2010: Trotz ausgesprochen herbstlichem Wetter kamen wieder einmal Zehntausende zum Volksstimme Fest der KPÖ Wien auf die Jesuitenwiese am Wiener Prater. Auf vier Bühnen spielten der legendäre Sigi Maron, Manuel Normal, Sterzinger Experience und die Newcomer Kommando Elefant. Vor Der großen Soli-Bühne vertrieb der Habana Son Club mit heißen Rhythmen die Kälte. Freiheit für die fünf cubanischen Patrioten, war die Losung.
Viele politische Initiativenstände, das Soli-Dorf, die Lesung "Linkes Wort", ein buntes Kinderprogramm, Sportwettbewerbe und Gastronomie aus aller Welt machen "Wiens schönstes Fest" auch bei jedem Wetter zu einem Höhepunkt.
Dieses 64. Volksstimme Fest war für die KPÖ Wien zugleich der Auftakt zur Intensivphase des Wiener Wahlkampfs. Denn am 10. Oktober werden in Wien der Gemeinderat und die Bezirksvertretungen gewählt. KPÖ-Landessprecher und Spitzenkandidat Didi Zach bedankte sich bei allen Aktivisten und Aktivistinen, „die mit großem, großem Engagement die wienweite Kandidatur der KPÖ ermöglicht haben".

Weiterlesen … Wien: Miteinander feiern - grenzenlos solidarisch

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Palestina Wir werden zurüückkehren

Viva Palästina

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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