Im Tornado-Tempo in den Krieg. Anti-Kriegs-Proteste in Jagel und Kiel
10.12.2015: Am Donnerstag starten die ersten Bundeswehr-Tornados Richtung Einsatzstützpunkt in die Türkei – ab Januar sollen sie dann Einsätze über Syrien fliegen. Aus Jagel (bei Schleswig) sind vier Maschinen des Typs ECR (Electronic Combat Reconnaissance, (zu deutsch: elektronischer Kampf und Aufklärung) dabei, um Syrien von der IS-Terrormiliz zu „befreien“. Der Bundeswehreinsatz soll – so die Bundesregierung - „ein Signal an die Menschen in Syrien“ senden. Der Begriff „Krieg“ wird dabei wohlweislich - noch - vermieden. Das Einsatzgebiet der Bundeswehr „in dem bewaffneten Konflikt“ soll neben Syrien und dem Irak auch das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, den Persischen Golf sowie „angrenzende Seegebiete“ umfassen.
07.12.2015: In Syrien droht nach Einschätzung von Nahostexperten eine weitere Eskalation, wenn die Bundesregierung dort militärisch eingreift. „Krieg als Mittel gegen den IS verschlimmert die Lage vor Ort und birgt die Gefahr, dass terroristische Angriffe sich ausbreiten“, sagte Anne Rieger (Graz) bei der Eröffnung des 22. Friedenspolitischen Ratschlags in Kassel. Dass Terror nicht mit Waffen besiegt werden könne, hätten 14 Jahre Krieg in Afghanistan gezeigt: Radikale islamistische Terrorbanden wie der IS seien heute stärker denn je, sagte die Sprecherin des Bundesausschuss Friedensratschlag: „Der geplante Kriegseinsatz der Bundeswehr kann Terrorbanden nicht besiegen, vielmehr wird er neue Terroristen gebären – damit bedroht der auch uns hier in Deutschland und Europa“, so Rieger vor mehr als 400 Wissenschaftlern und Friedensaktivisten. Zu der internationalen Konferenz hatte der Bundesausschuss Friedensratschlag gemeinsam mit der AG Friedensforschung und dem Kasseler Friedensforum eingeladen. Eines der Themen: Die Situation im Nahen Osten.
07.12.2015: Auch im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach sahen das rund 60 Menschen so und versammelten sich am Donnerstag auf dem dortigen Kornmarkt, um gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien zu protestieren. Ziemlich spontan hatten die Vorsitzende des lokalen Beirats für Migration und Integration, Annette Bauer, und der Sprecher des DGB-Kreisvorstands, Volker Metzroth, am Dienstagnachmittag die Kundgebung angemeldet und dann per facebook, eMail und Pressemitteilungen geworben.
02.12.2015: Ein viertel Jahrhundert Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung galt es am Abend des 28.11.15 im Kulturzentrum Neuperlach zu feiern. Fast 150 Gäste waren der Einladung des Instituts unter dem Motto „25 Jahre isw – 25 Jahre Licht ins Dunkel“ gefolgt und feierten dem Anlass gebührend. Die Gratulanten waren vielfältig, vom Politikwissenschaftler Frank Deppe über den Gewerkschaftsaktivisten Hubert Thiermeyer bis hin zu dem Künstler Konstantin Wecker, war der inhaltliche Anspruch und Auftrag des isw repräsentiert und abgedeckt: Die Verbindung von Wissenschaft mit fortschrittlichen Bewegungen, von Theorie und Praxis. Abgerundet wurde die Veranstaltung durch den politischen Liedermacher Bernd Köhler und die Akkordeonistin Michaela Dietl.
28.11.2015: Anlässlich der Ankündigung der Bundesregierung militärisch in den Anti-Terrorkrieg gegen den „Islamischen Staat“ (IS) eingreifen zu wollen, erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag Lühr Henken und Anne Rieger in einer ersten Stellungnahme:
26.11.205: AntifaschistInnen, KommunistInnen und andere Linke haben sich erstaunt die Augen gerieben: am 13.11. wird in der einzigen Tageszeitung Kiels über den Antrag des SPD-Ortsbeirats berichtet, eine Straße nach der Kommunistin Anni Wadle zu benennen.
25.11.2015: Anlässlich der Konferenz der Nato-Einrichtung „Joint Air Power Competence Centre“ (JAPCC) in den Messeräumen der Stadt Essen fand am Samstag, den 21.November eine Demonstration statt. Dazu hatte ein „Bündnis Verantwortung für den Frieden“ aufgerufen, angeführt vom Essener Friedensforum und unterstützt von verschiedenen gewerkschaftlichen Gliederungen, Jugendorganisationen, Schülervertretungen, kirchlichen und Friedensorganisationen sowie Parteien. Die SPD, auch Grüne gehörten nicht zu diesem Kreis. Es trat zumindest MdB Petra Hinz/SPD als Rednerin auf und unter anderem wurde ein Grußwort von Christian Stroebele, Bündnis 90/Grüne verlesen.
21.11.2015: Martin Dolzer, Mitglied der Partei DIE LINKE, für die er in der Hamburger Bürgerschaft ein Mandat ausübt (rechts auf dem Foto), ist seit langem in der Flüchtlingsbewegung aktiv, aktuell in der Solidaritätsbewegung mit den Lampedusa Flüchtlingen. Er war kurz vor der DKP Veranstaltung in Elmshorn in Rojava und Kobane, brachte also aktuelle Erfahrungen von dort mit ein. Er verwies auf spannende und erschreckende Hintergründe der Fluchtursachen. So beschrieb er ein Projekt der Nato - Staaten „




