Aus Bewegungen und Parteien

AfD Stop Bln 2018 05 2727.05.2018: Mehr als 70.000 Berlinerinnen und Berliner haben am heutigen Sonntag in einem breiten antifaschistischen Bündnis der AfD die Straße nicht überlassen. Bunt und vielfältig stellten sie sich gegen die rassistische, völkisch-nationalistische, antifeministische und homofeindliche Politik der AfD.

Weiterlesen: Bei strahlendem Sonnenschein: Niederlage für die AfD.

NoPAG 2018 05 10 1 nopag14.05.2018: Mit so vielen Teilnehmer*innen hatte niemand gerechnet. Der Andrang war so groß, dass die für 13 Uhr geplante Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz wegen Überfüllung gestrichen wurde. "Der Marienplatz ist voll", twitterte die Polizei schon kurz nach Beginn. Mehr als 30.000 nach Polizeiangaben, 40.000 nach Angaben der Veranstalter, protestierten am Donnerstag (10.5.) gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz.

Weiterlesen: Zehntausende in München gegen neues Polizeigesetz

isw forum2018 109.05.2018: Zufall oder geplant - auf jeden Fall passend. Am 5. Mai, dem 200 Geburtstag von Karl Marx, fand im Münchner Gewerkschaftshaus das 26. isw-Forum statt. "Wir vom isw stehen in der Tradition von Karl Marx", bekräftigte Sonja Schmid, Vorsitzende des isw, in ihrer Begrüßung. Marx habe der Sehnsucht nach Befreiung eine Theorie und ein Ziel gegeben, so Sonja Schmid: "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist". Doch es steht nicht gut um diese Sache. Dies wurde im Beitrag von Walter Baier, Koordinator von transform! europe, einem europaweiten Netzwerk linker Institute, deutlich. 

Weiterlesen: 26. isw-Forum: "Wird Europa nicht demokratisiert, wird es zerfallen. Wie stehen die Chancen?"

Afrin Demo 2018 04 21 Marienplatz27.04.2018: Demonstration »Free Afrin« in München ++ trotz Verbot: Demo unter Fahnen der YPG ++ Afrin ist besetzt, aber nicht verloren ++ Protest verbinden: Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung und Widerstand gegen »Erdoganisierung« Deutschlands ++ Dokumentiert die Reden von Kerem Schamberger, Anselm Schindler, Walter Listl  

Weiterlesen: Afrin ist besetzt, aber nicht verloren!


Logo Rote Hilfe uws banner24.08.2018: Armin Schuster, Obmann der CDU im Innenausschuss, fordert die Prüfung eines Verbots der Roten Hilfe. Das Innen- und Heimatministerium des Ministers Seehofer will sich zwar nicht dazu äußern, lässt jedoch durch eine Sprecherin mitteilen "Die Rote Hilfe sei wie der Großteil der bundesweiten linksextremistischen Szene in die Vorbereitung und Durchführung der Proteste rund um G 20 eingebunden gewesen." Und der Verfassungsschutzbericht weiß, dass die Rote Hilfe "Straf- und Gewalttätern aus dem linksextremistischen Spektrum politische und finanzielle Unterstützung" leistet – etwa durch die Übernahme von Anwalts- und Prozesskosten.

Weiterlesen: Rote Hilfe: United We Stand! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

WSF201819.04.2018: Vom 13. bis 17. März 2018 fand in Brasilien in der Stadt Salvador da Bahia das vierzehnte Weltsozialforum statt. Es stand unter dem Motto "Widerstand leisten heißt Aufbauen, Widerstand leisten heißt Transformieren“. Das Programm umfasste mehr als 1.600 Veranstaltungen, an denen sich ca. 20.000 angemeldete Teilnehmer*innen und mehrere zehntausend Tagesgäste beteiligten. Die deutschsprachigen Medien berichteten wenig über das Forum. Marga Ferré zieht eine Bilanz:

Weiterlesen: Bilanz des Weltsozialforums. Ein notwendiger Raum

Tuerkei Boykott30.03.2018: Es gibt viele Gründe, nicht in der Türkei Urlaub zu machen ++ Tourismus ist wichtige Einnahmequelle für die Finanzierung des Krieges ++ Komitee für Außenbeziehungen des Dachverbandes der kurdischen Befreiungsbewegung KCK ruft auf: Macht keinen Urlaub in dieser Türkei!

Weiterlesen: Macht keinen Urlaub in dieser Türkei!

Anti AfD Bawue 120.03.2018: Aufstehen gegen Rassismus! Unter diesem Motto demonstrierte am Samstag (17.3.) ein breites Bündnis von mehr als 30 Organisationen und Parteien in Heidenheim gegen den Landsparteitag der AfD von Baden Württemberg. Stark präsent im Bündnis, bei der Demonstration und Kundgebung waren der DGB und seine Einzelgewerkschaften wie z.B IG Metall, ver.di, GEW.

Weiterlesen: Aktion gegen Landesparteitag der AfD in Heidenheim

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Der Kommentar

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