Aus Bewegungen und Parteien

Klimastreik 20021 09 24 Berlin 325.09.2021: "Ändert das System, nicht das Klima″ ++ weltweit Hunderttausende beim Klimastreik am 24.9. mit alten und neuen Losungen auf der Straße ++ zwei Jahre Pandemie haben die Stärke der Bewegung nicht beeinträchtigt ++ Berlin: 100.000 fordern Klimaschutz ++ Greta Thunberg: "Natürlich müssen Sie am Sonntag wählen gehen, aber denken Sie daran, dass Ihre Stimme nicht ausreichen wird, um etwas zu ändern" ++ nach der Wahl sind Klimaproteste wichtiger denn je

Weiterlesen … Von Melbourne über Rom und Berlin bis New York: Die Fridays erobern die Plätze zurück

IAA MUC Verkehrswende jetzt06.09.2021: Vom 7. bis 12. September 2021 findet die Internationale Automobilausstellung (IAA) in München statt. Kurz vor der Bundestagswahl will sich die Autolobby bei der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) einen sauberen Anstrich geben ++ Mit vielfältigen Protesten wird eine sozial-ökologische Verkehrswende gefordert

Weiterlesen … IAA-Proteste in München: Klimagerechte und solidarische Mobilität geht nur gegen die Autokonzerne

unteilbar Demo 2021 09 04 Transpi05.09.2021: 30.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gezeigt, dass gerade auch in Zeiten des Wahlkampfs ihre Anliegen und Kämpfe #unteilbar sind und sie sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Klimagerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit gehören ebenso zusammen wie die Menschenrechte aller Menschen – von Geflüchteten, und Schutzsuchenden aus Afghanistan, ebenso wie das Recht auf Wohnen von Menschen hierzulande.

Weiterlesen … #unteilbar für eine gerechte und solidarische Gesellschaft – gerade jetzt!

DIE LINKE Nein zum Krieg 2021 08 2526.08.2021: Bundestagsmehrheit für Evakuierungseinsatz der Bundeswehr ++ Parteivorstand DIE LINKE empfiehlt: Enthaltung ++ Linksfraktion: 43 Enthaltung, 5 »Ja«, 7 »Nein« ++ Dokumentiert: Erklärung des Parteivorstandes und der Abgeordneten, die mit »Nein« stimmten  
28.08.2021: Ergänzung um die Erklärung von Niema Movassat zur Stimmenthaltung

Weiterlesen … Linksfraktion enthält sich mehrheitlich bei Abstimmung über Evakuierungseinsatz der Bundeswehr.

DKP Fahnen05.08.2021: Erst durch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Zulassung zur Bundestagswahl erstritten. Der Bundeswahlausschuss hatte mit der Begründung verspäteter bzw. nicht eingereichter Rechenschaftsberichte die Wahlteilnahme der DKP abgelehnt. ″Wir haben uns angreifbar gemacht″, gibt der DKP-Parteivorstand zu, behauptet aber, dass dies schon immer der Fall gewesen wäre. Dies weist Heinz Stehr, von 1990 bis 2010 Vorsitzender der DKP, zurück und fordert eine selbstkritische Aufarbeitung.

Weiterlesen … Noch einmal zur Wahlzulassung der DKP

DKP Fahnen19.07.2021: Auf Vorschlag des Bundeswahlleiters hat der Bundeswahlausschuss der DKP die Zulassung zur Bundestagswahl verweigert, die DKP habe aufgrund verspätet eingereichter Rechenschaftsberichte ihre Rechtsstellung als Partei verloren ++ "Diese Auslegung ist falsch und interessengeleitet" und ″weder parteienrechtlich noch verfassungsrechtlich rechtmäßig″, urteilt die Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen.

Weiterlesen … ″Kaltes Parteiverbot″ – Bundeswahlleiter umgeht verfassungsmäßigen Schutz von politischen Parteien

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