08.01.2021: Mit Verspätung veröffentlichen wir einem Weihnachtsbrief, den Flüchtlingsgruppen aus dem Lager Kara Tepe auf der griechischen Insel Lesbos an Europas Bürger*innen und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschrieben haben.
Aus Bewegungen und Parteien
Will die SPD doch keine Kampfdrohnen?
16.12.2020 update: SPD ist zurück gerudert
10.12.2020: Fast 15.000 Postkarten, unzählige E-Mails und die Kundgebungen für Abrüstung am 5. Dezember haben Zweifel bei der SPD über die Anschaffung von bewaffneten Drohnen gesät ++ CSU macht mit Online-Kampagne Druck auf die SPD ++ Helft den noch unentschlossenen Parlamentariern, die richtige Entscheidung gegen die Beschaffung der Kampfdrohnen zu treffen! »Stopp Air Base Ramstein« hat eine kleine Anleitung erstellt:
5. Dezember: Aktionstag der Friedensbewegung - "Abrüsten statt aufrüsten"
27.11.2020: Aufrüstung zu Lande, zu Wasser, in der Luft - und jetzt auch im Weltraum ++ Bundeskabinett beschließt "Sicherung" der Seehandelswege und Lieferketten im Indischen Ozean und im Südchinesischen Meer ++ Bundesmarine und GSG 9 üben für den "Ernstfall" auf der Ostsee ++ Friedensbewegung ruft zu Protesten gegen die Aufrüstung auf
Rodung und Polizeieinsatz im Dannenröder Forst stoppen!
24.11.2020: update | Video Wut, Widerstand und Utopie #DanniBleibt
23.11.2020: Im mittelhessischen Dannenröder Forst bei Homberg/Ohm heulen die Motorsägen und die Bäume krachen zu Boden ++ Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und die hessische CDU/Grüne-Landesregierung lassen den Dannenröder Wald auf einer Fläche von 27 Hektar für die Autobahn A49 roden ++ mehrere schwerverletzte Umweltschützer*innen durch Polizeieinsätze ++ Grüne, Linke und Aktivist*innen fordern in offenem Brief Stopp des Polizeieinsatzes und der Rodung
40 Jahre Krefelder Appell: "Der Atomtod bedroht uns alle – Keine Atomraketen in Europa"
16.11.2020: Der Kampf um Abrüstung ist gegenwärtig kein großes Thema – weder medial noch auf der Straße. Ein Blick in die Geschichte der westdeutschen Friedensbewegung kann trösten. Nach Jahren friedensaktivistischer Flaute begann mit dem »Krefelder Appell« vom 16. November 1980 eine kurze Zeitspanne in der BRD, in der die Friedensbewegung Masseneinfluss ausübte. Der Krefelder Appell kann als eines der wirkungsvollsten Manifeste der westdeutschen Friedensbewegung betrachtet werden. Es ist also keine Nostalgie, an den Krefelder Appell zu erinnern, auch wenn richtig ist: Der Krefelder Appell ist nicht wiederholbar. Aus den gemachten Erfahrungen lernen können wir allemal. Erinnern lohnt sich also.
Wer stoppt den Krieg um Bergkarabach?
01.11.2020: In den Morgenstunden des 27. September griff Aserbaidschan mit Hilfe der Türkei die armenisch kontrollierte Region Berg-Karabach an ++ die Türkei und Aserbaidschan setzen völkerrechtswidrig Streubomben und autonome Waffensysteme gegen zivile Ziele ein ++ die Türkei schickt islamistische Dschihadisten an eine neue Front ++ "All das müsste international von der UNO, der OSZE und nationalen politischen Vertreter*innen strengstens verurteilt werden", fordert die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit IFFF in ihrem Aufruf zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Solidarität:
Großer Erfolg der Friedensbewegung! UN-Atomwaffenverbotsvertrag tritt Anfang 2021 in Kraft
26.10.2020: Honduras hat als 50. Land den UN-Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert ++ Vertrag tritt am 22. Januar 2021 in Kraft ++ diese Länder haben sich verpflichtet, keine nuklearen Waffen mehr zu bauen und zu entwickeln ++ allerdings: Die Nuklearmächte gehören nicht zu diesen Ländern ++ Friedensbewegung formuliert nächstes Ziel: "Deutschland tritt bei und wird atomwaffenfrei"
Der 50. Jahrestag des Radikalenerlasses steht bevor – die Zeit ist reif, mehr Demokratie zu wagen!
21.10.2020: Zu radikal, um Post auszutragen oder zu unterrichten? Mit dem »Radikalenerlass« unter der Regierung von Willy Brandt (SPD) vom 18. Februar 1972 wurden Zehntausende Linke insb. DKP-Mitglieder verfolgt und aus dem öffentlichen Dienst geworfen. Besonders Lehrer wurden mit einem Berufsverbot belegt. Der »Radikalenerlass« wurde später gekippt – viele Betroffenen kämpfen bis heute mit den Folgen ++ Betroffene, Gewerkschafter*innen und Aktivist*nnen aus der Demokratiebewegung bereiten den 50. Jahrestag des sogenannten Radikalenerlasses vor und fordern: "Endlich Aufarbeitung, Rehabilitierung und Entschädigung!" ++ Dokumentiert: Presseerklärung des "Arbeitsausschusses der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Grundrechte".