Aus Bewegungen und Parteien

15.01.2024: Es ist jetzt 8 Monate her, dass die letzten drei deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet wurden – darunter das im Emsland gelegenen Lingen . Das war ein wichtiger Etappensieg. Seitdem geht es aber atommäßig so richtig ab in der Region – von Atomausstieg ist nichts mehr zu sehen:

11.01.2024: Die Schwäche der UN hat einen weltweiten Aktionstag angeregt ++ Der weltweite Protest am 13. Januar soll die internationale Gemeinschaft ermutigen, Israels Verbündete anzuprangern, Solidarität mit den Palästinensern zu zeigen und dem Völkermord ein Ende zu setzen.

 

07.11.2023: "Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten" ist das Motto der bundesweiten Demonstration am 25. November 2023 in Berlin. Zu der Demonstration am Samstag vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts rufen zahlreiche Persönlichkeiten und verschiedene Organisationen auf.

26.10.2023: Am Montag haben Sahra Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE ihren Austritt erklärt und begründet warum sie Kurs auf die Gründung einer neuen Partei nehmen ++ "Warum wir DIE LINKE verlassen": Erklärung der zehn Bundestagsabegeordneten ++ "Wir bleiben und ringen weiter um eine klassenpolitische Ausrichtung. Aufgeben und gehen ist für uns keine Option!": Erklärung von Susanne Ferschl, Ulrike Eifler und Jan Richter ++ Video der Bundespressekonferenz

26.10.2023: "Kurdinnen erleben als Geflüchtet in vielen Ländern anhaltende und systematische Diskriminierung. Kurdische Gebiete wurden in den letzten Monaten vermehrt durch Länder wie beispielsweise der Türkei angegriffen" heißt es im Programm zu den Kurdischen Kulturwochen in Kiel. Ein randvolles Programm mit Ausstellungen, Musik, Theater, Tanz, Kochkursen, Filmen, Lesungen, Vorträgen und Diskussionsangeboten zur Region Kurdistan trug zum "Schwinden der 'Rassistischen Wand'" bei.

05.10.2023: "Ein schwieriger Kongress in einer schwierigen Zeit", meint Norbert Heckl*) zum Bundeskongress von ver.di. Im Bereich der Friedenspolitik wird von bisherigen Grundsätzen abgewichen, aber ver.di reagiert nicht mit "Burgfriedenspolitik" auf den Ukraine-Krieg; wie sich ver.di auch nicht der "Konzertierten Aktion" unterordnet, sondern große Streikauseinandersetzungen organisiert.

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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