23.05.2022: Pazifismus und Antimilitarismus stehen zur Zeit nicht hoch im Kurs. "Lumpen-Pazifisten" diffamierte der Spiegel-Kolumnist Sascha Lobo diejenigen, die sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aussprechen und auf Politik und Diplomatie setzen, um das Blutvergießen zu beenden. Aber auch die Friedensbewegung wurde vom Überfall Russlands auf die Ukraine kalt erwischt und verunsichert. Am Samstag und Sonntag fanden in Berlin bzw. Online zwei Konferenzen statt, die dazu beitragen, dass sich die Friedensbewegung wieder findet, aktiver werden und ihre Stoßrichtung deutlicher artikulieren kann: für die Interessen der arbeitenden Klassen und gegen alle imperialistischen, kriegsführenden Mächte, für Politik und Diplomatie statt Krieg bis zum Sieg, und die Kriegslogik zugunsten der Friedenslogik zurückzudrängen.

13.05.2022: Die Linke ist sich einig, wenn es um die Aufrüstung der Bundeswehr geht. Das dafür geplante sogenannte Sonderbudget in Höhe von 100 Milliarden Euro lehnt sie geschlossen ab. Mit der Einigkeit ist es vorbei, wenn es um die Bewertung des russischen Angriffskrieges, um Waffenlieferungen an die Ukraine oder um Sanktionen gegen Russland geht. Auch das Verhältnis zur NATO wollen viele überdenken. "Wir wollen einen Vorschlag machen für eine Analyse, die von einem Klassenstandpunkt ausgeht und für den Frieden Partei ergreift", schreiben Heinz Bierbaum (Vorsitzender der Europäischen Linken), Özlem Alev Demirel (MdEP, DIE LINKE) und die Ex-Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz in der Einleitung ihrer "8 Thesen für eine antimilitaristische und internationalistische LINKE".

22.04.2022: Die Linkspartei befindet sich in einer Existenzkrise. Der neue #Metoo-Skandal hat die Lage verschärft -, doch die Probleme reichen weiter zurück.

Von Pascal Beucker

Ostermarsch für den Frieden
Stoppt den Krieg! Frieden und Solidarität für die Menschen in der Ukraine!
Aufruf des DGB zu den Ostermärschen 2022

05.04.2022: Historischer Sieg für die Gewerkschaften im Amazon-Werk auf Staten Island in New York. Zum ersten Mal werden die Beschäftigten des in Seattle ansässigen Giganten ihre eigenen Vertreter*innen haben. Das Ergebnis der Abstimmung stellt einen außerordentlichen Sieg für eine Initiative dar, die von einem ehemaligen Mitarbeiter des E-Commerce-Riesen, Christian Smalls, initiiert und angeführt wurde. ++ zweite Abstimmung bei Amazon in Bessemer/Alabama: knappe Niederlage, aber Hunderte von Stimmzetteln wurden angefochten

Bereits am ersten Tag nach der Veröffentlichung haben fast 20.000 Menschen den Appell gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung unterzeichnet.  

24.03.2022: Vor knapp einem Monat überfiel Russland die Ukraine. Kanzler Scholz spricht von einer Zeitenwende und möchte die Bundeswehr hochrüsten. Ein Sonderetat in Höhe von 100 Mrd. Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr soll ins Grundgesetz geschrieben werden. Der "Verteidigungsetat" soll auf zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes steigen. Jetzt regt sich Protest – auch aus der Ampel.

21.03.2022:  Die russische und die ukrainische Sektion der International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW) haben am 16. März eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie sich gegen den Krieg in der Ukraine aussprechen und vor einer weiteren Eskalation bis hin zum Atomkrieg warnen. Die Erklärung vereint die Mediziner*innen über die Kriegsgrenzen hinweg und baut auf dem Grundsatz der ärztlichen Pflicht, Menschen gleichberechtigt und ohne Vorurteile zu helfen. Sie betont zudem die tiefe Verbindung zwischen Russland und Ukraine: familär, kulturell und ökonomisch.

06.03.2022: Am Sonntag (6.3.) fanden in ganz Russland Antikriegs-Kundgebungen statt ++ Ungewöhnliches Ausmaß der Proteste ++ Tausende wurden verhaftet ++ Linke Kräfte versuchen eine breite Antikriegsbewegung zu schaffen