Internationales

Brasil Reflexionen-Walter-Sorrentino20.09.2016: "Ob der Name Rousseff oder Temer lautet, bedeutet letzlich höchstens einen graduellen Unterschied", schreibt die UZ-Zeitung der DKP[1]. Ganz anderer Meinung ist Walter Sorrentino, Vize-Präsident der Kommunistischen Partei Brasiliens PCdoB. Er spricht von einer strategischen Niederlage, die Brasilien an eine fundamentale Gabelung führt. Walter Sorrentino:

Luis Corvalan portraitZum 100. Geburtstag von Luis Corvalán (1916-2010)

16.09.2016: „So reich die Zukunft an Verheißungen ist, so zahllos sind die Enttäuschungen der Gegenwart. Die Zukunft, der Sieg und die Ruhe sind nicht von Dauer; sicher sind uns nur die gestrige Niederlage und der morgige Kampf.“ Dieses Zitat, dass Luis Corvalán seinem 1993 veröffentlichten Buch „Der Zusammenbruch der Sowjetmacht“ voranstellte ( entnommen einem Flugblatt französischer Revolutionäre von 1834), kann auch für das politische Leben des langjährigen Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chiles gelten, der am 14. September 1916 in Süden Chiles, nahe der Hafenstadt Puerto Montt, geboren wurde. Alle Facetten des Klassenkampfes prägten sein Leben wie das der chilenischen Arbeiterklasse: Große Erfolge, aber immer auch wieder Rückschläge und bittere Niederlagen – und dann aus diesen Niederlegen Lehren ziehen und besser kämpfen.

USA Trump-Clinton Mike-Maguire-Flickr07.09.2016: Die Präsidentschaftswahlen der USA im November 2016 finden in einer prekären politischen und ökonomischen Lage statt. Nach acht Jahren Obama-Präsidentschaft werden die USA von schroffer sozialer Ungleichheit zerrissen. Über die Hälfte des gesamten Einkommenswachstums zwischen 2009 und 2014 floss zum obersten „1 %“ der Bevölkerung. Das Einkommen dieser Reichsten stieg um gute 25 %. Die US-Durchschnittsfamilie verfügt heute hingegen um 3.000 Dollar pro Jahr weniger als im Antrittsjahr Obamas. Während das oberste Prozent der Haushalte 40 % des Gesamtvermögens besitzt, müssen sich die Arbeiter – in der US-Terminologie die „middle class“ – als die Verlierer der wirtschaftlichen Entwicklung erfahren.

Brasil Dilma-Heroin PT02.09.2016: Eine Bande von Dieben hat die einzige führende Politikerin, die nichts gestohlen hat um sich selbst zu bereichern, aus ihrem Amt geworfen, schreibt Noam Chomsky. Mit Zweidrittelmehrheit hat der Senat Brasiliens die legitime Präsidentin Dilma Rousseff ihres Amtes enthoben. Die sozialen Bewegungen Brasiliens kündigen entschlossenen Widerstand an - "bis die antidemokratische Koalition besiegt ist". Podemos und Rifondazione verlangen, dass die EU die Beziehungen zu Brasilien einfriert. Venezuela zieht seinen Botschafter zurück.

Syrien Einmarsch-Tuerkei-Islamisten31.08.2016: Seit einer Woche halten die türkische Armee und mit ihr verbündete islamistische Terrorgruppen Teile Nordsyriens besetzt. Der angekündigte Kampf gegen den Islamischen Staat bleibt jedoch aus. Stattdessen bekämpft die Türkei die Kräfte, die am effektivsten den IS zurückdrängen – die kurdische YPG. Und dies mit deutschen Waffen. Redur Xelil, Sprecher der Volksverteidungseinheiten YPG: ein feindlicher Akt.

Kolumbien Referendum Paz-si29.08.2016: Anfang Oktober wird die Bevölkerung Kolumbiens über das zwischen der linken Guerillaorganisation FARC und der Regierung abgeschlossene Friedensabkommen abstimmen. "Der Krieg mit den Waffen ist beendet, jetzt beginnt der Kampf der Ideen", sagt Iván Márquez, Delegationsleiter der FARC.

Mauricio Macri-Michel Temer-Horacio CartesBrasilien als "Rammbock" für geopolitisches Rollback 
22.08.2016: Seit Wochen geht der Streit über die Präsidentschaft im südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur. Venezuela ist turnusmäßig an der Reihe. Doch Argentinien und Brasilien stellen sich quer. Brasiliens Übergangsregierung wollte sogar die Regierung Uruguays bestechen, um diese auf ihre Seite zu ziehen. Die "beschämendste Episode der brasilianischen Außenpolitik", schreibt José Reinaldo Carvalho von der Kommunistischen Partei Brasiliens PCdoB. Für Rodrigo Cabezas von der Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas PSUV geht es darum, den Mercosur zu lähmen und die Region auf die Transpazifische Partnerschaft TPP zu orientieren.

Stehr Castro13.08.2016: Fidel Castro, Kubas langjähriger Staatschef und Revolutionsführer, feiert heute seinen 90. Geburtstag. Heinz Stehr, ehemaliger Parteivorsitzender der DKP, hat ihm einen sehr persönlichen Glückwunsch gesendet.

Lieber Genosse Fidel,

jetzt hast Du das 90. Lebensjahr beendet. Was für ein Leben!
Dein Wirken hat historische Dimensionen, es war und ist Motivation für so viele Menschen dieser Welt, es steht für Konsequenz, für Klugheit und Weisheit! Es verbindet den Kampf gegen Unrecht mit dem Wirken für konstruktive Veränderungen und verknüpft dies mit notwendigen Zukunftsvisionen für eine andere Welt.

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