Massendemonstrationen im Irak

16.09.2015: Seit 31. Juli finden in Bagdad und in neun größeren Städten des Irak Demonstrationen mit ständig wachsender Beteiligung statt. Richteten sich die Demonstrationen anfangs gegen die ständigen Stromabschaltungen, die das Leben in dem extrem heißen Sommer zur Hölle machten, so ist daraus inzwischen eine Volksrevolte gegen Terrorismus, Korruption, die korrupte herrschende Elite und das anti-demokratische politische System der Machtteilung nach religiösen und ethnischen Kriterien geworden. Wir veröffentlichen eine Erklärung der Irakischen Kommunistischen Partei:
08.09.15: Das Sommerloch wurde in diesem Jahr von den medialen Peking-Astrologen ausgefüllt. Den Crash an den chinesischen Börsen, den Exportrückgang im Juli und die Abwertung des Yuans stilisierten sie zu wahren Katastrophenszenarien in Bezug auf die chinesische Ökonomie hoch: „Der Riese stolpert“, „Chinesische Krankheit“, „Die rote Gefahr“, „Gefahr für alle“ … Eine wirkliche Katastrophe ist in der Tat das Explosionsunglück von Tianjin – auch weil sie offenbart, dass der Kampf gegen die Korruption trotz verstärkter Anstrengungen noch längst nicht gewonnen ist. Der Ausgang dieses Kampfes aber dürfte über die Zukunft der chinesischen KP entscheiden.
05.09.2015: Es war der größte Streik der letzten Jahre in Indien, und es war eindeutig ein politischer Streik. Denn er richtete sich gegen die „Wirtschaftsreformen“ der rechtsnationalistischen Regierung Modi. In den Massenmedien unseres Landes blieb er fast völlig ausgeblendet. Es waren die zehn einflussreichsten indischen Gewerkschaften, die für den 2. September zu einer 24 stündigen Arbeitsniederlegung aufgerufen hatten. In der Mehrzahl der 27 indischen Bundesstaaten führte der erste ganz Indien erfassende Streik seit dem Machtantritt der Modi-Regierung im Mai 2014 zum weitgehenden Stillstand des öffentlichen Lebens und zahlreicher Wirtschaftsunternehmen. An vielen Orten kam der öffentliche Verkehr fast völlig zum Erliegen.
25.07.2015: Wenige Tage nach dem Mordanschlag durch ein mutmaßliches IS-Mitglied in Pirsûs (Suruç), dem 32 sozialistische Jugendliche zum Opfer fielen, eskaliert die AKP-Regierung die Situation in der Türkei zunehmend. Seit gestern Morgen begann eine breit angelegte Festnahmewelle, die auch heute Morgen fortgesetzt wurde. Zu der anhaltenden Totalisolation von Abdullah Öcalan auf Imrali, die für die kurdische Demokratiebewegung de facto als eine Beendigung des Lösungsprozesses in der kurdischen Frage gleichkam, begann nun auch eine Bombardierung der Mederverteidigungsgebiete im Nordirak durch die türkische Luftwaffe.
22.07.2015: Die Verabschiedung des vom rechtskonservativen japanischen Ministerpräsidenten Abe durchgesetzten neuen „Sicherheitsgesetzes“ im japanischen Parlament am 16. Juli, das zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg Einsätze der japanischen Armee außerhalb des japanischen Territoriums genehmigt, war von heftigen Massenprotesten begleitet. Bereits am Abend des 15.7. hatten sich mehrere Zehntausend Demonstranten – nach Angaben der Organisatoren zwischen 60 000 und 100 000 – vor dem Parlamentsgebäude versammelt, als die entsprechende Parlamentskommission zu ihrer entscheidenden letzten Sitzung zusammentrat.
09.07.2015: Kubas Revolutionsführer und früherer Präsident Fidel Castro hat dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras zu seinem "hervorragenden politischen Sieg" gratuliert. Er habe das griechische Referendum im lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur verfolgt, schrieb Castro in einem Brief, der in kubanischen Internetportalen am Montag veröffentlicht wurde. Die Bevölkerung in Lateinamerika und der Karibik bewundere, wie Griechenland "seine Identität und seine Kultur gegen Aggressionen von außen" verteidige, schrieb Castro. Auch die Präsidentin von Argentinien und die Präsidenten von Bolivien, Kuba, Nicaragua und Venezuela haben den Sieg des "Nein" beim Referendum in Griechenland begrüßt und ihre Glückwünsche an die griechische Bevölkerung und Ministerpräsident Alexis Tsipras übermittelt.
20.06.2015: Die Boston Consulting Group BCG veröffentlichte Mitte Juni ihren ”Global Wealth Report 2015: Winning the Growth Game“. Der Bericht strotzt vor Erfolgsmeldungen. Die weltweiten privaten Finanzvermögen (Betriebsvermögen, Immobilien, Luxusgegenstände sind nicht dabei) stiegen von 2013 auf 2014 um 17,5 Billionen US$ (17.500.000 Millionen US$) auf 164,3 Bio US$.
Parlamentswahlen in der Türkei – Eine Wahlnachtanalyse



