Internationales

friedensnobelpreis Wimox11.10.2014: Zur Verkündung des diesjährigen Preisträger des Friedensnobelpreises erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Stellungnahme in Kassel:
Noch nie waren so viele Kandidatinnen und Kandidaten für den Friedensnobelpreis nominiert wie in diesem Jahr: 278 (den bisherigen Rekord hielt 2013 mit 259 Kandidaten).Erstaunlich, dass das Nobelpreiskomitee mit schlafwandlerischer Sicherheit aus der großen Auswahl wieder einmal eine zwar sympathische, aber falsche Entscheidung traf - indem es zwei Personen auswählte, die jede für sich große Verdienste vorweisen können: für die Beendigung der Kinder- und Sklavenarbeit oder für das Recht von Mädchen auf Bildung und für Geschlechtergerechtigkeit.

kuba ebolahilfe granma 03101407.10.2014: 165 kubanische Ärzte und Krankenpfleger sind nach Freetown in Sierra Leone geflogen (Foto), um die  tödliche Plage Ebola zu bekämpfen. Weitere 296 Spezialisten aus Kuba sollen folgen. Das meldet die Süddeutsche Zeitung (6.10.14) und fügt hinzu: „Das keineswegs wohlhabende Land mit seinen elf Millionen Einwohnern schickt mehr Mediziner nach Westafrika als viele reiche Industriestaaten“. Die Londoner Times stellt fest: Kuba stelle „mehr Ärzte als Großbritannien und Australien zusammen“. Und Peter Burghardt (SZ) ergänzt: „Und mehr als die USA, die Kuba seit einem halben Jahrhundert boykottieren“.

APEC 3.Treffen Peking 09.201429.09.2014: Während in Deutschland und der EU derzeit die geplanten Freihandelsabkommen CETA (EU-Kanada) und TTIP/TTIS (EU-USA) heiße Diskussionen und breite Widerstände bis in die Spitzen der bürgerlichen Parteien auslösen, werden auf der anderen Seite unseres Planeten – im asiatisch-pazifischen Raum – Konferenzen und Verhandlungen durchgeführt und geplant, die in ähnlicher Weise wirtschaftliche Integration und Weiterentwicklung fördern sollen. Und doch ist dort vieles etwas anders – insbesondere, weil ein selbstbewusstes und sozialistisches China eigene Maßstäbe setzt.

UNO-Indigene-Weltkonferenz 09.201427.09.2014: Im Rahmen ihrer 69. Generalversammlung haben die Vereinten Nationen (UN) die erste Weltkonferenz zu indigenen Völkern durchgeführt. Mehr als 1.000 indigene Delegierte aus fünf Kontinenten sowie 140 Staats- und Regierungsvertreter nahmen an dem zweitägigen Kongress Anfang dieser Woche teil. Die Mitgliedsstaaten verpflichteten sich erneut, die Rechte der indigenen Bevölkerung in ihren jeweiligen Ländern aktiv umzusetzen. Problemfelder wie Lösungsstrategien wurden dabei breit diskutiert.

22.09.2014: Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat die KurdInnen in der Türkei zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im benachbarten Syrien aufgerufen. „Es gibt im Widerstand keine Grenze mehr“, weshalb eine „Mobilisierung“ nötig sei, heißt es in einer Mitteilung der PKK. Selbst in mehreren Zeitungen der Türkei wurde über den Aufruf berichtet.

Türkei-Syrien Flucht-09.2014 Civaka21.09.2014: In den zwei vergangenen Tagen sollen 70.000 Menschen aus den kurdischen Gebieten Syriens in die Türkei geflohen sein. 1,2 Mio. Flüchtlinge aus Syrien befinden sich mittlerweile allein in der Türkei. Man sollte meinen, das alles wäre Anlass genug, die bisherige Politik der Türkei in Frage zu stellen und grundlegend zu ändern. Doch der Kurs der Herrschenden in Ankara bleibt unverändert - nicht wirklich überraschend, wenn man bedenkt, dass die AKP-Kräfte nach den jüngsten Präsidentschaftswahlen unter Führung von Staatspräsident Erdogan und Ministerpräsident Davotoglu weiter die politische Bühne der Türkei beherrschen.

UNO-VV 2007 Wiki14.09.2014: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) hat auf Initiative von Argentinien beschlossen, einen Entwurf für ein Insolvenzverfahren für Staaten zu erarbeiten. 124 Länder stimmten für die Initiative, 41 enthielten sich, elf stimmten dagegen, darunter die USA, Kanada sowie einige Länder der EU, unter diesen Deutschland. Den Antrag hatte die Gruppe der 77 und China auf Anregung der Regierung von Präsidentin Cristina Fernández eingebracht. Anlass des Antrags waren die aktuellen Probleme der argentinischen Regierung mit Hedgefonds.

foro-sao-paolo 2014-1„Demokratie als revolutionäre Methode“

10.09.2014: Vom 24. bis 29. August fand in La Paz, der Hauptstadt Boliviens, das 20. Treffen des Foro de São Paulo statt. Unter der Losung „Die Armut und die imperialistische Konteroffensive schlagen, »Bien Vivir«, Entwicklung und Integration in Unserem Amerika erobern“ debattierten an die 200 Delegierten von Parteien und Organisationen der Linken Lateinamerikas und der Karibik. Das Treffen war auch geprägt durch die massive Präsenz der sozialen Bewegungen Boliviens. Wie üblich nahmen an dem Treffen auch VertreterInnen von linken und kommunistischen Parteien anderer Kontinente teil; aus Europa u.a. die Europäische Linke.

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Geschafft: Auch Deutschland überspringt die Schwelle
Trotzdem weiter unterzeichnen

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
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