Internationales

israel stop sthe war CP israel14.07.2014: In einer vom 11. Juli veröffentlichten Erklärung verurteilte die Kommunistische Partei Israels den neuen Krieg gegen den Gaza-Streifen und die palästinensische Bevölkerung insgesamt. Zugleich forderte sie darin von der israelischen Regierung wie gleicherweise von den Palästinenser-Organisationen, jeden Angriff auf Zivilpersonen zu unterlassen. Die Erklärung hat folgenden Wortlaut:

japan people protest 010714 kpj12.07.2014: Der Vorsitzende der Japanischen Kommunistischen Partei (JCP), Kazuo Shii, hat die japanische Rechtsregierung unter dem „Liberaldemokraten“ Abe aufgefordert, ihren Beschluss über ihre künftige Interpretation des „Rechts auf kollektive Selbstverteidigung“ zurückzunehmen. Der am 1. Juli bekannt gegebene Regierungsbeschluss ist international als eine der größten Änderungen in der Militärpolitik des Landes seit dem Zweiten Weltkrieg bewertet worden.

08.07.2014: Im Frühjahr 2013 hatten die Finanzminister aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – die sogenannten BRICS - in Durban/Südafrika beschlossen, gemeinsam eine Entwicklungsbank und einen Fonds für Devisenreserven zu gründen. Die Bank soll unter anderem große Infrastrukturprojekte finanzieren und eine Alternative zum Internationalen Währungsfonds (IWF) darstellen, der von den USA dominiert wird. Allerdings konnten sich die Fünf damals weder auf die Höhe des Eigenkapitals noch auf dessen jeweiligen Länderanteil einigen. Jetzt ist offenbar der Durchbruch gelungen.

Paraguay Landrueckgabe 06.2014 tierravivaorgpy24.06.2014: In allen Teilen der Welt kämpfen Nationalitäten und ethnische Minderheiten auch heute noch um ihr Selbstbestimmungsrecht, ein Kampf um demokratische Rechte, die in der kapitalistischen Weltordnung stets nur unzureichend und häufig überhaupt nicht geachtet werden. In Lateinamerika sind es besonders die indianischen Ureinwohner, die im Zuge der Kolonisierung an den Rand der dortigen Gesellschaften gedrängt wurden und um ihre Achtung und Selbstbestimmung ringen. Einen bemerkenswerten Erfolg erzielten dabei vor wenigen Tagen die Sawhoyamaxa-Indigenen in Paraguay, wie das Lateinamerikaportal amerika21 berichtete:

Irak ISIS 06.2014 IKP21.06.2014: Die Irakische Kommunistische Partei hat am 19. Juni in der Tageszeitung 'Tareeq al-Shaab' (Weg des Volkes) einen einen Leitartikel veröffentlicht, in dem zur Abhaltung einer nationalen Konferenz derjenigen Kräfte aufgerufen wird, die sich den jüngsten Bedrohungen durch die faschistischen Kräfte der ISIS (Bewegung für einen Islamischen Staat im Irak und Syrien) entgegen stellen wollen. Ziel der Konferenz solle sein, eine zeitweilige Konsultativ-Körperschaft aufzubauen, die sich einer breiten öffentlichen Unterstützung gegen den Terrorismus erfreue. Nachstehend wesentliche Auszüge des Aufrufs:

China Grösste-KP-Fahne 06.2014 ChinaToday20.06.2014: Als das ZK der KP Chinas vor 10 Tagen neue Richtlinien für die "vernünftige" und "ausgewogene" Aufnahme von Mitgliedern verabschiedete, war das ein logischer Schritt der neuen Parteiführung um Xi Jinping, der längst überfällig war. Seit 1994 ist die Mitgliederzahl von 42 Mio. auf etwa jetzt 85 Mio. gewachsen. Einerseits eine erfreuliche Entwicklung, andererseits ein Wachstum, welches gravierende Probleme mit sich brachte. Nun hat die Parteiführung offensichtlich - wie in der Wirtschaft - die Orientierung umgesetzt: Qualität vor Quantität.

Venezuela Medienkampagne 06.2014 elimpulso15.06.2014: In Lateinamerika haben sich 80 Zeitungen und Verlage zu einer Kampagne gegen die sozialistische Regierung von Nicolás Maduro in Venezuela verabredet. Dies berichtet das argentinische Fernsehprogramm Visión 7 Internacional. Unter dem Titel "Wir alle sind Venezuela" informieren die größten Print-Produktionen der privaten Medien koordiniert über die "Krise in Venezuela". Im Rahmen der bereits im März gestarteten Kampagne, an der sich auch die drei wichtigsten Verlegerverbände des Kontinents beteiligen, wird täglich eine Sonderseite über Venezuela publiziert.

d day 2014 pmcleod14.06.2014: Frankreichs Staatschef Hollande hat es an Aufwand nicht fehlen lassen, um den 70. Jahrestag der Landung der angloamerikanischen Alliierten an der Küste der Normandie, den sogenannten 'D-Day' zu begehen. Mehr als 20 Staats- und Regierungschefs und 3000 Veteranen, die an der historischen Operation teilgenommen hatten, waren präsent. Nachdem Hollandes Wirtschafts-, Sozial- und Innenpolitik zu miserablen Ergebnissen bei den letzten Kommunal- und EU Wahlen geführt hatte, versuchte er jetzt, mit einem "weltpolitischen Ereignis" sein ramponiertes Ansehen wenigstens ein bisschen wieder aufzupolieren und sich als Mitspieler unter den 'Großen' ins Bild zu rücken.

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Geschafft: Auch Deutschland überspringt die Schwelle
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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