Der Kommentar

06.11.2010: Vor 45 Jahren, im Oktober 1965 wurde in einer spektakulären Theateraktion das Stück "Die Ermittlung" von Peter Weiss gleichzeitig an sechzehn Bühnen der Bundesrepublik, Westberlins und der DDR uraufgeführt. Meinen Erinnerungen an damals möchte ich einen notwendigen Vorspann zu den jüngsten "Enthüllungen" der aktiven Unterstützung des Auswärtigen Amtes an der Judenvernichtung und an Kriegsverbrechen der Nazis in der Zeit der faschistischen Herrschaft 1933 - 1945 voranstellen. Diese "Enthüllungen" waren in ihren Umrissen bereits lange bekannt. Auch die personelle und politische Kontinuität nach 1945. Die Enthüllungen haben nachdrücklich bestätigt: Das AA war während der Zeit des Faschismus eine "terroristische Vereinigung".

Weiterlesen … "Die Ermittlung" von Peter Weiss - eine Erinnerung an eine spektakuläre Theateraktion

20.10.2010: "Die Mitte in der Krise" ist der fast harmlose Titel einer 180 Seiten starke Studie der Friedrich- Ebert-Stiftung. (www.fes.de). Ihre Ergebnisse sind "starker Tobak": Immer mehr Menschen neigen zu nationalistischen und rassistischen Ansichten. Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit wachsen. "Vorstellungen von einer Volksgemeinschaft als Schicksalsgemeinschaft machen sich schon jetzt bemerkbar, etwa in der Unterscheidung von "Ausländer/innen", die "uns" etwas bringen, und jenen, die eine Belastung für das "Gemeinwohl" darstellen." Wenn elf Prozent meinen, es gäbe "wertvolles und unwertes Leben", dann ist das Sozialdarwinismus pur. Das Ausmaß an Ausländer-Feindlichkeit wird bei den Einzel-Aussagen noch deutlicher. "Durchgängig mehr als 30 Prozent der Deutschen stimmen folgenden Aussagen zu: ‚Ausländer kommen, um den Sozialstaat auszunutzen', bei knappen Arbeitsplätzen ‚sollte man Ausländer wieder in ihre Heimat schicken' und durch ‚die vielen Ausländer' werde Deutschland ‚in einem gefährlichen Maß überfremdet'".

Weiterlesen … Erschreckende Ergebnisse

Kommentar von Joan Josep Nuet, Generalsekretär der Partei der Kommunisten Kataloniens PCC (Partit dels Comunistes de Catalunya)

In Spanien hatten die beiden Gewerkschaften, Arbeiterkommissionen und die regierungsnahe UGT, am 29. September zum Generalstreik aufgerufen. Mit einer Beteiligung von 72 Prozent der Beschäftigten war der Streik ein Erfolg. Aber welche politischen Konsequenzen hat der Streik? Wie kann es weitergehen? Im Folgenden ein Kommentar von Joan Josep Nuet:

Weiterlesen … Der Streik war ein Erfolg! Aber wie weiter?

13.10.2010: Als Ich die Ergebnisse der Wahlen und Abstimmungen dieses Parteitags wahrnehmen konnte, war meine erste Reaktion: Die DKP hat sich verändert. Meine zweite Reaktion war: Das ist falsch! Die Partei hat sich nicht verändert. Der Parteitag hat nur gezeigt, wie sie wirklich ist. Sie ist ganz offensichtlich anders als die alte Parteiführung, jene vor dem 19. Parteitag, annahm und auf welcher Grundlage sie auch handelte. Es gibt in der Partei derzeit zwei ungefähr gleich starke Kräfte mit verschiedenen Konzeptionen.

Weiterlesen … Einige Überlegungen zu den Ergebnissen des 19. Parteitags der DKP

Nina Hager, stellvertretende Vorsitzende der DKP
Sind wir den Herausforderungen gerecht geworden?

Uns allen ist klar: Die DKP muss in der gegenwärtigen Zeit stärker in die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen eingreifen. Sind wir aber auf unserem Parteitag den politischen Herausforderungen gerecht geworden? Eindeutig vermag ich das nicht zu beantworten.

Weiterlesen … Drei Kommentare zum Parteitag

10.10.2010: Unser Parteitag fand in einer schwierigen und komplizierten Zeit statt. Das habe ich eingangs festgestellt in dem Referat, das haben wir festgestellt in vielen Diskussionsbeiträgen. Wir haben gesagt, die Krise wirkt sich auch auf die Kampfbedingungen aus, insgesamt - im Land, weltweit. Manchmal habe ich das Gefühl, und dies ist jetzt eine persönliche Bemerkung, die aber in einem Schlusswort erlaubt sein sollte, dass sich die Krise leider auch auf die Kampfbedingungen in unserer Partei und auf das gemeinsame Arbeiten in unserer Partei auswirkt.

Weiterlesen … Schlusswort von Bettina Jürgensen, neugewählte Parteivorsitzende der DKP

06.10.2010: Die Delegiertenberatungen in den Bezirken bzw. Bundesländern kritisierten die Erfahrungen des beginnenden heißen Herbstes. Es wurde über betriebliche Aktionen bis hin zu Streiks nach Betriebsversammlungen berichtet. Neue Aktionen, wie zum Beispiel die Menschenkette gegen Sozialabbau in Hamburg, wurden ein so nicht erwarteter Erfolg. Widerstand wächst. Die Bereitschaft zum Engagement wird auch durch die vermittelten Erfahrungen in der Auseinandersetzung um Stuttgart 21 größer. Die UZ und auch andere Medien berichten und kommentieren diesen Einstieg in den heißen Herbst. Der Eindruck festigt sich: In diesem Herbst kann richtig etwas losgehen. Die Wut wächst, wenn zum Beispiel wahrgenommen wird, wie schamlos sich Reiche bereichern und Arme wie Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger mit fünf Euro abgespeist werden.

Weiterlesen … Erwartungen!

29.09.2010: Schlimmer geht´s nimmer. Der Beschluss zur Aufstockung des Hartz IV-Regelsatzes für Erwachsene um sagenhafte fünf Euro – von 359 auf 364 Euro – und das Einfrieren der Kindersätze – je nach Alter abgestuft bei 215, 251 und 287 Euro – läutet die endgültige Demontage kapitalistischer „Sozialstaatlichkeit“ ein.

Diese war ursprünglich nicht nur Teil der grundgesetzlich verfassten Ordnung der BRD, sondern zählte auch über viele Jahrzehnte zum Kernbestand der ideologischen Offensive gegen den realen und den potenziellen Sozialismus. Sie war ein unverzichtbarer Teil des ideologischen Kitts der BRD. Sie war das Fundament der Sozialpartnerschaft. Das ist nun endgültig Geschichte.

Weiterlesen … „Herbst der Entscheidung“

Weitere Beiträge …

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Ratschlag marxistische Politik:

Gewerkschaften zwischen Integration und Klassenkampf

Samstag, 20. April 2024, 11:00 Uhr bis 16:30 Uhr
in Frankfurt am Main

Es referieren:
Nicole Mayer-Ahuja, Professorin für Soziologie, Uni Göttingen
Frank Deppe, emer. Professor für Politikwissenschaft, Marburg

Zu diesem Ratschlag laden ein:
Bettina Jürgensen, Frank Deppe, Heinz Bierbaum, Heinz Stehr, Ingar Solty

Anmeldung aufgrund begrenzter Raumkapazität bis spätestens 13.04.24 erforderlich unter:
marxlink-muc@t-online.de

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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Hier spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation

UNRWA Gazakrieg Uebersicht 2024 01 03

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