Meinungen

PTB Marc BotengaVon Marc Botenga, Spitzenkandidat der PTB/PVDA (Partei der Arbeit Belgiens) für die Wahl zum Europäischen Parlament 

13.05.2019: Das Scheitern der griechischen Regierung im Jahr 2015, über ein Ende der Sparpolitik zu verhandeln, sowie der Brexit haben die strategischen Debatten innerhalb der europäischen Linken angeheizt. Bei diesen Debatten geht es vor allem darum: Muss die Union demokratisiert werden? Oder ist es notwendig, einen "Lexit" ("Left Eur-exit") zu unterstützen - eine linke Regierung, die aus Eurozone oder Union austritt.

Weiterlesen: Die Illusion eines Lexit

Xi Juncker Macron Merkel01.04.2019: Chinas Staatspräsidenten Xi Jingping hatte bei seinem Europatrip einen ganzen Koffer voller Aufträge für europäische Konzerne im Reisegepäck. Trotzdem löste sein Besuch unterschiedliche Reaktionen aus. Während Italiens Vizepräsident Luigi Di Maio von der 5-Sterne-Bewegung vor Begeisterung ganz aus dem Häuschen war, stieß Xis Besuch im deutschen Politikestablishment auf eher skeptische Resonanz. Dass Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zu seinem Treffen mit Xi die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hinzugeladen hat, zeigt einmal mehr, wer in der EU das Sagen hat. Georg Polikeit zum Europa-Besuch des chinesischen Staatspräsidenten.

Weiterlesen: Xis Europa-Besuch und kleinkarierte Reaktionen

Strassenfuehrung20.02.2019: Ein neues Europa wird nicht durch einen Bruch mit dem gegenwärtigen auferstehen. Sondern es kann sich nur und muss sich aus den Widersprüchen des Jetzt entwickeln, indem es diese aufhebt. Anmerkungen zur linken Europa-Debatte von Tom Strohschneider.

Weiterlesen: Was ist »proeuropäisch«? Anmerkungen zur linken Europa-Debatte

VE Guerra nada26.02.2019: Die Zeit der »wohlwollenden Hegemonie« der US ist vorbei, meint Alberto Rabilotta. Die Linke Lateinamerikas muss sich auf »strategische Interventionen« der USA und auf einen Neoliberalismus einstellen, der nur überleben kann, wenn er durch einen Ausnahmezustand geschützt ist. Die USA müssten lernen, "politische Niederlagen zu akzeptieren", ansonsten würden sie bei ihrem Niedergang den Planeten in den Untergang reißen. In Venezuela sollte jetzt die Frage des gesellschaftlichen Eigentums auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Weiterlesen: Was kommt in Venezuela nach dem gescheiterten Putsch der USA?

VE Yankee go home2Von Dario Azzellini  
30.01.2019: Jenseits dessen wie die Regierung Maduro in Venezuela eingeschätzt wird, sollte klar sein, dass es sich um einen US-Putsch handelt, meint Dario Azzellini. Doch die Pläne der US-Regierung sind bisher nicht aufgegangen; ein Aufstand blieb aus.  Doch wie kann es weitergehen?

Weiterlesen: Putschversuch in Venezuela: Die Pläne der US-Regierung sind bisher nicht aufgegangen.

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Der Kommentar

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