Zum Klimagipfel in Paris.
Von Helmut Selinger, Institut sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw)
14.01.2016: Vom 30. November bis 12. Dezember 2015 fand in Paris der inzwischen 21. UN-Klimagipfel (Conference of the Parties, COP21) mit 195 Ländern statt. Er endete mit einem sog. „Weltklimavertrag“, dem „Paris agreement“. Dieses Abkommen wurde von vielen beteiligten Staaten und in den mainstream-Medien als „historischer Vertrag“ ja sogar als „Quantensprung“ in der globalen Klimapolitik gefeiert. Ist diese Euphorie gerechtfertigt? Wie ist der sachliche Gehalt des Vertrages einzuschätzen? Wie hat sich die Klimabewegung in Paris präsentiert und wie wurde über sie in den Medien berichtet?

30.12.2015: Entgegen den Hoffnungen hat die Linke in Italien auch 2015 ihre Zersplitterung nicht überwinden können. Mitte Dezember ist eine Sitzung des Runden Tisches der italienischen Linken mit einem Riss zu Ende gegangen. Die Gründung von Sinistra Italiana führt zu neuen Spaltungslinien. Auch der offene Brief von Oskar Lafontaine hat nicht gerade zur Einigung beigetragen. Mitte Januar wird erneut versucht, die Linke zusammenzuführen. Ein dringendes Unterfangen, angesichts der wachsenden Krisenzeichen.

20.11.2015: In diesem Jahr feiert das isw sein 25. Jubiläum. Dieser report 103 soll als Jubiläumsreport verstanden werden, in dem eine Vielzahl von WissenschaftlerInnen und AktivistInnen sich der Frage widmen, wie und wo es aus dem Kapitalismus herausgeht.

Autoren: Elmar Altvater * Ulrich Brand * Mario Candeias * Giorgos Chondros * Frank Deppe * Bettina Jürgensen * Leo Mayer * Anna Ochkina * Werner Rügemer * Helmut Selinger * Hubert Thiermeyer * Hans-Jürgen Urban

21.10.2015: Am 16. Oktober fand in Brüssel die "Europäische Bürgerversammlung zu den Schulden" statt. "Im Namen der Verschuldung haben Troika und Eurogruppe Griechenland gezwungen, die Austeritätspolitik fortzusetzen", heißt es in der Einladung. Und weiter: "Überall in Europa weigern sich viele Bewegungen, sich dieser Erpressung beugen und suchen Alternativen." Der Kongress setzte sich zum Ziel, die von den Herrschenden verbreiteten falschen Ursachen der Verschuldung (Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt) zu widerlegen und Vorschläge für einen demokratischen Weg aus der Verschuldung zu diskutieren. Wir veröffentlichen den Beitrag von Conrad Schuhler (Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw):

12.10.15: Mehr als 100 Menschen wurden am vergangenen Samstag bei einem Anschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara getötet, mehr als 500 verletzt. Aufgerufen zu der Friedensaktion hatten die fortschrittlichen Gewerkschaften DISK und KESK, sowie die Ärztekammer TBB und die Ingenieurskammer TMMOB. Am gleichen Tag verkündete die PKK einen einseitigen Waffenstillstand für den Zeitraum der Wahlen. Der Anschlag hat das Land erschüttert, doch wem nützen diese Anschläge? Eine Analyse von Kerem Schamberger:

09.09.2015: Zum 16. Mai 2015 , unmittelbar vor dem G7-Gipfel auf Elamau, hatte das Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, isw e.V., zum mittlerweile 23. isw-forum eingeladen. Über die Fragestellung „Der Aufstieg des Südens – Umbruch in der globalen Machtverteilung?“ diskutierten 90 TeilnehmerInnen mit einem hoch-qualifizierten Podium. Nicht nur das Motto, sondern auch die ReferentInnen waren dabei von internationalem Charakter. In ihrer Begrüßungsrede ordnete Sonja Schmid das 23. isw-forum in die nun beginnenden Aktionen gegen den kommenden G7-Gipfel auf Schloss Elmau Anfang Juni ein. Das Forum sieht sich als inhaltlichen Beitrag und „Teil der Proteste gegen den G7-Gipfel“, so Schmid. Jetzt hat das isw die Dokumentation über die Veranstaltung veröffentlicht.

03.07.2015:Die SYRIZA-Regierung hat sich von ihren ursprünglichen Standpunkten wegbewegt und ist den internationalen Gläubigern weit entgegengekommen. Zähneknirschend haben Tsipras und Varoufakis z.B. Mehrwertsteuererhöhungen und Rente mit 67 zugestimmt, um einen Kompromiss hinzubekommen. Entsprechend waren die Vorschläge beider Seiten über Reformen und Sparmaßnahmen am Ende sehr nah beieinander. Warum also haben sie sich trotzdem nicht geeinigt? Thomas Sablowski analysiert den Verhandlungsverlauf und die unterschiedlichen Interessen. Er entwickelt, dass völlig unterschiedliche Grundvorstellungen aufeinanderprallen. Außerdem beschäftigt er sich mit der Frage, wie es in der Eurozone und EU weitergehen kann. Thomas Sablowski:

14.06.2015: Die Süddeutsche Zeitung bringt am Tag nach dem G7-Gipfel auf der ersten Seite ein großes Bild von Merkel in scheinbar intensiver Diskussion mit Obama vor der pittoresken Alpenkulisse in Elmau und dazu den Aufmacher „Abschied von Kohle, Öl und Gas. Der G7-Gipfel kündigt eine neue Ära an: Um die Erderwärmung zu stoppen, versprechen die Staaten für die nächsten Jahrzehnte einen Radikalumbau der Energiegewinnung.“